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Was sind Personengesellschaften?
Was sind Personengesellschaften?
| 09.11.2018 von Rechtsanwalt Dirk Streifler
Eine Personengesellschaft entsteht, wenn sich mindestens zwei Personen zur Verfolgung eines bestimmten Zwecks zusammenschließen. Entsprechend stehen bei den Personengesellschaften die beteiligten Gesellschafter im Mittelpunkt. Zwischen den …
Einführung internationaler Produkte und Dienstleistungen auf dem US-amerikanischen Markt TEIL 2
Einführung internationaler Produkte und Dienstleistungen auf dem US-amerikanischen Markt TEIL 2
| 09.11.2018 von Rechtsanwältin Attorney at Law Seniz Misirlioglu LL.M.
Leitfaden zur Einführung internationaler Produkte und Dienstleistungen auf dem US-amerikanischen Markt TEIL 2 Im ersten Teil unseres Artikels hatten wir auf die verschiedenen Möglichkeiten des US-Markteinstieges hingewiesen. Im 2.Teil …
Keine Rückforderung des Unfallversicherers bei fehlendem Vorbehalt der Neubemessung
Keine Rückforderung des Unfallversicherers bei fehlendem Vorbehalt der Neubemessung
| 08.11.2018 von Rechtsanwältin Almuth Arendt-Boellert
Hat die Unfallversicherung einmal gezahlt, kann dem Versicherten die Leistung nicht mehr genommen werden – ein verbreiteter Irrglaube. Sowohl der Unfallversicherer als auch der Versicherungsnehmer haben (gem. § 188 VVG) das Recht, innerhalb …
Arthroskopie und erfolgloser Kreuzbandersatz vor dem Landgericht Dresden, Aktenzeichen: 6 O 285/17
Arthroskopie und erfolgloser Kreuzbandersatz vor dem Landgericht Dresden, Aktenzeichen: 6 O 285/17
| 08.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Krankengeschichte: Dem Kläger ist im Mai des Jahres 2009 ein Bagatelltrauma mit Streckhemmung des rechten Knies zugestoßen. Während der anschließenden Behandlung und nach Vornahme einer Arthroskopie setzte der beklagte Arzt ihm einen …
Die Musterfeststellungsklage – eine Sammelklage im Kontext des Dieselskandals
Die Musterfeststellungsklage – eine Sammelklage im Kontext des Dieselskandals
| 08.11.2018 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Etwa zwei Millionen Personen sind von dem Thema der Musterfeststellungsklage im Zusammenhang mit dem Dieselskandal betroffen. Die Autohersteller VW, Audi, Seat, Skoda und Porsche nutzten eine Software zur Manipulation der Emissionswerte, …
Der neue Widerrufsjoker – das erstaunliche Urteil des LG Ravensburg vom 21.09.2018, Az. 2 O 21/18
Der neue Widerrufsjoker – das erstaunliche Urteil des LG Ravensburg vom 21.09.2018, Az. 2 O 21/18
| 09.11.2018 von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
Das Landgericht Ravensburg hat sich im Rahmen eines Darlehenswiderrufs mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Sparkassen auseinandergesetzt und dazu am 21.09.2018 unter dem Aktenzeichen 2 O 21/18 ein für Verbraucher sehr …
Einführung internationaler Produkte/Dienstleistungen auf dem US-amerikanischen Markt Teil 1
Einführung internationaler Produkte/Dienstleistungen auf dem US-amerikanischen Markt Teil 1
| 08.11.2018 von Rechtsanwältin Attorney at Law Seniz Misirlioglu LL.M.
Ein Leitfaden zur Einführung internationaler Produkte und Dienstleistungen auf dem US-amerikanischen Markt Teil 1 Im Folgenden finden Sie alternative Verteilungsmethoden zur Einführung internationaler Produkte und Dienstleistungen auf dem …
Ergo Versicherung leistet Invaliditätszahlung wegen Schulterverletzung
Ergo Versicherung leistet Invaliditätszahlung wegen Schulterverletzung
| 22.03.2019 von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Die Ergo Versicherung hat nach Einschaltung von L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft eine Invaliditätszahlung an einen Versicherungsnehmer geleistet, nachdem sie zuvor die Leistung verweigert hatte. Unser Mandant war im …
Die neue Musterfeststellungsklage: „Klage für alle“ – ein zweischneidiges Schwert
Die neue Musterfeststellungsklage: „Klage für alle“ – ein zweischneidiges Schwert
| 09.11.2018 von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
Seit dem 01. November 2018 gibt es sie auch in Deutschland: die Musterfeststellungsklage oder auch Musterklage, um EU-rechtswidrige Praktiken von Unternehmen zu unterbinden. Hier erklären wir, was das ist, wie sie funktioniert und was sie …
Ruhendes Scheidungsverfahren und Ehegattenerbrecht
Ruhendes Scheidungsverfahren und Ehegattenerbrecht
| 07.11.2018 von Rechtsanwalt Jens Kochanski
Grundsätzlich steht dem überlebenden Ehegatten nach dem Gesetz ein Erbrecht – sogenanntes Ehegattenerbrecht – zu. Die Höhe des Erbteils hängt vom Güterstand ab und neben welchen Verwandten der Ehegatte erbt. Liegen jedoch zum Zeitpunkt des …
Zur Verletzung der prozessualen Waffengleichheit in Pressesachen
Zur Verletzung der prozessualen Waffengleichheit in Pressesachen
| 07.11.2018 von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Grundsätzlich besteht kein Grund, vor dem Erlass einer einstweiligen Verfügung von einer Anhörung der Gegenseite abzusehen. So entschied das Bundesverfassungsgericht in den Beschlüssen vom 30.09.2018 (Az.: 1 BvR 1783/17 und 1 BvR 2421/17). …
US-Steuerbegünstigungen und Folgen für die Green Card oder den US-Staatsbürgerschaftserwerb
US-Steuerbegünstigungen und Folgen für die Green Card oder den US-Staatsbürgerschaftserwerb
| 07.11.2018 von Rechtsanwältin Attorney at Law Seniz Misirlioglu LL.M.
Die Wahl bestimmter Steuerbegünstigungen kann sich auf die Green Card und die Möglichkeit des geplanten Erwerbs der US-Staatsbürgerschaft negativ auswirken. Wenn ein Green Card Holder nur auf seinen Steuerberater hört, der im Zweifel nicht …
Die Insolvenzantragspflicht und die Haftung des GmbH-Geschäftsführers
Die Insolvenzantragspflicht und die Haftung des GmbH-Geschäftsführers
| 06.11.2018 von Rechtsanwalt Christian Schulze
Teil 1 Der Geschäftsführer einer GmbH ist in der Krise der Gesellschaft nicht nur zur unverzüglichen Insolvenzantragstellung verpflichtet, er haftet für auch verschärft gegenüber der Gesellschaft bzw. einem späteren Insolvenzverwalter mit …
Familienrecht: Antrag auf Gewaltschutz: Eilverfahren / ENG: The Violence Protection Act (GewaltSchG)
Familienrecht: Antrag auf Gewaltschutz: Eilverfahren / ENG: The Violence Protection Act (GewaltSchG)
| 06.11.2018 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Das Gewaltschutzgesetz (§§ 1-4 GewSchG) stellt eine präventive zivilrechtliche Maßnahme zum Schutz vor Gewalt und Nachstellung dar. Durch die darin enthaltenen Vorschriften soll das Opfer vor gewalttätigen Übergriffen durch den Täter …
Kein Bußgeld mehr bei außerhalb von behördlich zugelassenen Stellen bereitgehaltener Taxen
Kein Bußgeld mehr bei außerhalb von behördlich zugelassenen Stellen bereitgehaltener Taxen
| 05.11.2018 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
In der Rechtssache „11 N 17.1693“, welche am 19.06.2018 von den Richtern des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes entschieden wurde, lag ein Normenkontrollantrag eines Münchner Taxifahrers zugrunde. Dieser hinterfragte die …
GenoKap heißt jetzt DWG – wirksame Beteiligung? – ggf. Widerruf möglich
GenoKap heißt jetzt DWG – wirksame Beteiligung? – ggf. Widerruf möglich
| 05.11.2018 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Die GenoKap Wohnungsbaugenossenschaft eG hat laut Bekanntmachung des Handelsregisters vom 10. Juli 2018 umfirmiert und heißt jetzt DWG Deutsche Wohnungsbaugenossenschaft eG. Die Namensänderung könnte damit im Zusammenhang stehen, dass über …
Mieterhöhung – Kurzüberblick: Was ist erlaubt und was nicht?
Mieterhöhung – Kurzüberblick: Was ist erlaubt und was nicht?
| 05.11.2018 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Das Wichtigste zur Mieterhöhung – Kurzüberblick: Eine Mieterhöhung kann vertraglich in Form einer Staffel- oder Indexmiete vereinbart werden. Gibt es keine solche Regelung im Mietvertrag, kann der Vermieter eine Mieterhöhung zur Anpassung …
Krankentagegeld – Wer in Zukunft arbeiten kann, ist nicht berufsunfähig
Krankentagegeld – Wer in Zukunft arbeiten kann, ist nicht berufsunfähig
| 05.11.2018 von Rechtsanwältin Almuth Arendt-Boellert
Die Berufsunfähigkeit in der Krankentagegeldversicherung Wer berufsunfähig ist, verliert seinen Anspruch auf Krankentagegeld. So sehen es die Versicherungs-bedingungen in der Krankentagegeldversicherung vor. Eine solche Berufsunfähigkeit …
Laternenumzug zu St. Martin – Haftung und Versicherungsschutz
Laternenumzug zu St. Martin – Haftung und Versicherungsschutz
| 05.11.2018 von Rechtsanwalt Joachim Laux
Laternenumzüge – sie sind jedes Jahr ein freudiges Ereignis für kleine Laternenbastler und deren Eltern. Nahezu jede Kita, Kindertagesstätte und Grundschule veranstaltet einmal im Jahr einen „St. Martin-Umzug“ oder ein „Lichterfest“. Neben …
Die ordentliche Gerichtsbarkeit in Strafsachen
Die ordentliche Gerichtsbarkeit in Strafsachen
| 05.11.2018 von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
Für den Ausgang eines deutschen Strafverfahrens und die Höhe eines auf Geldstrafe, Freiheitsstrafe oder Freispruch lautenden Urteils ist von erheblicher Bedeutung, wo die Strafsache, also bei welchem Strafgericht, erstinstanzlich verhandelt …
Autohaus insolvent: Was passiert mit verbrieftem Rückgaberecht?
Autohaus insolvent: Was passiert mit verbrieftem Rückgaberecht?
| 02.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Update: Wer einen Diesel fährt, kann nach neuerer Rechtsprechung von EuGH (C-100/21) und BGH (VIa ZR 335/21) Schadensersatzansprüche gegen den Hersteller haben ("Thermofenster"). Dieses Mal sind deutsche wie ausländische Hersteller …
Was passiert, wenn ich mit Alkohol am Steuer erwischt werde?
Was passiert, wenn ich mit Alkohol am Steuer erwischt werde?
| 05.11.2018 von Rechtsanwalt Vincent Aydin
Wer schon einmal unter Alkoholeinfluss autofahrend in eine Polizeikontrolle geraten ist, weiß, wie schmerzhaft das sowohl für den Geldbeutel, als auch für das Punkteregister in Flensburg sein kann. Hierbei reicht schon ein Verstoß gegen die …
Einstellung des Ermittlungsverfahrens gemäß § 170 Abs. 2 StPO – Beschwerde, Klageerzwingung
Einstellung des Ermittlungsverfahrens gemäß § 170 Abs. 2 StPO – Beschwerde, Klageerzwingung
| 25.04.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Ein Strafverfahren endet nicht unbedingt mit einer Verurteilung oder einem Freispruch. Es gibt tatsächlich zahlreiche Möglichkeiten, wie ein Strafverfahren beendet werden kann. Eine besonders wichtige Weichenstellung ist hierbei das Ende …
Ungenaue Bezeichnung im Bußgeldbescheid führt zur Einstellung des Verfahrens
Ungenaue Bezeichnung im Bußgeldbescheid führt zur Einstellung des Verfahrens
| 03.11.2018 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Am 05.07.2018 entschied das Amtsgericht Schleswig in einem Fall der Geschwindigkeitsüberschreitung zugunsten des Betroffenen. Grund dafür war der Bußgeldbescheid, welcher nicht den exakten Tatort der Ordnungswidrigkeit, sondern lediglich …