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Erkennungsdienstliche Behandlung - Was muss ich wissen?
Erkennungsdienstliche Behandlung - Was muss ich wissen?
| 29.11.2022 von Rechtsanwalt Jonas Ritter
Mit der Ladung für eine erkennungsdienstliche Behandlung durch die Polizei entstehen viele Fragen bei dem Betroffenen, welche Ich im Folgenden erörtern möchte: Was passiert bei einer erkennungsdienstlichen Behandlung? Wozu dient die …
Darf man bei jedem Schaden einen Gutachter beauftragen oder gibt es eine Bagatellgrenze?
Darf man bei jedem Schaden einen Gutachter beauftragen oder gibt es eine Bagatellgrenze?
| 17.01.2023 von Rechtsanwältin Şölen Izmirli
Wer unverschuldet in einen Verkehrsunfall verwickelt wurde, hat u.a. das Recht, die Schäden am Fahrzeug von einem Gutachter feststellen zu lassen. Die Kosten für ein solches Gutachten sind grundsätzlich von der gegnerischen Versicherung zu …
Ist Weihnachtsgeld pfändbar?
Ist Weihnachtsgeld pfändbar?
| 07.11.2022 von Rechtsanwalt Achim Bensch
Etwas über die Hälfte der Deutschen (ca. 52%) erhalten zum Ende des Jahres eine Sonderzahlung, z.B. Weihnachtsgeld (Quelle: statista ). Für Schuldner stellt sich bei dem Erhalt einer Sonderzahlung zwangsläufig die Frage, ob diese pfändbar …
Ärger mit dem Vorverwalter – Kostenvorschuss für Jahresabrechnung
Ärger mit dem Vorverwalter – Kostenvorschuss für Jahresabrechnung
| 03.10.2022 von Rechtsanwalt Jörn Blank
Die Beziehung zwischen Wohneigentümergemeinschaft und ihren Verwaltungen ist mitunter „kompliziert“ und häufig auch streitbefangen. Anlass sind regelmäßig Verpflichtungen des Verwalters, die nach Ansicht der Wohneigentümer nicht richtig …
Fahrradunfall: Muss Versicherung Gutachterkosten erstatten?
Fahrradunfall: Muss Versicherung Gutachterkosten erstatten?
| 03.10.2022 von Rechtsanwältin Şölen Izmirli
Immer mehr Fahrräder sind auf den deutschen Straßen unterwegs. Immer häufiger kommt es dabei zu Unfällen. Das liegt zum einen sicher an der höheren Geschwindigkeit von E-Bikes und Pedelecs, aber auch daran, dass so viele Verkehrsteilnehmer …
Vollstreckungsbescheid erhalten – was nun?
Vollstreckungsbescheid erhalten – was nun?
| 29.09.2022 von Rechtsanwalt Achim Bensch
💡 Der Vollstreckungsbescheid gehört zum gerichtlichen Mahnverfahren. Bevor Sie einen Vollstreckungsbescheid erhalten, wurde Ihnen bereits ein Mahnbescheid zugestellt. Mehr dazu in unserem letzten Rechtstipp „So kommt es zum …
Das finale BMF-Schreiben zu Kryptowährungen vom 10.05.2022
Das finale BMF-Schreiben zu Kryptowährungen vom 10.05.2022
| 11.01.2023 von Rechtsanwalt Sascha Fehsenfeld LL.M.
In seiner Pressemitteilung vom 11.05.2022 präsentierte das Bundesministerium der Finanzen (kurz: „BMF“) das Schreiben vom 10.05.2022, welches der Finanzverwaltung (für diese bindend in der Anwendung) und den einzelnen Steuerpflichtigen (als …
BMF veröffentlicht einen Entwurf zu Mitwirkungs- und Aufzeichnungspflichten bei Kryptowährungen
BMF veröffentlicht einen Entwurf zu Mitwirkungs- und Aufzeichnungspflichten bei Kryptowährungen
11.01.2023 von Rechtsanwalt Bastian Ruge LL.M.
Nach wie vor besteht bei der steuerrechtlichen Einordnung von Krypto-Assets eine allgemeine Unsicherheit. Mit dem Schreiben zur ertragsteuerrechtlichen Behandlung von virtuellen Währungen und von sonstigen Token vom 10.05.2022 - wir …
Ich packe meinen Koffer und nehme mit: Das Kind?! – Sorgerechtliche Aspekte zum Thema Umzug mit Kind
Ich packe meinen Koffer und nehme mit: Das Kind?! – Sorgerechtliche Aspekte zum Thema Umzug mit Kind
| 09.09.2022 von Rechtsanwältin Stefanie Kracke
Nicht immer ist der Wohnort, den man als Paar für die Gründung einer Familie gewählt hat, nach der Trennung noch passend. Vielleicht ist der Wohnort sehr weit entfernt von Freund*innen und Verwandtschaft. Vielleicht passte er beruflich nur …
Unfall mit Wohnmobil: Entschädigung für Nutzungsausfall?
Unfall mit Wohnmobil: Entschädigung für Nutzungsausfall?
| 08.09.2022 von Rechtsanwältin Şölen Izmirli
Der Sommer und damit die Haupturlaubszeit sind schon fast wieder vorbei, dennoch sind auch weiterhin viele Menschen mit dem eigenen Wohnmobil unterwegs. Immer wieder passieren dabei Unfälle, nach denen das Wohnmobil kurzfristig nicht mehr …
Onlineversammlungen in Vereinen - erstmal wieder nur mit Satzungsgrundlage
Onlineversammlungen in Vereinen - erstmal wieder nur mit Satzungsgrundlage
| 31.08.2022 von Rechtsanwalt Heiko Klages
Das COVMG mit seinen bewährten Sonderregeln für Onlineversammlungen in Vereinen während der Corona-Pandemie läuft mit Ablauf des 31.8.2022 aus, es wurde nicht verlängert. Die in vielen Vereinen eingeleitete Digitalisierungswelle wird …
Kryptoderivate in Deutschland: Eine Übersicht
Kryptoderivate in Deutschland: Eine Übersicht
30.08.2022 von Rechtsanwalt Stephan Schulenberg LL.M. Eur
Anfang Dezember und Ende November hatte der Bitcoin noch einen Wert von 57.000 Euro. Mittlerweile ist ein Rückgang von über 50% zu verzeichnen, was natürlich erhebliche Verluste bedeutet. Hinzu kommt auch noch die Regulierung des …
Wann wird aus Gewinnspiel-Marketing ein unzulässiges Glücksspiel?
Wann wird aus Gewinnspiel-Marketing ein unzulässiges Glücksspiel?
| 17.01.2023 von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
Wer in den sozialen Medien aktiv ist, weiß, dass man für eine große Reichweite auch mal die Werbetrommel schlagen muss. Insbesondere Gewinnspiele sind hierfür eine sehr erfolgreiche Methode. Jedoch müssen hier auch die Grenzen des …
Der Kampf um die Vorfälligkeitsentschädigung - Falsche Belehrung der Sparkassen nach § 502 BGB
Der Kampf um die Vorfälligkeitsentschädigung - Falsche Belehrung der Sparkassen nach § 502 BGB
| 25.08.2022 von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
Die Thematik ist hinlänglich bekannt. Der Kunde schließt ein Baudarlehen zu einem gebundenen Sollzins über viele Jahre ab. Aus privaten oder beruflichen Gründen ist er gezwungen, bereits nach wenigen Jahren seine Immobilie zu veräußern. …
Haftung des Brokers, wenn er Stopp- Loss Orders nicht ausführt
Haftung des Brokers, wenn er Stopp- Loss Orders nicht ausführt
| 16.08.2022 von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
Manchen Anleger scheint es nicht zu reichen sich Aktien anzuschaffen und auf die Entwicklung der Börsenkurse zu setzen. Diese legen ihr Geld lieber in Hebelzertifikate an. Hierbei handelt es sich um strukturierte Finanzprodukte, deren …
So kommt es zum Vollstreckungsbescheid
So kommt es zum Vollstreckungsbescheid
| 15.08.2022 von Rechtsanwalt Achim Bensch
💡 Der Vollstreckungsbescheid gehört zum gerichtlichen Mahnverfahren. Bevor Sie einen Vollstreckungsbescheid erhalten, wurde Ihnen bereits ein Mahnbescheid zugestellt. Ablauf des Mahnverfahrens – der Weg bis zum Vollstreckungsbescheid 1. …
Wer haftet für den Schaden beim Online - Banking Betrug ?
Wer haftet für den Schaden beim Online - Banking Betrug ?
| 11.08.2022 von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
Kriminelle geben sich als Bankmitarbeiter aus : Immer häufiger kommt es vor, daß Kunden Telefonanrufe von vermeintlichen Mitarbeitern ihrer Sparkasse oder Volksbank erhalten. Die Täter behaupten man hätte angeblich Unregelmäßigkeiten auf …
Achtung bei Bausparvorausdarlehen- insbesondere dem Zinszahlungsdarlehen der Ostdeutschen Landesbausparkasse AG
Achtung bei Bausparvorausdarlehen- insbesondere dem Zinszahlungsdarlehen der Ostdeutschen Landesbausparkasse AG
| 09.08.2022 von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
Einleitung Immer noch werden Bausparverträge von den Bausparkassen als solides Produkt beworben, mit dem sich der Kunde mit zinsgünstigen Konditionen den Traum von seinem Eigenheim später erfüllen kann. Zweck des Bausparvertrages Sinn und …
Betrunken auf dem E-Roller: Kostet das den Führerschein?
Betrunken auf dem E-Roller: Kostet das den Führerschein?
| 19.07.2022 von Rechtsanwältin Şölen Izmirli
Wer betrunken Auto fährt, muss damit rechnen, dass es vor Gericht zur Entziehung der Fahrerlaubnis kommt. Gilt das aber auch, wenn man betrunken auf einem E-Roller erwischt wird? Mit dieser Frage hat sich das Landgericht Göttingen …
Ist bei einem Online-Aufnahmeantrag im Verein ein Kündigungsbutton ab 1.7.2022 vorgeschrieben?
Ist bei einem Online-Aufnahmeantrag im Verein ein Kündigungsbutton ab 1.7.2022 vorgeschrieben?
| 04.07.2022 von Rechtsanwalt Heiko Klages
Mit dem Gesetz für faire Verbraucherverträge ist mit Wirkung ab 1.7.2022 durch den neu formulierten § 312k BGB die Einführung eines Kündigungsbuttons („Kündigungsschaltfläche“), der es Verbrauchern ermöglicht, Verbraucherverträge im …
Erhöhung des Pfändungsfreibetrags - Juli 2022
Erhöhung des Pfändungsfreibetrags - Juli 2022
| 04.07.2022 von Rechtsanwalt Achim Bensch
In der Pfändungsfreigrenzenbekanntmachung 2022 wurde die Erhöhung des Pfändungsfreibetrags von ehemals 1.259,99 € auf aktuell 1339,99 € veröffentlicht. 📅 Die Erhöhung trat zum 01. Juli 2022 in Kraft. Bekanntmachung zu den …
Welche Testamente müssen eröffnet werden?
Welche Testamente müssen eröffnet werden?
11.01.2023 von Rechtsanwalt Bastian Ruge LL.M.
Nach dem Tod des Erblassers wird grundsätzlich geprüft, ob eine Verfügung von Todes wegen, also ein Testament vorliegt. Um die ordnungsgemäße Prüfung sicherzustellen, gibt es zum einen die Ablieferungsplicht des Testamentes –die …
Erhält man nach einem Fahrradunfall die Kosten für ein Sachverständigengutachten ersetzt?
Erhält man nach einem Fahrradunfall die Kosten für ein Sachverständigengutachten ersetzt?
| 17.06.2022 von Rechtsanwalt Christian Dannhauer
Nicht zuletzt aufgrund der Pandemie zieht es mehr Menschen auf das Fahrrad, Lastenrad oder E-Bike. Aufgrund der Zunahme des gemischten Verkehrs (z.B. Radwege auf der Straße) und den höheren Geschwindigkeiten, beispielsweise durch …
Wann verjähren Schulden?
Wann verjähren Schulden?
| 14.06.2022 von Rechtsanwalt Achim Bensch
Das Wichtigste vorweg: Ja, Schulden können grundsätzlich verjähren. Die Zeiträume, nach denen offene Forderungen verjähren, sind allerdings je nach Art der Schulden (Inkasso Schulden (also allgemeine Verbindlichkeiten jeder Art), …