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03.01.2024
von Rechtsanwalt Fritz Fell-Bosenbeck
Was ist Hate Speech und was bedeutet ein Shitstorm? Ein Shitstorm (wörtlich übersetzt aus dem Englischen: "Sturzregen aus Mist") und Hate Speech (übersetzt aus dem Englischen: "Hassrede") bedeuten im Wesentlichen die Verletzung der …
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22.12.2023
von Rechtsanwalt Julian Tietze
Anzeige wegen Glücksspiel! Der Schock sitzt tief – bis zu sechs Monate Haft drohen! Die Teilnahme an illegalen Glücksspielen kann erhebliche rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen, wie sie in § 285 des Strafgesetzbuches (StGB) festgelegt …
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21.12.2023
von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Schnelles Auto, lange Freiheitsstrafe, manchmal sogar Mord Schnelles Autofahren ist in Deutschland weit verbreitet. Ein generelles Tempolimit auf den hiesigen Autobahnen gibt es nicht. Moderne Fahrzeuge erreichen mitunter extrem hohe …
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20.12.2023
von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Revision zurückgewiesen - Infektionen der Patienten billigend in Kauf genommen Am 14.12.2023 bestätigte der BGH ein Urteil des Landgerichts Augsburg. Im Juni diesen Jahres wurde ein ehemaliger Oberarzt zu einer Freiheitsstrafe von zwei …
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18.12.2023
von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Nichts getrunken und trotzdem Post von der Staatsanwaltschaft? Morgens früh aufgestanden, zur Arbeit gefahren, 12 Stunden unter höchster Konzentration gearbeitet, abends noch Essen gegangen, um gegen Mitternacht über eine Stunde nach Hause …
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18.12.2023
von Rechtsanwältin Rosalie Schönbach-Krieger
Ich wurde von der Polizei erwischt – was tun? Grundsätzlich gilt immer, wenn von der Polizei/Staatsanwaltschaft Vorwürfe gegen Sie erhoben werden, erst einmal zu diesen Vorwürfen zu schweigen und einen Anwalt oder eine Anwältin zu Rate zu …
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13.12.2023
von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Auf Transparenten in Fußballstadien, als Graffiti an Wänden oder in Rapsongs: an vielen Stellen im Alltag begegnet uns die Parole. Sie steht für „all cops are bastards“ und wurde bereits in mehreren Gerichtsurteilen thematisiert. Sogar das …
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12.12.2023
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Der Autor hat bereits in zahlreichen Fachbeiträgen auf die rechtlichen und faktischen Besonderheiten bei der Strafverteidigung im Bereich des § 184b StGB bzw. beim Tatvorwurf Besitz und Verbreitung von Kinderpornografie hingewiesen. Hierzu …
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11.12.2023
von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Personen, denen der Führerschein entzogen wird, erstaunt dieser Umstand häufig. Insbesondere dann, wenn sie zu keinem Zeitpunkt intoxikiert ein Fahrzeug geführt haben. Da nicht nur die Mühlen der Justiz, sondern auch die der Behörden …
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08.12.2023
von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Strafrechtliche Verurteilungen ziehen eine Reihe unerwünschter Konsequenzen nach sich. Neben der unmittelbaren Folge des Urteils (Geldstrafe, Freiheitsstrafe, Fahrverbot) ergeben sich für den Verurteilten weitere unangenehme Nebeneffekte. …
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07.12.2023
von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Aus dem Bereich der Kuriositäten kommt wohl die Nachricht, dass ein Mann und eine Frau jeweils vor Gericht stehen, weil ihnen vorgeworfen wird in einer Kirche nahe Rosenheim Geschlechtsverkehr gehabt zu haben. Während dem Mann weitere Taten …
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06.12.2023
von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Im Oktober diesen Jahres besprühten Mitglieder der Protestgruppe „Letzte Generation“ ein Gebäude der Uni Heidelberg mit Farbe. Dazu benutzten sie Feuerlöscher. Am 05.12.2023 gab einer der Angeklagten über die Social-Media-Seiten der …
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05.12.2023
von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Vorstrafen stellen ein gesellschaftliches Stigma dar. In manchen Fällen können sie gar einer Karriere im Weg stehen, ja sogar ein Berufsverbot nach sich ziehen. Besonders für Menschen, die juristische Tätigkeiten ausüben, kann eine …
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04.12.2023
von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Auf den ersten Blick erscheint eine Einstellung des Strafverfahrens nach § 153a StPO für den Beschuldigten unbequem und teuer. In der Regel muss er einen teils sehr hohen Betrag an eine gemeinnützige Einrichtung zahlen, auf Anwaltskosten …
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01.12.2023
von Rechtsanwältin Dr. Justine Diebel
Der Umgang mit Cannabis wird aktuell noch durch die Vorschriften des BtMG reguliert. Er ist grundsätzlich verboten und strafbewehrt, es sei denn, es liegt eine Erlaubnis vor. Für Umgangsformen wie etwa Anbau, Einfuhr, oder Erwerb kann eine …
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05.12.2023
von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Teile der Gesellschaft fordern bereits seit längerem ein härteres Vorgehen gegen Mitglieder der „Letzten Generation“, etwas polemisch auch „Klimakleber“ genannt. Ob ihr Wunsch in Erfüllung geht, wird sich noch zeigen. Jedenfalls dürften sie …
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27.11.2023
von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
Was ist die Einziehung im Sinne von § 73 StGB? Nach dem Wortlaut des § 73 I StGB kann das Gericht anordnen, dass Dinge oder Vermögen die vom Täter oder Teilnehmer durch eine Straftat erlangt wurden, eingezogen werden. Dies erstreckt sich …
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Mindeststrafen des § 184b Absatz 1 Satz 1 und Absatz 3 StGB
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22.11.2023
von Rechtsanwalt Marc von Harten
Zum 1. Juli 2021 wurde der Tatbestand der Verbreitung, des Erwerbs und des Besitzes kinderpornographischer Inhalte (§ 184b des Strafgesetzbuches (StGB)) durch das Gesetz zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder vom 16. Juni 2021 …
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03.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Wenn auch Sie Post von der Firma Burgschild GmbH für die Digirights Administration GmbH erhalten haben, sollten Sie in erster Linie Ruhe bewahren und nicht voreilig zahlen . Als Fachanwalt für Urheberrecht habe ich mehrere tausend Fälle im …
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21.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
In einer Welt, in der digitale Transaktionen und Online-Einkäufe zum Alltag gehören, sind Kreditkarten zu einem unverzichtbaren Werkzeug im Leben vieler Menschen geworden. Doch mit dem Komfort, den diese kleinen Plastikkarten bieten, kommt …
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20.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
Im Zeitalter der digitalen Währungen, in welchem Kryptowährungen immer mehr an Popularität gewinnen, steigt auch die Anzahl der Betrüger, die es auf Ihr Geld abgesehen haben. In diesem Blogbeitrag werden wir die häufigsten Betrugsmaschen im …
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19.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Angesichts der iranischen Staatsangehörigkeit der Eheleute ist gemäß Artikel 8 Absatz 3 des Niederlassungsabkommens zwischen dem deutschen Reich und dem Kaiserreich Persien vom 17.02.1929 (RGBl 1930 II 1002), das durch das deutsch-iranische …
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17.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
Die Welt der Kryptowährungen bietet faszinierende Möglichkeiten. Doch wie einer unserer Mandanten unlängst erfahren musste, lauern hier auch Gefahren in Form von Betrug und betrügerischen Plattformen ( https://ra-araujo-kurth.de ). Dieser …
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07.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
Jeder von uns verlässt sich auf sein Bankkonto. Wir erwarten, dass es sicher, zuverlässig und stets verfügbar ist. Doch was passiert, wenn genau das Gegenteil der Fall ist? Wir möchten Ihnen anhand eines aktuellen Falls aus unserer Kanzlei …