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75 Jahre Grundgesetz – welche Bezüge zu Arbeit & Beruf
75 Jahre Grundgesetz – welche Bezüge zu Arbeit & Beruf
26.05.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… von Eigentum, einschließlich des Eigentums an Arbeitsmitteln und Betriebsvermögen. Der Schutz des Eigentums spielt auch im Arbeitsrecht eine wichtige Rolle, z.B. wenn es um die Frage von Betriebsübergängen oder Kündigungen wegen
4xAi – Warnhinweis der FCA
4xAi – Warnhinweis der FCA
26.05.2024 von Rechtsanwalt Oliver Busch
… Kunden basieren würde. Vorsicht wegen Warnung der britischen Finanzmarktaufsichtsbehörde (FCA) vor 4xAi Die britische Finanzmarktaufsichtsbehörde, die FCA, hat eine Warnung veröffentlicht, dass die 4xAi über keine Erlaubnis der FCA verfügt …
Was tun, wenn das Jobcenter Geld zurückfordert?
Was tun, wenn das Jobcenter Geld zurückfordert?
| 25.05.2024 von Rechtsanwalt Manuel Rambeck
… müssen. Hierzu ist das Jobcenter nach § 24 SGB X verpflichtet. Dies gilt nicht im Rahmen einer „abschließenden Festsetzung“. Gegen eine Anhörung kann man keinen Widerspruch einlegen. In der Regel wird wegen einer Anhörung durch die Amtsgerichte …
Sittenwidrige Verbraucherdarlehen; Voraussetzungen und Rechtsfolgen, Fachanwalt informiert!
Sittenwidrige Verbraucherdarlehen; Voraussetzungen und Rechtsfolgen, Fachanwalt informiert!
25.05.2024 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
… Darlehen nach der Rspr des BGHs wegen des vereinbarten Zinssatzes sittenwidrig sein, wenn der vereinbarte Zinssatz etwa 100 % oder mehr über dem typischerweise in vergleichbaren Darlehen vereinbarten Zinssätze liegt (relative Überschreitung …
ThomasLloyd Anlegergemeinschaft: Gerichtsurteile bestätigen den Auszahlungsanspruch
ThomasLloyd Anlegergemeinschaft: Gerichtsurteile bestätigen den Auszahlungsanspruch
| 25.05.2024 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… Gerichtsverfahren wegen der Auszahlung von Ansprüchen aus Genussrechten und der Rückzahlung von Einlagen anhängig. Der BGH hat geurteilt, dass qualifizierte Rangrücktrittsklauseln gegen das Transparenzgebot verstoßen und unwirksam sind. Anleger …
Mai 2024: NIMROD Abmahnung "Tortuga A Pirate´s Tale" (Kalypso Media Group GmbH) erhalten? Das müssen Sie wissen!
Mai 2024: NIMROD Abmahnung "Tortuga A Pirate´s Tale" (Kalypso Media Group GmbH) erhalten? Das müssen Sie wissen!
| 25.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… oft deutlich unter dem geforderten Betrag im Abmahnschreiben. Haben Sie ebenfalls eine Abmahnung von der Kanzlei NIMROD Rechtsanwälte wegen angeblichen Downloads oder Verbreitung des Computerspiels „ Tortuga A Pirate´s Tale “ erhalten …
Kündigung Azubi wegen Arbeitgeber-Kritik – Springer Konzern – wg. YouTube Video rechtmäßig.
Kündigung Azubi wegen Arbeitgeber-Kritik – Springer Konzern – wg. YouTube Video rechtmäßig.
25.05.2024 von Rechtsanwalt Martin Loibl
… Monate) dürfen Auszubildenden nicht ordentlich gekündigt werden - § 22 Abs. 2 Nr. 1 BBiG. Eine Kündigung ist dann nur noch außerordentlich (fristlos) wegen eines wichtigen Grundes möglich. Fristlose Kündigung aus wichtigem Grund Nicht nur …
Erneut: Schreiben der TANDA International AG wegen einer Rechnung der City Guide LLC
Erneut: Schreiben der TANDA International AG wegen einer Rechnung der City Guide LLC
| 25.05.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut ein Schreiben der TANDA International AG wegen einer Rechnung der City Guide LLC zur Prüfung vorgelegt. Es geht wieder um einen Fall, in dem ein Betroffener einen formularmäßig aufgemachten „Eintragungsantrag …
Das Berliner Testament und die Erbschaftsteuer
Das Berliner Testament und die Erbschaftsteuer
24.05.2024 von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
… bei 400.000 € liegt, können diese im Wege des Nießbrauchvermächtnisses an die beiden Kinder steuerfrei übertragen werden und der überlebende Ehegatte bleibt wirtschaftlich berechtigter, d. h. er erhält weiterhin die Mieteinnahmen …
Reiserücktrittsversicherung zahlt nicht wegen Vorerkrankung
Reiserücktrittsversicherung zahlt nicht wegen Vorerkrankung
25.05.2024 von Rechtsanwalt Tobias Geisler
… Ausschluss wegen Vorerkrankung (Risikoausschlüsse) Die Versicherung ist grundsätzlich nicht zur Leistung verpflichtet, wenn der Nichtantritt der Reise oder der Reiseabbruch auf einem vorhersehbaren Versicherungsfall oder auf vorsätzlicher oder grob …
Finanzen Plus ist nicht seriös – Warnung vor Festgeldbetrug!
Finanzen Plus ist nicht seriös – Warnung vor Festgeldbetrug!
| 24.05.2024 von Rechtsanwalt Jochen Resch
… produziert – Finger weg! Die Websites finanzen-plus.com und finanzen-plus.net präsentieren sich als seriöse und professionelle Plattformen, sind jedoch Teil eines ausgeklügelten Betrugsmodells. Die Täter nutzen fehlende Transparenz …
Erbrecht in Frankreich ​
Erbrecht in Frankreich ​
24.05.2024 von Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf M.C.L. (Miami)
… die Geschwister und ihre Nachkommen zu gleichen Teilen (Art. 736 Code Civil). Unter bestimmten Umständen wird den Nachkommen das Erbrecht von Rechts wegen entzogen, z. B. bei (versuchter) Ermordung des Erblassers (vgl. Art. 726, 727 Code Civil …
Einstweilige Verfügung von MO Streetwear GmbH / von Have Fey Rechtsanwälte / Marke: TADDY – so reagieren Sie richtig!
Einstweilige Verfügung von MO Streetwear GmbH / von Have Fey Rechtsanwälte / Marke: TADDY – so reagieren Sie richtig!
| 24.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… nebst Telefonnummer per E-Mail an info@wd-recht.de . Wir melden uns umgehend bei Ihnen. Einstweilige Verfügung des Landgerichts Hamburg wegen Verletzung der Marke „TADDY“ Über die vorausgegangene Abmahnung der Rechtsanwälte von Have Fey …
CapHouse – Vorsicht
CapHouse – Vorsicht
| 24.05.2024 von Rechtsanwalt Oliver Busch
… sein soll. Auf der Webseite CapHouse wird dargestellt, dass von das Tor zu einer Welt finanzieller Möglichkeiten sein will und das Team engagierter Fachleute einem auf seinem Weg zum Erfolg auf den Märkten zur Seite stehen würde. Auch wird damit geworben …
Werbung rund um die EM 2024: Wie Sie eine Abmahnung vermeiden können
Werbung rund um die EM 2024: Wie Sie eine Abmahnung vermeiden können
24.05.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… sein. Warum Sie sich an die „Spielregeln“ halten sollten In der Werbung gilt wie im Fußball: Wer sich nicht an die „Spielregeln“ hält, der riskiert eine „gelbe Karte“ in Form einer Abmahnung. Da eine Abmahnung wegen der Verletzung einer bekannten Marke schnell zu Kosten …
Wohnmobil Abgasskandal – LG Köln spricht großen Schadenersatz zu
Wohnmobil Abgasskandal – LG Köln spricht großen Schadenersatz zu
| 24.05.2024 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
… Ducato haben bereits gezeigt, dass die zulässigen Grenzwerte beim Emissionsausstoß häufig überschritten werden. Einen Rückruf des KBA gibt es deshalb zwar nicht, der Kläger machte dennoch Schadenersatzansprüche wegen der Verwendung unzulässiger …
Jammern ist der Gruß des… - Insolvenzwelle droht der Gastronomie
Jammern ist der Gruß des… - Insolvenzwelle droht der Gastronomie
| 24.05.2024 von Rechtsanwältin Steuerberaterin Elisa Roggendorff
… der Gastgewerbeumsatz gegenüber März 2019, dem Vergleichsmonat vor der Corona-Pandemie, laut Statistischem Bundesamt um 13,3 Prozent. Am 1. Januar 2024 fiel zudem der wegen der Corona-Krise reduzierte Mehrwertsteuersatz trotz vieler Proteste und Warnungen u.a …
BVerfG zur prozessualen Waffengleichheit
BVerfG zur prozessualen Waffengleichheit
| 24.05.2024 von Rechtsanwalt Michael Rainer
… vor, bei dem auf eine mündliche Verhandlung gemäß § 937 Abs. 2 ZPO verzichtet werden könne. Die Entscheidung, die Veröffentlichung der Bilder im Wege einer einstweiligen Verfügung zu verbieten, fällte das LG Hamburg dennoch ohne mündliche …
Revenge Porn - wie verhalte ich mich als Beschuldigter?
Revenge Porn - wie verhalte ich mich als Beschuldigter?
| 25.05.2024 von Rechtsanwalt Tomas Krause
… darüber hinaus? Darüber hinaus können zivilrechtliche Ansprüche auf Schmerzensgeld wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts geltend gemacht werden. Wie verhalte ich mich als Beschuldigter? Reden ist Silber, Schweigen ist Gold …
Vorwurf des Betrugs: Ein häufiger Fall im Strafrecht
Vorwurf des Betrugs: Ein häufiger Fall im Strafrecht
| 24.05.2024 von Rechtsanwalt Antonios Teneketzis LL.M.
… Ein Betrugsvorwurf hat weitreichende soziale Folgen: Berufliche Konsequenzen : Eine Verurteilung wegen Betrugs kann zu einer fristlosen Kündigung führen und zukünftige berufliche Chancen erheblich beeinträchtigen. Besonders in Berufen, die ein hohes …
Erbengemeinschaft: Rechte und Pflichten
Erbengemeinschaft: Rechte und Pflichten
24.05.2024 von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
… kann, bleibt oft nur der Weg über das Gericht, was zeitaufwendig und kostspielig sein kann. Fazit Die Mitgliedschaft in einer Erbengemeinschaft bringt Rechte und Pflichten mit sich. Eine rechtliche Beratung hilft, Konflikte zu vermeiden …
Wann eine Abmahnung wegen Zuspätkommens gerechtfertigt ist – und was Sie dagegen tun können!
Wann eine Abmahnung wegen Zuspätkommens gerechtfertigt ist – und was Sie dagegen tun können!
| 24.05.2024 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Haben Sie eine Abmahnung wegen Zuspätkommens erhalten? Erfahren Sie, wann dies gerechtfertigt ist und wie Sie reagieren sollten! Pünktlichkeit ist eine fundamentale Pflicht eines jeden Arbeitnehmers. Eine Verletzung dieser Pflicht …
Einstellungsmöglichkeiten im Ermittlungsverfahren - § 154 Abs. 1 StPO
Einstellungsmöglichkeiten im Ermittlungsverfahren - § 154 Abs. 1 StPO
24.05.2024 von Rechtsanwältin Marielle Schmöe
… zu der die Verfolgung führen kann, neben einer Strafe oder Maßregel der Besserung und Sicherung, die gegen den Beschuldigten wegen einer anderen Tat rechtskräftig verhängt worden ist oder die er wegen einer anderen Tat zu erwarten hat …
Bundestag: Absenkung der Mindestfreiheitsstrafen für Verbreitung, Besitz und Erwerb von Kinderpornografie
Bundestag: Absenkung der Mindestfreiheitsstrafen für Verbreitung, Besitz und Erwerb von Kinderpornografie
| 25.05.2024 von Rechtsanwalt Ralf Kaiser
… eine Normenkontrollvorlage eines Amtsgerichts anhängig, das die Mindestfreiheitsstrafe von einem Jahr in diesem von dem Amtsgericht verhandelten Fall für verfassungswidrig hält wegen Verstoßes gegen das Schuldprinzip / Übermaßverbot. Viele Verfahren …