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18.04.2018
von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Vor der Registrierung muss der Gründer den Standort für den Firmensitz bestimmen, einen Auszug der geplanten Aktivitäten des Unternehmens besitzen, den Vertreter für den Aufsichtsrat ernennen und den Unternehmensnamen bestimmen, weil nach …
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18.04.2018
von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
Aufgrund von massenhaften Krankmeldungen fielen die Flüge von TUIfly aus. Auch gibt es für die Ursache der Erkrankungen einen Verdacht: Geplante Strukturänderungen der Fluggesellschaft könnten einen „wilden Streik“ ausgelöst haben. So …
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18.04.2018
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Der Abgasskandal zeigt weitere Auswirkungen bei Audi. Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) ist will Zwangsrückrufe für Modelle mit einer verbotenen Abschalteinrichtung verhängen. Der Test dazu hat Audi selbst durchführt und nach einigen Angaben …
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18.04.2018
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Verschiedene Rechteinhaber gehen – vertreten durch spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien – gegen die unerlaubte Verbreitung ihrer Werke im Internet vor. Meistens wird in diesen Fällen auf den Ausspruch einer Abmahnung wegen einer …
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28.01.2019
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
In 7 Bundesländern finden seit heute 6 Uhr morgens verstärkte Geschwindigkeitskontrollen statt, die in einigen von ihnen bis 6 Uhr morgens dauern. Nicht alle Bundesländer geben die Kontrollstellen vorher bekannt. Der Name der Messaktion …
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17.04.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das kirchliche Selbstbestimmungsrecht wankt – der EuGH stellt sich gegen das BVerfG! Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat auf eine Vorlage des Bundesarbeitsgerichts (BAG) mit Urteil vom 17.04.2018 zum Aktenzeichen C-414/16 entschieden, …
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17.04.2018
von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Mit Urteil vom 17. April 2018 hat der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaft (EuGH) entschieden, dass die vorgeschobenen massenhaften Erkrankungen des fliegenden Personals der Fluggesellschaft TUIfly Anfang Oktober 2016 als wilder Streik …
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17.04.2018
von Rechtsanwältin Ilka Schmalenberg
1. Wonach entscheiden potenzielle Arbeitgeber, ob ein Bewerber den Job bekommt oder nicht? Das wichtigste Kriterium für die Bewerberauswahl ist wohl die fachliche Qualifikation eines Bewerbers. Ist er für den künftigen Job ungeeignet, kann …
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17.04.2018
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
„Was muss ich bei der Wohnungsübergabe bzw. Wohnungsrückgabe alles beachten?” Diese Frage höre ich sehr oft von Mandanten, die am Ende eines Mietverhältnisses stehen und sich vorher absichern möchten, welche Forderungen der Vermieter an Sie …
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17.04.2018
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Seit März 2017 können Ärzte ihren Patienten mit schweren Erkrankungen Medizinal-Cannabis auf Rezept verschreiben. Der Bedarf für Medizinal-Cannabis in Deutschland (für den Freizeitkonsum ist Cannabis verboten) ist seitdem stark gestiegen, …
eBay-Abmahnung: Ralph Schneider von Markenglas.de durch Kanzlei Hämmerling, von Leitner-Scharfenberg
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08.02.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Neues aus der Abmahnpraxis Aktuell liegt uns wieder einmal eine Abmahnung vor, über die wir gerne berichten möchten, da sie eine akute Konstellation von wachsender Bedeutung darstellt: das Agieren von privaten eBay-Verkäufern als …
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17.04.2018
von Rechtsanwalt Johannes Haun
Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat jetzt als erstes Berufungsgericht in Deutschland die Rechtsprechung zur Manipulation der Dieselfahrzeuge (VW Abgasskandal), die zugunsten der Verbraucher ergangen ist, gestärkt. Aufgrund der Tatsache, …
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17.04.2018
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Rechtsanwälte Awender &Werner mahnen im Auftrag von Herrn Stefan Reebig das Fehlen einer Widerrufsbelehrung auf der Handelsplattform eBay ab. Weiter wird die Klausel, dass die Rückgabe der Produkte ausgeschlossen sei, moniert. Die …
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17.04.2018
von Rechtsanwältin Anke Winter
Ein dem Vertreter zugesagter monatlicher Zuschuss kann nicht widerrufen werden (LG Düsseldorf vom 14. Juli 2017 A Z 39 O 47/16). Auch dann nicht, wenn im Vertrag geregelt ist, dass der Unternehmer diesen Zuschuss kündigen kann. 1. …
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17.04.2018
von Rechtsanwältin Iris Woerner
Der EuGH hat in einer mit Spannung erwarteten Grundsatzentscheidung zum kirchlichen Arbeitsrecht entschieden, dass die Antidiskriminierungsrichtlinie in Deutschland durch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) umgesetzt, eine Abwägung …
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19.04.2018
von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
Aktuell wird in den Medien ein 13-jähriger Junge gefeiert, der mit seinem Metalldetektor einen 1000 Jahre alten Wikingerschatz des Königs Blauzahn gefunden hat. Doch darf man einen glücklichen Fund behalten, wann bekommt man einen …
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17.04.2018
von Rechtsanwalt Marco Habig
In einem Ermittlungsverfahren stehen Polizei und Staatsanwaltschaft weitreichende Ressourcen zur Verfügung, während der Beschuldigte selbst nur wenige Möglichkeiten zur Beeinflussung des Verfahrens hat. Umso wichtiger ist das Recht zu …
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17.04.2018
von Rechtsanwältin Sarah Katharina Klemm
Wenn man sich mit dem Ehepartner einfach nicht mehr versteht und der Alltag zur Belastungsprobe wird, trifft man irgendwann die Entscheidung: Ich will die Scheidung! Entgegen der weitläufigen Vorstellung ist eine Scheidung allerdings keine …
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17.04.2018
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Am 16.04.2017 legte uns unser Mandant eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale vom 02.04.2018 zur Überprüfung vor. Bereits bei der ersten Durchsicht fielen folgende Ungereimtheiten auf: Unterlassungserklärung enthält Vertragsstrafe von …
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23.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Abgasskandal trifft alle Dieselfahrer Deutsche Dieselbesitzer machen sich Sorgen um Fahrverbote und Wertverluste. Ausgelöst wurden die Probleme durch die 2015 bekannt gewordenen Abgasmanipulationen bei VW (Abgasskandal, Dieselgate). Aber …
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17.04.2018
von Rechtsanwalt Dr. Christoph Mecking
Aus der Praxis Ein ehrenamtlich Engagierter war innerhalb des letzten Jahres häufig mit seinem privaten Pkw für einen gemeinnützigen Verein unterwegs. Es war vereinbart, dass der Verein sämtliche damit verbundene Aufwendungen übernimmt. …
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17.04.2018
von Rechtsanwalt Christian Koch
Nach einem Sturz auf die Schulter und einer festgestellten Rotatorenmanschettenruptur gibt es regelmäßig Probleme mit der privaten Unfallversicherung. Diese bestreitet, dass der Sturz auf die Schulter zu einer Zerreißung der …
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17.04.2018
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Mit Datum v. 18.10.2017 entschied das AG München über ein Angebot auf eBay . Worum ging es? Nun, angeboten wurden Alu-Felgen 20 Zoll „AMG“. Wörtlich hieß es: „ Passend für Mercedes-Benz-Fahrzeuge: [...] W207 [...]“ . Der Käufer stellte …
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17.04.2018
von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
Der Entschluss, sich scheiden zu lassen, ist kein leichter. Wer in Deutschland nach deutschem Recht einen Ehescheidungsantrag einreichen möchte, kann nicht sogleich geschieden werden, sondern muss – von der Ausnahme eines Härtefalls …