48 Ergebnisse für Beamte
Suche wird geladen …
07.01.2024
von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
… ohnehin nicht auf. Geben Sie die Zugangsdaten zu Computern, Mobiltelefonen und Datenträgern zunächst nicht heraus. Widersprechen Sie der Sicherstellung gegenüber den Beamten, auch wenn dieses nicht auf Gegenliebe stößt. Lassen …
|
03.01.2024
von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
… gegenüber den Ermittlungsbehörden zu machen und sich zurückhaltend zu verhalten. Im besten Fall widersprechen Sie der Sicherstellung der Gegenständen oder der Unterlagen. Die Beamten sollen Ihnen den Durchsuchungsbeschluss …
|
15.12.2023
von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
… Tatvorwurf mit Ihnen prüfen, um dann im zweiten Schritt eine Verteidigererklärung zur Ermittlungsakte zu reichen. Sie sind nicht gezwungen den Beamten Rede und Antwort zu stehen. Schweigen Sie zunächst und nehmen Sie mit uns Kontakt …
|
13.12.2023
von Rechtsanwalt Nils Paßmann
… aber in den grenznahen, durch. Verdächtig aussehende Briefsendungen (der Klassiker: braune Luftpolsterumschläge) werden angehalten und kontrolliert. Befindet sich etwas darin, das den Beamten verboten vorkommt, wird die Sendung …
|
03.12.2023
von Rechtsanwalt Nils Paßmann
… aussagen, wird registriert und kann und wird später gegen Sie verwendet werden. Machen Sie sich also nicht leichtfertig durch eine vorschnelle Aussage zum Beweismittel gegen sich selbst. Die Beamten, die Sie vernehmen möchten, sind nicht nur …
|
26.11.2023
von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
… erfolgt in diesen Fällen, so unsere Erfahrung, meist nicht oder nur unzureichend. Meist lässt sich aus dem Durchsuchungsbeschluss bereits der Betreiber eines sozialen Netzwerkes erkennen und durch die Beamten erfolgt dann der Hinweis …
|
20.11.2023
von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
… auch der Straßenverkehrsdelikte zurückgreifen. Das Ermittlungsverfahren beginnt oft mit einem Anhörungsbogen oder der ersten Anhörung durch die Beamten vor Ort. Ein rechtzeitiges Hinzuziehen eines Strafverteidigers ist ratsam, um die ungewohnte Welt …
20.11.2023
von Rechtsanwalt Klaus Werner Krüger
… welches von dem sog. Messbeamten (Beamter des Polizeidienstes oder der Ordnungbehörde) erstellt und unterschrieben worden ist. Wiederholt stellt sich in der Praxis die Frage, ob in der Beweisaufnahme das Messprotokoll (als Urkunde) verlesen …
|
19.11.2023
von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
… und eine Durchsuchungsmaßnahme erfolgen, z.B im Rahmen des Vorwurfs des Besitzes kinderpornografischen Materials, dann erfolgt die Suche meist zielgerichtet nach Mobiltelefonen und andere elektronische Geräte. Beamte fragen hierbei häufig nach dem PIN …
|
16.12.2023
von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
… wobei sich der Mandant bedrängt fühlte. Es konnte nicht mehr aufgeklärt werden, ob die Beamten nunmehr ein Anhaltezeichen hinter den PKW des Mandanten gegeben haben oder ob der Mandant mit seinem über 600 PS starken Fahrzeug zunächst Gas …
|
29.11.2020
von Rechtsanwalt Sinan Akcakaya
… auch das Problem in der Praxis, dass sich Beamte in einer späteren Verhandlung nicht mehr genau erinnern können, ob sich der vorgeworfene Verstoß tatsächlich so zugetragen hat. Mitunter können die Verstöße sehr teuer werden …
|
18.11.2023
von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
… ein. Nicht jedes zügige Fahren ist gleich ein Rennen im Sinne der Vorschrift. Achtung! Unter den Begriff des Rennens sollen bereits auch Geschicklichkeitsfahrten und Leistungsprüfungen fallen. Einige Beamte meinen, dass das auch für z. B. Burnouts …
|
13.11.2019
von Rechtsanwältin Manon Heindorf
… Amtsträger und Soldaten. Amtsträger sind gemäß § 11 Abs.1 Nr.2 StGB Personen, die Beamte oder Richter sind, oder in einem sonstigen öffentlich-rechtlichen Amtsverhältnis stehen, beziehungsweise in behördlichem Auftrag Aufgaben der öffentlichen …
|
30.10.2019
von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
… wird dieses durch die eingesetzten Beamten und möglicherweise durch Angehörige weiter befeuert. Lassen Sie sich nicht blenden, Sie haben es mit einer Behörde zu tun, welche zunächst über schier unbegrenzte finanzielle und personelle Kapazität …
|
17.09.2018
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… nichts. Was passiert dann? Ein Beamter des BKA schaut sich an, was man dort hochgeladen hat. Entsprechen die Bilder oder Videos dann nicht nur nach amerikanischen, sondern auch dem deutschen Verständnis von Kinderpornografie, werden …
|
28.11.2017
von Rechtsanwalt Andreas Wieser
… bereits prüfen, u. a. die Gültigkeit des Eichscheines oder ob die Schulungsnachweise für die eingesetzten Beamten vorhanden sind. Allerdings kann kein Jurist bis ins letzte Detail jeden möglichen technischen Messfehler nachweisen. Hierfür …
|
31.01.2017
von Rechtsanwältin Heike Michaelis
… Die Staatsanwaltschaft und die ermittelnden Beamten schlagen meist am frühen Morgen (gegen 7. 00 Uhr) zu. Jedoch gelten folgende gesetzlich festgelegte Durchsuchungszeiten: Vom 01.04. bis 30.09. von 4.00 Uhr bis 21.00 Uhr und im Winter vom 01.10. bis 31.03 …
|
30.01.2017
von Rechtsanwältin Heike Michaelis
… Sie möglicherweise aus den „Gelben Seiten“ suchen. Wir bieten qualitative & bundesweite Strafverteidigung ohne Aufpreis. Wann droht mir eine Hausdurchsuchung? Die Staatsanwaltschaft und die ermittelnden Beamten schlagen meist am frühen Morgen (gegen …
|
30.01.2017
von Rechtsanwältin Heike Michaelis
… wenn er mit einem Ermittlungsverfahren überzogen wird. Eine Aussage eines Bürgers alleine langt in der Regel kaum, einen Hausdurchsuchungsbeschluss beim zuständigen Amtsgericht zu erwirken. Die Beamten werden, wenn ein Anfangsverdacht besteht, weitere Ermittlungen …
|
30.11.2016
von SH Rechtsanwälte
… stehen die Beamten bei allen Unfällen, die sich innerhalb des vom Dienstherrn beherrschbaren räumlichen Risikobereichs ereignen, unter dem Schutz der beamtenrechtlichen Unfallfürsorge. Dies gelte dabei unabhängig davon, ob die konkrete …
|
29.11.2016
von SH Rechtsanwälte
Nach einem aktuellen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) vom 17.11.2016 (Az.: 2 C 3.16, 2 C 28.15) ist die Mehrarbeit eines Beamten in Form von Bereitschaftsdienst im Verhältnis 1:1 durch Freizeit auszugleichen …
|
24.10.2016
von SH Rechtsanwälte
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat in einem aktuellen Urteil (Urt. v. 20.10.2016, Az. 2 A 2.14) die bisherige Rechtsprechung zur fehlenden Klagebefugnis eines Beamten auf Höherbewertung des eigenen Dienstpostens bestätigt …
|
31.05.2016
von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
… auch Angaben zum Grund der Durchsuchung. Sprich, was die Beamten zu hoffen finden. Nun können Sie entweder der Durchsuchung ihren Lauf lassen oder aber Sie händigen das Gesuchte aus. Letzteres hat den Vorteil, dass die Durchsuchung aller …
|
10.04.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… abgelehnt. Grundsätzlich muss der Versicherungsnehmer nachweisen, dass er aus gesundheitlichen Gründen dauerhaft zu mehr als 50% außer Stande ist, seinen Beruf auszuüben. Dies fällt insbesondere Beamten schwer, da sie zum einen theoretisch …