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Diebstahl am Arbeitsplatz und die Folgen
Diebstahl am Arbeitsplatz und die Folgen
| 17.12.2016 von Rechtsanwalt Thorsten Ruppel
Diebstahl am Arbeitsplatz ist ein heikles Thema. Mangelndes Unrechtsbewusstsein schützt nicht vor Strafe bzw. dem Verlust des Arbeitsplatzes. Selbst das Einstecken einer Kleinigkeit, die im Eigentum des Arbeitgebers steht, kann fatale …
Wasserschaden in der Gebäudeversicherung Teil I – Wer zahlt die Kosten der Leckortung?
Wasserschaden in der Gebäudeversicherung Teil I – Wer zahlt die Kosten der Leckortung?
| 17.11.2018 von Rechtsanwalt Axel Schwier
Der Wasserschaden aus praktischer Sicht Vorab sei angemerkt, dass ich selbst mehrere Jahre als Außenregulierer für unzählige namhafte Versicherungen tätig gewesen bin. Ich habe als Regulierer selbst die entsprechenden Gebäudeschäden …
Krankengeld: Ab in den Urlaub – trotz Krankschreibung?
Krankengeld: Ab in den Urlaub – trotz Krankschreibung?
| 07.04.2022 von Rechtsanwältin Irina Christiane Jansen LL.M.
Die klare Antwort: ja! Arbeitnehmer, die länger als 6 Wochen krankgeschrieben sind, haben einen Anspruch auf Zahlung von Krankengeld gegen Ihre Krankenversicherung. Dieser Anspruch besteht auch, während der Versicherte sich für einen Urlaub …
Arbeitslosengeld nach Krankengeld (Nahtlosigkeitsregelung)
Arbeitslosengeld nach Krankengeld (Nahtlosigkeitsregelung)
| 23.02.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Berg
Im Falle einer länger andauernden Arbeitsunfähigkeit kommt es häufig vor, dass die Bezugsdauer des Krankengeldes (78 Wochen innerhalb eines Blockzeitraumes von drei Jahren) bereits ausgeschöpft ist, die Rentenversicherung jedoch noch nicht …
Besitz oder Bestellung einer Präzisionsschleuder im Internet – Strafverfahren droht
Besitz oder Bestellung einer Präzisionsschleuder im Internet – Strafverfahren droht
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Es gibt sie auf diversen Internetplattformen zu kaufen, und auch einfache Schleudern könne zu Präzisionsschleudern umfunktioniert werden. Diverse Internetplattformen mit Sitz in den USA oder Asien, wie beispielsweise „Wish“ bieten zu …
Rechtliches zu Hecken, Pflanzen und Bäume
Rechtliches zu Hecken, Pflanzen und Bäume
| 27.03.2024 von Rechtsanwalt Marco De Luise
Gärten: Heckenhöhen, Überhang von Zweigen und Unterwuchs von Wurzeln Gärten dienen zur Erholung und bereiten im Allgemeinen viel Freude. Sie sind jedoch auch häufig Gegenstand von Streitigkeiten. Diese beschränken sich leider nicht nur auf …
Ordnungsmaßnahmen im bayerischen Schulrecht (Art. 86 BayEUG)
Ordnungsmaßnahmen im bayerischen Schulrecht (Art. 86 BayEUG)
| 27.12.2023 von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Im bayerischen Schulrecht stellen die Ordnungsmaßnahmen die schwerwiegenderen Sanktionen bei Fehlverhalten von Schülerinnen und Schülern dar. Sie sollen nur verhängt werden, wenn Erziehungsmaßnahmen nicht ausreichen. Im Gegensatz zu den …
Wie lange darf die Staatsanwaltschaft ermitteln?
Wie lange darf die Staatsanwaltschaft ermitteln?
| 24.07.2019 von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Im deutschen Strafrecht gilt die Unschuldsvermutung: Jeder Beschuldigte gilt so lange als unschuldig, bis seine Schuld durch ein Gericht rechtskräftig festgestellt wurde. Im Ermittlungsverfahren bereitet die Staatsanwaltschaft ihre …
Risiken einer bewusst falschen Benennung des angeblichen Fahrzeugführers im OWi-Verfahren
Risiken einer bewusst falschen Benennung des angeblichen Fahrzeugführers im OWi-Verfahren
| 15.04.2015 von NAU Rechtsanwälte
Es ist verbreitete Praxis im Ordnungswidrigkeitenverfahren, dass beispielsweise bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung vom Halter eine Person als Fahrzeugführer angegeben wird, die zur Tatzeit mit dem Fahrzeug gar nicht unterwegs war, …
Schulfest, Klassenfahrt & Co. – Pflicht zum Mitmachen?
Schulfest, Klassenfahrt & Co. – Pflicht zum Mitmachen?
| 25.11.2019 von Alison Jones anwalt.de-Redaktion
Jeder kennt das aus seiner eigenen Schulzeit oder von seinen Kindern: Zahlreiche Schulveranstaltungen finden auch außerhalb der offiziellen Schulzeiten oder über mehrere Tage hinweg statt. Immer wieder ist nicht ganz klar, ob es eine …
Unterhalt trotz neuer Partnerschaft / Beziehung des ehemaligen Ex-Partners ? (§ 1579 Nr.2 GB)
Unterhalt trotz neuer Partnerschaft / Beziehung des ehemaligen Ex-Partners ? (§ 1579 Nr.2 GB)
| 21.06.2011 von Rechtsanwalt Mathias Henke
Das OLG Karlsruhe hat in einem aktuellen Fall nochmals die Grundzüge klargestellt, ob und wann ein Unterhaltsanspruch wegen Unbilligkeit zu verneinen ist, wenn der ehemalige Ehepartner eine neue Beziehung bzw. eine neue Partnerschaft …
Strafe bei gefährlicher Körperverletzung §224 StGB? Minder schwerer Fall? Freispruch bei Notwehr
Strafe bei gefährlicher Körperverletzung §224 StGB? Minder schwerer Fall? Freispruch bei Notwehr
| 27.06.2016 von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
Gefährliche Körperverletzung nach § 224 StGB ist eine Qualifikation zur einfachen Körperverletzung nach § 223 StGB und stellt auf die Gefährlichkeit der Begehungsweise der Tat ab. Man darf sie nicht mit der schweren Körperverletzung nach § …
Entlassung aus der Staatsangehörigkeit von Bosnien Herzegowina
Entlassung aus der Staatsangehörigkeit von Bosnien Herzegowina
| 20.01.2017 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Das Verfahren zur Ausbürgerung aus Bosnien und Herzegowina Die Person, die auf die Staatsangehörigkeit von Bosnien und Herzegowina verzichtet, macht eine Aussage über die Ausbürgerung – persönlich oder durch einen Bevollmächtigten – auf …
Wechselmodell als Umgangsrecht durchsetzen – Strategie nach dem Urteil des BGH
Wechselmodell als Umgangsrecht durchsetzen – Strategie nach dem Urteil des BGH
| 01.03.2017 von Rechtsanwalt Matthias Bergmann LL.M. (Auckland)
Der BGH hat soeben ein wegweisendes Urteil zum Thema Wechselmodell gefällt. In den Medien, Fachwelt und bei den Betroffenen findet dies zu Recht große Aufmerksamkeit. Aber was bedeutet dieses Urteil eigentlich für die Praxis? Wie setzt man …
Schwerbehinderung - Chronic-Fatigue-Syndrom - CFS
Schwerbehinderung - Chronic-Fatigue-Syndrom - CFS
| 05.02.2022 von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Das Chronic-Fatigue-Syndrom ist unter der COVID-Pandemie als (Langzeit-)Folge einer "Corona"-Erkrankung von besonderer Aktualität und Brisanz. Zuvor war es in schwerbehindertenrechtlichen Angelegenheiten häufig eher eine …
Einstweilige Verfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Einstweilige Verfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
| 20.05.2022
Die wichtigsten Fakten Eine einstweilige Verfügung ist eine vorläufige Entscheidung eines Gerichts in einem Eilverfahren zur Sicherung von dringlichen Ansprüchen, bis eine endgültige gerichtliche Entscheidung getroffen wird. Abhängig …
Arbeitsrecht: Urlaub während Elternzeit - Abgeltung oder Kürzung?
Arbeitsrecht: Urlaub während Elternzeit - Abgeltung oder Kürzung?
| 09.06.2015 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Auch während der Elternzeit entstehen laufende Urlaubsansprüche. Der während der Elternzeit entstandene Urlaub kann dann nach Ende der Elternzeit genommen werden. Der vor der Elternzeit entstandene Urlaub ist ebenfalls nach der Elternzeit …
Wichtige Urteile rund ums Herbstlaub – Laub aus Nachbars Garten, Laub auf dem Gehweg und mehr
Wichtige Urteile rund ums Herbstlaub – Laub aus Nachbars Garten, Laub auf dem Gehweg und mehr
| 08.10.2019 von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
In den meisten Fällen müssen Sie Laub aus Nachbars Garten hinnehmen. Auch Laub von Bäumen, die auf Gemeindegrund stehen, müssen Sie gegebenenfalls wegräumen. Fußgängern steht nicht automatisch Schmerzensgeld zu, wenn der Gehweg durch Laub …
Mietminderung bei Wasserschaden – die Gebäudeversicherung zahlt! Teil VI
Mietminderung bei Wasserschaden – die Gebäudeversicherung zahlt! Teil VI
| 04.01.2022 von Rechtsanwalt Axel Schwier
Ein Wasserschaden berechtigt grundsätzlich zur Mietminderung Sobald in einer Mietwohnung ein Wasserschaden aufgetreten ist, streiten sich Eigentümer und Mieter oft über eine Mietminderung. Aus versicherungstechnischer Sicht muss dies jedoch …
Wie werde ich meinen Untermieter wieder los?
Wie werde ich meinen Untermieter wieder los?
| 22.08.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Nachdem der Bundesgerichtshof jüngst bahnbrechend in seinem Urteil vom 11. Juni 2014 – Az.: VIII ZR 349/13 – entschieden hat, dass der Mieter ein berechtigtes Interesse an einer Untervermietung seiner Wohnung habe, wegen der von der …
Kann das Arbeitsverhältnis vor Arbeitsantritt bereits gekündigt werden?
Kann das Arbeitsverhältnis vor Arbeitsantritt bereits gekündigt werden?
| 22.04.2016 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Reiss
Die gestellte Frage kann sich genauso für einen neuen Arbeitnehmer wie für den potentiellen Arbeitgeber stellen. Was gilt für den Arbeitnehmer? Beispiel: Ein Arbeitnehmer hat sich bei verschiedenen Arbeitgebern beworben. Er unterschreibt …
Wohngeldrechner: So berechnen Sie Ihr Wohngeld richtig!
anwalt.de-Ratgeber
Wohngeldrechner: So berechnen Sie Ihr Wohngeld richtig!
| 08.12.2023
Was ist Wohngeld? Wohngeld wird als Zuschuss zu den Aufwendungen für Miete oder eigenen Wohnraum gezahlt. Es dient dem Zweck, den Wohnraum wirtschaftlich zu sichern. Wohngeld wird ab Beginn des Monats gewährt, in dem der dafür erforderliche …
BGH, 22.08.2018: Keine Renovierungspflicht des Mieters bei Auszug trotz vorheriger Absprache
BGH, 22.08.2018: Keine Renovierungspflicht des Mieters bei Auszug trotz vorheriger Absprache
| 06.09.2018 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Der BGH hat nun mit neuester Rechtsprechung klargestellt: Zieht der/die Mieter/in aus der Wohnung aus, muss er/sie diese nicht selbst streichen und renovieren, sofern sie beim Einzug unrenoviert war. Diese Regelung gilt auch dann, wenn sich …
Blitzer-App verboten? Auch für Beifahrer?
Blitzer-App verboten? Auch für Beifahrer?
| 13.07.2023 von Rechtsanwalt Devran Demiray
Warum Bußgeld für Fahrzeugführer, wenn Beifahrer eine „Blitzer-App“ auf seinem Smartphone verwendet? Dass der Fahrzeugführer Geräte zur Störung oder Anzeige von Geschwindigkeitsmessungen (Radarwarn- oder Laserstörgeräte) weder betreiben …