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Weitere Abmahnungen der Leo E-Commerce Ltd., vertreten durch die Rechtsanwälte VON HAVE FEY - Abmahnwelle?
Weitere Abmahnungen der Leo E-Commerce Ltd., vertreten durch die Rechtsanwälte VON HAVE FEY - Abmahnwelle?
| 20.03.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
I. Weitere Abmahnungen der Leo E-Commerce Ltd., vertreten durch die Rechtsanwälte VON HAVE FEY liegen vor - was ist zu beachten? Die Leo E-Commerce Ltd, vertreten durch die Rechtsanwälte VON HAVE FEY, geht regelmäßig gegen vermeintliche …
Abmahnung von Marions Kochbuch (Folkert Knieper) durch PÖPKEN SANTJER BISCHOFF - ​Wie verhalten?
Abmahnung von Marions Kochbuch (Folkert Knieper) durch PÖPKEN SANTJER BISCHOFF - ​Wie verhalten?
| 04.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
In der digitalen Welt ist die Verwendung von Bildmaterial eine gängige Praxis, doch nicht immer ist sich der Nutzende der rechtlichen Konsequenzen bewusst. Ein aktuelles Beispiel aus unserer Praxis zeigt, wie schnell man in die Falle der …
Unternehmen gründen - 10 Schritte
Unternehmen gründen - 10 Schritte
| 05.03.2024 von Rechtsanwältin Mariam Shoja LL.M.
Sie träumen von der Selbstständigkeit und tragen schon länger die Idee von einem innovativen Projekt in sich? Trauen Sie sich und gründen Sie Ihr eigenes Unternehmen! Die Gründung erfordert sorgfältige Planung, Engagement und die Fähigkeit, …
Körperverletzung - Arten, Strafen und Verteidigungsstrategien
Körperverletzung - Arten, Strafen und Verteidigungsstrategien
| 29.02.2024 von Rechtsanwältin Alina Niedergassel
Das Strafgesetzbuch regelt verschiedene strafbare Handlungen, darunter auch die Körperverletzung. Der Schutz der körperlichen Unversehrtheit ist ein zentrales Anliegen des Strafrechts und wird in den §§ 223 bis 231 StGB behandelt. …
Umfassende Übersicht zu Corona-Hilfen: Von Förderprogrammen bis zur juristischen Unterstützung
Umfassende Übersicht zu Corona-Hilfen: Von Förderprogrammen bis zur juristischen Unterstützung
| 27.02.2024 von Rechtsanwältin Claudia Schindler
In diesem Artikel bieten wir Ihnen einen detaillierten Überblick über die verschiedenen Corona-Hilfsprogramme, die von der Bundesregierung und den Ländern ins Leben gerufen wurden, um Unternehmen während der Pandemie zu unterstützen. Zudem …
gGmbH – Wie weit lässt sich die Abfindung begrenzen?
gGmbH – Wie weit lässt sich die Abfindung begrenzen?
| 27.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Fragen der Abfindung nach Aussscheiden aus der GmbH beschäftigen immer wieder Gerichte. Da die Höhe der Abfindung für ausscheidende Gesellschafter eine hohe finanzielle Bedeutung haben, sind diese Fragen sehr streitanfällig. Es stellt sich …
Vorwurf Körperverletzung im Amt bei einer Festnahme - Grenzen für Polizeibeamte
Vorwurf Körperverletzung im Amt bei einer Festnahme - Grenzen für Polizeibeamte
| 27.02.2024 von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
Unter dem Titel „Black Lives Matter“ haben im Jahr 2020 weltweit Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt stattgefunden. Auslöser war der Tod des Afroamerikaners George Floyd in Folge einer gewaltsamen Festnahme durch die Polizei. …
Urteil im Prozess gegen Arafat Abou-Chaker
Urteil im Prozess gegen Arafat Abou-Chaker
| 23.02.2024 von Rechtsanwalt Mudgteba Laqmani
Am 05. Februar sprach das Landgericht Berlin I sein Urteil und damit Arafat Abou-Chaker in den meisten Anklagepunkten frei. Hiermit endet der 114 Tage dauernde Prozess. Vom Manager zum Erzfeind Abou-Chaker wurden schwere räuberische …
Schulplatzvergabe in Hamburg im neuen Schuljahr 2024/25 – Widerspruchsverfahren und Schulplatzklage
Schulplatzvergabe in Hamburg im neuen Schuljahr 2024/25 – Widerspruchsverfahren und Schulplatzklage
| 19.02.2024 von Rechtsanwalt Alexander Münch LL.M. (Aberdeen)
Die Anmeldungen für die Hamburger Schulen sind inzwischen abgeschlossen. Familien machen sich vor der Anmeldung viele Gedanken, auf welcher Schule ihr Kind angemeldet werden soll. Dafür haben Sie vielleicht den Tag der offenen Tür besucht …
Bewertungsplattform kununu muss Klar­namen nennen oder löschen
Bewertungsplattform kununu muss Klar­namen nennen oder löschen
| 16.02.2024 von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) stellt in einem überaus bemerkenswerten Beschluss die Rechtsprechung zu Bewertungen im Internet auf den Kopf (Beschluss vom 09.02.24, Az. 7 W 11/24). Bewertungsportale müssen danach unter Umständen …
Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung: Mittel zur Vermeidung von Strafverfolgung oder Risiko?
Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung: Mittel zur Vermeidung von Strafverfolgung oder Risiko?
| 12.02.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Strafbefreiende Selbstanzeigen sind eine Besonderheit des Steuerstrafrechts und gewähren Steuersündern eine Möglichkeit zur Straffreiheit. Die Selbstanzeige soll dazu dienen, die Betroffenen zur Rückkehr in die Steuerehrlichkeit zu …
Nacktbilder vom Ex-Partner - Rachepornos - So hoch ist die Strafe für die Verbreitung im Internet
Nacktbilder vom Ex-Partner - Rachepornos - So hoch ist die Strafe für die Verbreitung im Internet
| 09.02.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Fast 9000 Fälle der Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs und von Persönlichkeitsrechten durch Bildaufnahmen erfasst die polizeiliche Kriminalitätsstatistik für das Jahr 2021. Hierzu zählt auch das unerlaubte Veröffentlichen …
Abmahnung durch Barmeister24 GmbH und Hämmerling-Legal wegen Produktfotos? Ein Ratgeber
Abmahnung durch Barmeister24 GmbH und Hämmerling-Legal wegen Produktfotos? Ein Ratgeber
| 28.03.2024 von Rechtsanwalt Lars Rieck
In der digitalen Welt von heute, wo Online-Marktplätze wie Kleinanzeigen.de und eBay.de eine zentrale Rolle im Kauf- und Verkaufsprozess spielen, ist die Verwendung von Produktfotos eine gängige Praxis. Doch diese scheinbar harmlose …
Bund Philatelistischer Prüfer e.V. - Abmahnung
Bund Philatelistischer Prüfer e.V. - Abmahnung
| 07.02.2024 von Rechtsanwalt Kai Harzheim
MIr liegt eine aktuelle Abmahnung des Bundes Philatelistischer Prüfer e.V. (BPP) vom 02.02.2024 vor. Vertreter ist RA Dr. Frank Tenbrock aus der Kanzlei Diesel, Schmitt, Ammer in Trier. Der BPP mahnt eine Verletzung seiner international …
Strafrechtlicher Vorwurf nach Fußballspiel, Sportveranstaltung
Strafrechtlicher Vorwurf nach Fußballspiel, Sportveranstaltung
| 07.02.2024 von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
Nicht selten bringen Sportveranstaltungen wie Fußballspiele nicht nur eine gute Zeit mit sich, sondern enden schlimmstenfalls mit einem Brief der Polizei oder der Staatsanwaltschaft und dem Status als Beschuldigter in einem Strafverfahren. …
Vorwurf Korruption: Annahmegrenzen bei Geschenken für Beamte und Richter – was darf ich annehmen, wann droht Strafe?
Vorwurf Korruption: Annahmegrenzen bei Geschenken für Beamte und Richter – was darf ich annehmen, wann droht Strafe?
| 07.02.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
10 € Bargeld für die Kaffeekasse, ein Blumenstrauß mit Schokolade oder ein Restaurant-Gutschein – all dies sind typische Aufmerksamkeiten, um gegenüber anderen die Dankbarkeit auszudrücken. Während es in den vielen Bereichen problemlos …
Strafvereitelung im Amt durch Polizeibeamte
Strafvereitelung im Amt durch Polizeibeamte
| 06.02.2024 von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
Polizisten sind als Amtsträger zur Mitwirkung am Strafverfahren berufen. Neben verschiedenen Beteiligungsrechten gehen damit auch einige Pflichten einher. Diese gilt es zu kennen, denn bei einem Pflichtverstoß können zum Teil empfindliche …
Vorladung, Hausdurchsuchung, Anklage Vorwurf Steuerhinterziehung – Fachanwalt für Strafrecht
Vorladung, Hausdurchsuchung, Anklage Vorwurf Steuerhinterziehung – Fachanwalt für Strafrecht
| 06.02.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Wird gegen eine Person wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung ermittelt, stehen zwei Verfahren bevor: eines zur Überprüfung der korrekten Besteuerung und Besteuerungsgrundlagen sowie ein Strafverfahren zur Steuerhinterziehung . Die …
SCHUFA Scoring unzulässig?
SCHUFA Scoring unzulässig?
| 06.02.2024 von Rechtsanwalt Stefan Schimkat
So jedenfalls die Auffassung des Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof (EuGH). Die Erstellung sogenannter Score-Werte für die Kreditwürdigkeit durch die Schufa verstoßet gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Außerdem dürfe die …
Forderung eintreiben im B2B – Tipps vom Anwalt
Forderung eintreiben im B2B – Tipps vom Anwalt
| 05.02.2024 von Rechtsanwalt Stefan Roth
Als B2B-Anbieter kennen Sie diese Situation. Die von Ihnen geschuldete Leistung ist vollständig erbracht, die Rechnung ordnungsgemäß gestellt und der Kunde zahlt nicht. Wie lässt sich diese Situation am elegantesten lösen und welche …
Schiedsverfahren & Dispute Resolution
Schiedsverfahren & Dispute Resolution
| 04.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Mit Arbitration Wirtschaftsstreitigkeiten effektiv lösen Wirtschaftsstreitigkeiten können für Unternehmen ziemlich kompliziert werden. Es gibt jedoch Wege, wie sie geräuschlos gelöst werden können, ohne vor ein staatliches Gericht zu gehen. …
BGH: Rechtsbeugung durch Amtsrichter bestätigt
BGH: Rechtsbeugung durch Amtsrichter bestätigt
| 04.02.2024 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Das Landgericht hat nach einem ausführlichen Verfahren den angeklagten Amtsrichter unter anderem wegen Rechtsbeugung, Bestechlichkeit, Vorteilsannahme und versuchter Strafvereitelung verurteilt. Ebenso wurde ein Autohändler wegen Bestechung …
Strafbarkeit wegen Volksverhetzung durch Weiterleiten von Memes im Internet?
Strafbarkeit wegen Volksverhetzung durch Weiterleiten von Memes im Internet?
| 30.04.2024 von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
In unser heutigen Zeit, in der ein Alltag ohne digitale Medien und soziale Netzwerke nicht mehr hinwegzudenken ist, kann beim Posten bzw. Weiterleiten von kritischen oder satirischen Memes dennoch schnell die Gefahr bestehen, sich zum …
Begehung von Straftaten im Zustand der Schuldunfähigkeit oder verminderten Schuldfähigkeit – Auswirkungen
Begehung von Straftaten im Zustand der Schuldunfähigkeit oder verminderten Schuldfähigkeit – Auswirkungen
| 01.02.2024 von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
Mache ich mich strafbar, wenn ich betrunken eine Straftat begehe? Eine elementare Voraussetzung dafür, dass eine Person für eine begangene Handlung bestraft werden kann, ist, dass sie zum Zeitpunkt der Tat schuldfähig war. „Schuld“ im …