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Aktuelles Arbeitsrecht: Arbeitsverweigerung aus Angst vor Corona-Ansteckung - fristlose Kündigung gerechtfertigt?
Aktuelles Arbeitsrecht: Arbeitsverweigerung aus Angst vor Corona-Ansteckung - fristlose Kündigung gerechtfertigt?
| 21.02.2022 von Rechtsanwalt Christian Seidel
Das Arbeitsgericht Kiel hat letztes Jahr entschieden, dass die Angst vor einer Ansteckung ein Fernbleiben vom Arbeitsplatz nicht rechtfertigt. Bleibt ein Arbeitnehmer, der es sich selber zur Risikogruppe zählt, dem Betrieb aus Angst vor …
Aufhebungsvertrag
Aufhebungsvertrag
| 17.02.2022 von Rechtsanwalt Dr. Markus Rente
Alternative zur einer Kündigung Ein Vertrag, der das Arbeitsverhältnis beendet. Praktische Vertragsformen sind bspw. der Aufhebungsvertrag (auch: Auflösungsvertrag), und der Abwicklungsvertrag. Auhebungsverträge bieten sowohl dem …
Vergütung bei Lockdown - muss der Arbeitgeber zahlen? Aktuelles Arbeitsrecht.
Vergütung bei Lockdown - muss der Arbeitgeber zahlen? Aktuelles Arbeitsrecht.
| 17.02.2022 von Rechtsanwalt Christian Seidel
Mit Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 13.10.2021 ist nunmehr rechtskräftig entschieden, dass in dem Fall, dass ein Betrieb infolge behördlicher Anordnung aufgrund eines staatlich verfügten allgemeinen „Lockdowns“ zur Bekämpfung der …
Wie ein Arbeitsverhältnis nachträglich befristet werden kann.
Wie ein Arbeitsverhältnis nachträglich befristet werden kann.
| 17.02.2022 von Rechtsanwalt Kagan Ünalp
Arbeitsgericht Stuttgart, Urteil vom 29.07.2021 – 11 Ca 193/21 Eine Regelung darüber, dass das Arbeitsverhältnis automatisch mit Erreichen des Regelrenteneintrittsalters endet, stellt aus arbeitsrechtlicher Sicht eine Befristung dar. Was …
Abfindung
Abfindung
| 28.01.2022 von Rechtsanwalt Dr. Markus Rente
Gekündigte Arbeitnehmer können in vielen Fällen eine Abfindung erhalten, als Entschädigung für den Verlust des Arbeitsplatzes. Einzelheiten zeigt der nachfolgende Beitrag. Wann wird eine Abfindung gezahlt? Im Fall einer Kündigung besteht …
Aktuelles Arbeitsrecht: Kündigung bei Verweigerung eines Corona–Schnelltests?
Aktuelles Arbeitsrecht: Kündigung bei Verweigerung eines Corona–Schnelltests?
| 25.01.2022 von Rechtsanwalt Christian Seidel
Ist eine Kündigung eines Arbeitnehmers rechtens, der die Durchführung von Corona-Schnelltests verweigert? Mit dieser Frage hat sich das Arbeitsgericht Hamburg auseinandersetzen müssen und mit Urteil vom 24.11.2021 (Az.: 27 Ca 208/21) …
Aktuelles Arbeitsrecht: Gekürzter Urlaub aufgrund Kurzarbeit?
Aktuelles Arbeitsrecht: Gekürzter Urlaub aufgrund Kurzarbeit?
| 24.01.2022 von Rechtsanwalt Christian Seidel
Bislang war umstritten, ob der Urlaubsanspruch sich automatisch aufgrund Kurzarbeit kürzt oder ob hierzu eine individuelle Vereinbarung mit dem Arbeitnehmer beziehungsweise aufgrund einer Betriebsvereinbarung, etc. notwendig ist. Diese …
Kündigungsschutz im Kleinbetrieb
Kündigungsschutz im Kleinbetrieb
| 23.01.2022 von Rechtsanwalt Dr. Markus Rente
Gibt es Kündigungsschutz in Kleinbetrieben? In Betrieben, die 10 oder weniger Mitarbeiter beschäftigenn (sog. Kleinbetriebe), findet das Kündigungsschutzgesetz keine Anwendung (§ 23 KSchG). Dennoch sind Kleinbetriebe kein rechtsfreier Raum. …
Aktuelles Arbeitsrecht: Krank oder nicht krank? Der Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
Aktuelles Arbeitsrecht: Krank oder nicht krank? Der Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
| 20.01.2022 von Rechtsanwalt Christian Seidel
Grundsätzlich ist alles relativ einfach. Der Arbeitnehmer ist krank und legt dem Arbeitgeber eine entsprechende Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vor. Dieser Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung kommt ein hoher Beweiswert zu. Sofern der …
Kündigungsschutz für Ungeimpfte
Kündigungsschutz für Ungeimpfte
| 15.01.2022 von Rechtsanwalt Dr. Markus Rente
Darf ein Arbeitgeber einfach Ungeimpfte kündigen? Nein, so einfach ist das nicht. Allgemein gilt: Außerhalb besonderer Berufsgruppen sieht das Infektionsschutzrecht aktuell ein Betretungsverbot des Betriebes vor. Also gerade kein …
Arbeitgeber sind bei Betriebsschließung nicht zur Lohnfortzahlung verpflichtet
Arbeitgeber sind bei Betriebsschließung nicht zur Lohnfortzahlung verpflichtet
| 22.12.2021 von Rechtsanwalt Jens-Arne Former
Überraschung aus Erfurt: Arbeitgeber sind laut Bundesarbeitsgericht (BAG) bei Betriebsschließung durch Lockdown nicht zur Lohnfortzahlung verpflichtet Von Rechtsanwalt & Fachanwalt für Arbeitsrecht Jens-Arne Former und Wiss. Mit. …
Kündigungsschutz in Deutschland und in den USA
Kündigungsschutz in Deutschland und in den USA
| 15.12.2021 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
1. Deutschland Den arbeitsrechtlichen Kündigungsschutz in Deutschland kennen Sie: In Betrieben mit mehr als fünf Arbeitnehmern gilt das Kündigungsschutzgesetz (KSchG). Das bedeutet, dass der Arbeitgeber seine Kündigung rechtfertigen muss …
Corona-Arbeitsrecht: Anspruch auf Versetzung bei Vorlage eines Attests zur Maskenbefreiung?
Corona-Arbeitsrecht: Anspruch auf Versetzung bei Vorlage eines Attests zur Maskenbefreiung?
| 13.12.2021 von Rechtsanwalt Christian Seidel
Mit dieser Frage hat sich das LAG Hamburg beschäftigt und mit Urteil vom 13.10.2021 (Az. 7 Sa 23/21) verneint. In dem zitierten Fall war der Kläger als Finanzberater bei einem Geldinstitut beschäftigt. Aufgrund steigender Corona-Zahlen Ende …
Urlaubsanspruch bei Kurzarbeit
Urlaubsanspruch bei Kurzarbeit
| 07.12.2021 von Rechtsanwältin Katharina Liffers
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Urteil vom 30.11.2021, Az.: 41/21 ausgeführt, dass bei der Berechnung des Jahresurlaubs zu berücksichtigen ist, wenn auf Grund von Kurzarbeit einzelne Arbeitstage vollständig ausgefallen sind. In dem …
Kürzung des Urlaubsanspruchs bei Kurzarbeit „Null“? - BAG sagt "ja"
Kürzung des Urlaubsanspruchs bei Kurzarbeit „Null“? - BAG sagt "ja"
| 01.12.2021 von Rechtsanwältin Isabel Aumer
Bislang liegt lediglich eine Zusammenfassung des Urteils des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 30.11.2021, Az. 9 AZR 225/21 als Pressemitteilung vor. Hintergrund der Entscheidung: In vielen Unternehmen ist aufgrund der Corona-Pandemie …
Welchen Beweiswert hat eine ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung?
Welchen Beweiswert hat eine ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung?
01.12.2021 von Rechtsanwältin (Avvocato) Dr. Anna Ricarda Gerlach
Grundsätzlich geht das Bundesarbeitsgericht (BAG) davon aus, dass Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen von den Ärzten korrekt ausgestellt werden. Rechtliche Hintergründe: Mit der Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung kann ein …
3G am Arbeitsplatz, Test, Homeoffice – was gilt?
3G am Arbeitsplatz, Test, Homeoffice – was gilt?
| 30.11.2021 von Rechtsanwalt Christian Seidel
Neue Regelungen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer Die Anzahl der mit Corona infizierten Personen in Deutschland ist innerhalb der letzten Wochen wieder rapide angestiegen und sorgt für neue Rekordzahlen im negativen Sinne. Erstmals wurde im …
Corona Herbst 2021 - 3G Pflicht am Arbeitsplatz
Corona Herbst 2021 - 3G Pflicht am Arbeitsplatz
| 20.11.2021 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
Datenschutzrechtliche Fragen; Wann ist eine Kündigung möglich? Wie verhält es sich mit der Lohnfortzahlung? Am 18. November hat der Bundestag mit der Mehrheit von SPD, Grünen und FDP das neue Infektionsschutzgesetz beschlossen, am 19. …
Gehaltsabrechnungen gefälscht und die fristlose Kündigung erhalten
Gehaltsabrechnungen gefälscht und die fristlose Kündigung erhalten
| 16.11.2021 von Rechtsanwältin Karoline Schay
Landesarbeitsgericht Hamm – 8 Sa 1671/19 Verletzungen arbeitsvertraglicher Pflichten können eine Kündigung rechtfertigen. Wie aber wirkt es sich aus, wenn die Pflichtverletzung nicht während der Arbeit, sondern in der Freizeit begangen …
Doch kein Lohnanspruch bei Corona-Lockdown!
Doch kein Lohnanspruch bei Corona-Lockdown!
| 05.11.2021 von Rechtsanwalt Stefan Seitz
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 13.10.20121 – 5 AZR 211/21 – Während die Instanzgerichte bislang einheitlich davon ausgegangen waren, dass der Arbeitgeber bei einer pandemiebedingten Betriebsschließung die Gehälter der Mitarbeiter …
Eklat der Woche #2: Anwaltssprechstunde zum Fall Gil Ofarim
Eklat der Woche #2: Anwaltssprechstunde zum Fall Gil Ofarim
| 01.04.2022 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
In der 2. Folge unseres Formats "Eklat der Woche" sprechen heute unser Medienanwalt David Herz und unser Strafverteidiger Benjamin Grunst über die aktuellen Ermittlungen zur Causa Gil Ofarim Herr Ofarim ist ein Sänger und lud auf seinem …
Ausweitung des Schutzes Schwerbehinderter im Bewerbungsverfahren
Ausweitung des Schutzes Schwerbehinderter im Bewerbungsverfahren
13.10.2021 von Rechtsanwältin Isabel Aumer
Mit seinem Urteil vom 29.04.2021, Az. 8 AZR 279/20 weitet das Bundesarbeitsgericht (BAG) den Schutz der schwerbehinderten Bewerber aus. Eine Ausgangssituation, die man so zigmal erlebt: Eine Schwerbehinderter bewirbt sich auf eine Stelle …
Leitende Angestellte: neues zur Abfindung bei Auflösung des Arbeitsverhältnisses mit leitenden Angestellten
Leitende Angestellte: neues zur Abfindung bei Auflösung des Arbeitsverhältnisses mit leitenden Angestellten
| 08.05.2022 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
1. Bei der Entscheidung über die Höhe einer Abfindung hat sich das Arbeitsgericht von Amts wegen über die Höhe der Abfindung zu befinden ohne an Anträge der Parteien gebunden zu sein. § 10 KSchG gibt lediglich Höchstgrenzen für die …
Urlaubsabgeltungsanspruch - vertragliche Ausschlussfristen
Urlaubsabgeltungsanspruch - vertragliche Ausschlussfristen
02.09.2021 von Rechtsanwältin Isabel Aumer
Die meisten Arbeitsverträge enthalten sogenannte Ausschlussfristen und immer wieder ergibt eine gerichtliche Überprüfung, dass diese unwirksam sind. Zuletzt in dem Urteil des Bundesarbeitsgericht vom 09.03.2021, Az. 9 AZR 323/20 wurde …