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17.11.2015
von Rechtsanwalt Mike Mesecke
Anders als bei der GmbH oder Aktiengesellschaft findet sich im Vereinsrecht keine gesetzliche Regelung dahingehend, in welcher Form Vereine zu ihren Mitgliederversammlungen einzuladen haben. Notwendig ist gem. § 58 Nr. 4 BGB jedoch, dass …
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17.11.2015
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Angesichts eines aktuellen Falls soll mit einer immer mal wieder anzutreffenden Ansicht bzgl. Open-Source-Software aufgeräumt werden, die zu durchaus unangenehmen Folgen führen kann. Software Allgemein Allgemein genießt Software nach …
17.11.2015
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Prüfung Ihrer Erfolgschancen durch Werdermann | von Rüden . Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs macht Ausstieg nach Jahren möglich Die BGH-Rechtsprechung zu Widerrufsbelehrungen in Immobiliendarlehensverträgen hat bereits vielen …
17.11.2015
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Tausende Euro Zinsersparnis dank Umschuldung und ausfallender Vorfälligkeitsentschädigung. Jetzt Erfolgschancen prüfen lassen – Werdermann | von Rüden ! BGH-Rechtsprechung macht Ausstieg nach Jahren möglich Der Bundesgerichtshof hat in …
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17.11.2015
von WIPPER Rechtsanwälte
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 22.9.2015, Az.: 9 AZR 143/14 Die Klägerin war bei der Beklagten bis zum 30.09.2012 als Krankenschwester beschäftigt. 2008 schlossen die Parteien eine Vereinbarung über die Teilnahme an einer …
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17.11.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Eine Verwarnung mit Strafvorbehalt nach § 59 StGB kann man als „Geldstrafe zur Bewährung“ verstehen. Das Gericht stellt dabei im Urteil die Schuld des Angeklagten fest, verwarnt ihn deswegen und bestimmt eine Geldstrafe, behält sich jedoch …
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17.11.2015
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Nutzt ein Geschädigter sein Fahrzeug im Falle eines Totalschadens nach einer Reparatur weiter, muss er sich lediglich den von seinem Sachverständigen angesetzten Restwert anrechnen lassen. Das entschied das Amtsgericht (AG) München in einem …
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16.11.2015
von Rechtsanwältin Katrin Brockmann
Oft sind Grundstücke oder Eigentumswohnungen im Nachlass enthalten. Für die Erben oder die Pflichtteilsberechtigten stellt sich die Frage, welchen Wert haben diese Grundstücke. Zumeist werden Gutachter mit einer Bewertung der …
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16.11.2015
von anwalt.de-Redaktion
Oft errichten Ehegatten ein gemeinschaftliches Testament und setzen sich zunächst gegenseitig als Erben ein. Schon an dieser Stelle lässt sich auch verbindlich regeln, was mit dem Vermögen passieren soll, wenn eine Tages beide Ehegatten …
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16.11.2015
von Rechtsanwältin Dr. Cécile Walzer
Ein eigenhändig geschriebenes Testament kann die Erbfolge nur wirksam regeln, wenn es lesbar ist. Das Oberlandesgericht Schleswig hat das Schreiben einer alten Dame, das sich auch durch einen Schriftsachverständigen nicht eindeutig …
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16.11.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. In der Presse war in den vergangenen Wochen mitunter von Fällen zu lesen, in denen Mieter eine Kündigung von der Kommune bzw. dem …
16.11.2015
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Jetzt ohne Vorfälligkeitsentschädigung aussteigen – mit Werdermann | von Rüden . Fehlerhafte Belehrungen zu Immobiliendarlehensverträgen machen Widerruf nach Jahren möglich Kreditinstitute wie die Münchener Hypothekenbank eG sind seit dem …
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16.11.2015
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Waldorf Frommer-Abmahnung wegen illegalem Filesharing von Guy Ritchies „Codename Uncle“ im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH - 815,00 EUR Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer mahnen erneut für Warner Bros. Entertainment GmbH …
16.11.2015
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Jetzt Erfolgschancen prüfen lassen – Werdermann | von Rüden . Fehlerhafte Belehrungen zu Immobiliendarlehensverträgen machen Widerruf nach Jahren möglich Kreditinstitute wie die Landesbank Saar sind seit dem 1. November 2002 verpflichtet, …
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16.11.2015
von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Heute beginnt die mündliche Verhandlung vor dem Landgericht Dresden; angeklagt sind ehemalige Manager des Future Business-Konzerns. Dies wird in den Medien aufgegriffen und auch von Anlegern wahrgenommen, die auf ansatzweise Befriedigung in …
16.11.2015
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Auch der VW Amarok bleibt vom Abgasskandal nicht verschont. Eine Eingabe der FIN auf der Internetseite von Volkswagen bestätigte Besitzern dieses Pickups, dass auch der 2.0 TDI-Motor ihres Fahrzeugs von der EA 189-Problematik direkt …
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16.11.2015
von Rechtsanwalt Andreas Erlenhardt
Nach Auffassung des Oberlandesgerichts Düsseldorf (OLG Düsseldorf, Urt. v. 08.09.2015, I-20 U 236/13) ist für die Ausübung und Bewerbung osteopathischer Behandlungen eine Erlaubnis nach § 1 HeilPrG erforderlich, wenn der Ausübende nicht …
16.11.2015
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Anschlussinhaber bekommen in letzter Zeit urheberrechtliche Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer (www.wvr-law.de/filesharing-abmahnung-waldorf-frommer) wegen mutmaßlicher Urheberrechtsverletzungen an dem Film „Der Richter – Recht oder …
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16.11.2015
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Sachverhalt Die Mieter hatten ein Haus in München gemietet. Vor ihrem Einzug haben Sie die Innenwände mit den Farben „Profiweiß“ und „Super Color Wohnraumfarbe, seidenglänzend“ gestrichen. Diese waren ihnen im Baumarkt empfohlen worden. …
16.11.2015
von WIPPER Rechtsanwälte
Arbeitsgericht Düsseldorf (Urteil vom 20.04.2015, Az.: 5 Ca 1675/15) Bei der Überprüfung der Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns, stellt sich häufig die Frage, welche Gehaltsbestandteile hierbei herangezogen werden dürfen. Im …
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16.11.2015
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Die Rechtsprechung für den Fall des Rücktritts vom Kfz-Kauf ist komplex und äußerst differenziert, wie ein jetzt veröffentlichtes Urteil zeigt. Lehnte das LG Münster einen Anspruch auf Rücktritt noch ab, so bestätigte diesen das OLG Hamm …
16.11.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat einen 34-jährigen Angeklagten wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von insgesamt 200 Tagessätzen zu je 25 Euro Euro verurteilt. Nach den Feststellungen des Gerichts veröffentlichte der Angeklagte im August …
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15.11.2015
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Verträge über gewerblich genutzte Objekte unterliegen nicht den strengen Regeln des Wohnraummietrechtes. Das Gesetz geht bei Wohnungen davon aus, dass der Mieter der „Schwächere“ ist und daher besonders geschützt werden muss. In …
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15.11.2015
von Kanzlei Ruskov & Kollegen
Als Folge des exponentiellen Wachstums des digitalen Marktes ist die freiberufliche Tätigkeit in den letzten Jahren populärer geworden. Die unabhängigen Auftragnehmer, wie die freien Mitarbeiter oft genannt werden, haben insbesondere in die …