34 Ergebnisse für Biozide
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19.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Bioziden oder Chemieprodukten. Jeder Amazon-Verkäufer, der eine derartige ASIN nutzt, haftet ganz grundsätzlich für den Inhalt der ASIN. Auch hier gilt: Überprüfen Sie, ob sämtliche rechtlich notwendigen Informationen in einer ASIN …
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09.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… tierfreundlich“ oder ähnlichen Hinweisen erfolgen darf. Was sind Biozide? Biozide dienen dazu, Schadorganismen zu töten oder abzuwehren. Bioziede werden z:B. als Insektenschutzmittel oder Desinfektionsmittel eingesetzt. Bevor ein Biozidprodukt …
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29.03.2024
von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
… für Pflanzenschutzmittel, Düngemittel, Biozid-Produkte, Mykotoxine, Schwermetalle und Mikroorganismen in oder auf Cannabis festzulegen. Diese Maßnahme dient dem Schutz der Gesundheit der Konsumenten, indem sie die Belastung des Cannabis …
22.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… die Preisangabenverordnung, insbesondere Grundpreis“, „Verstöße gegen die Biozid-Verordnung“ oder „der Vertrieb von Bio-Lebensmitteln ohne Informationen zur ÖKO-Kontrollstelle“ bekannt. Ein häufiges Abmahnthema des VSW ist die Abmahnung von fehlenden …
12.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Konsumentenbund hatte unter anderem fehlerhafte Grundpreise, Werbung mit Testergebnissen, fehlende Warnhinweise nach Biozid-Verordnung und Verstöße gegen die LMIV beim Angebot von Lebensmitteln abgemahnt. Zu Abmahnungen etc. von Eurocomsum …
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19.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Abmahnung und Klage vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. | 2024: Aktuell liegen uns mehrere Abmahnungen und Klagen des Verband sozialer Wettbewerb e.V. vor. Es geht um Hinweise nach der Biozid-VO oder Verstöße gegen …
14.12.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… bei der Bewerbung von Bioziden fehlender Eintrag in die Handwerksrolle Diese Liste aus unserer Beratungspraxis ist nicht abschließend. Was tun bei einer Abmahnung der Wettbewerbszentrale? Eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale erfolgt häufig …
05.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… gesundheitsbezogene Werbeaussagen bei dem Angebot von Lebensmitteln oder alkoholischen Getränken, fehlende Hinweise nach Biozid-Verordnung, Verstöße gegen Informationspflichten bei dem Angebot von Lebensmitteln und die unzulässige Benutzung …
15.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… gesundheitsbezogene Werbeaussagen bei dem Angebot von Lebensmitteln oder alkoholischen Getränken, fehlende Hinweise nach Biozid-Verordnung, Verstöße gegen Informationspflichten bei dem Angebot von Lebensmitteln und die unzulässige Benutzung …
25.04.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… von Lebensmitteln oder alkoholischen Getränken, fehlende Hinweise nach Biozid-Verordnung und Verstöße gegen Informationspflichten bei dem Angebot von Lebensmitteln „Unterlassungsaufforderung und Konsultation zur Vermeidung eines Rechtsstreits …
24.04.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… gegen die Vorgaben bei dem Angebot von Bioziden. In der Abmahnung heißt es hierzu: „Biozid-Produkte müssen nach Art. 17 Abs. 1 Biozidverordnung zunächst zugelassen sein. Sollte eine solche Zulassung für Ihr Produkt fehlen, wäre es bereits …
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19.04.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… wie z.B. „bekömmlich“. Zu den weiteren Abmahnthemen gehörten fehlende Hinweise nach Biozid-Verordnung, Verstöße gegen Informationspflichten nach Lebensmittelinformationspflichtenverordnung (LMIV) und zuletzt die Bezeichnung …
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07.02.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… insbesondere unzulässige Angabe beim Angebot von Wein, Spirituosen oder Lebensmitteln, nämlich „wohltuend“ oder „bekömmlich“ . Weitere Abmahnthemen ist der fehlende Warnhinweis nach Biozidverordnung bei der Bewerbung von Bioziden sowie …
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02.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… auf dem Markt und die Verwendung von Biozidprodukten (Biozid-Verordnung) und gegen die deutsche Preisangabenverordnung bei dem Angebot eines Biozidprodukts. Kann der Verband Sozialer Wettbewerb überhaupt Abmahnungen wettbewerbsrechtliche …
14.09.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… unzutreffende Angaben zu gesundheitsbezogenen Aussagen bei der Bewerbung von Lebensmitteln, wie z. B. „bekömmlich“ . Auch die weitere Verletzung von Informationspflichten, wie z. B. ein fehlender Hinweis beim Angebot von Bioziden …
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21.05.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… etc. sind keine Tierarzneimittel. Noch wichtiger ist die Regelung, dass Biozid-Produkte keine Tierarzneimittel sind. Häufige Biozid-Produkte für Tiere sind Mittel gegen Schädlinge wie Zecken oder Flöhe. In diesen Fällen muss …
20.05.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Informationspflichten (z.B. bei weißer Ware, Spielzeug oder Bioziden). Ebenfalls zu den Informationspflichten gehört die Bewerbung mit einer Garantie ohne Erläuterung der Garantiebedingungen. In diesen Fällen darf zwar durch einen Wettbewerber abgemahnt werden …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Wettbewerbsverstößen bei dem Angebot von Biozid-Produkten: https://www.anwalt.de/rechtstipps/auch-eine-abmahnung-vom-verband-sozialer-wettbewerb-vsw-erhalten-ich-berate-auch-sie-193779.html Wegen der Bewerbung von Spirituosen mit dem Begriff …
21.02.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… auch Desinfektionsmittel. Desinfektionsmittel können im Rechtssinne Arzneimittel sein oder alternativ ein Biozid. Wenn es sich um ein Biozid handelt, ist eine Eintragung in das Versandhandels-Register nicht notwendig. Ob …
04.02.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… sozialer-wettbewerb-e-v-wegen-low-carb-erhalten-ich-berate-auch-sie-196104.html Wegen Wettbewerbsverstößen bei dem Angebot von Biozid-Produkten: https://www.anwalt.de/rechtstipps/auch-eine-abmahnung-vom-verband-sozialer-wettbewerb-vsw …
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08.10.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… geltend gemacht werden. Meine Einschätzung: Ein Desinfektionsmittel kann ein Biozid oder ein Arzneimittel sein. Es sollte geprüft werden, was überhaupt angeboten wurde. Das Desinfektionsmittel Sterillium wird sowohl als Arzneimittel …
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14.10.2021
von Rechtsanwalt Jens Reime
… SOLVIT ist in der Produktart 1 " Menschliche Hygiene " von Art. 17 Abs.1 Biozid-Verordnung nicht durch die Bundesanstalt für Arbeitsschutz zugelassen, ebensowenig sind dieses Unternehmen und seine Tochtergesellschaft ecabiotec AG …
27.10.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Es wird darüber berichtet, dass ein Rechtsanwalt aus Berlin derzeit im Auftrage der Wetega UG aus Kirchlengern Mitbewerber der UG wegen angeblich fehlender Warnhinweise auf Biozid Produkten abmahnt. Über die Wetega UG: Die Wetega UG …
10.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… ausgesprochen. So wird den Abgemahnten Onlinehändlern vorgeworfen, dass Biozide (z.B. Insektenspray) zum Verkauf anbieten, ohne die entsprechenden Warnhinweise zu geben. So müsse man nach Art 72 EU Verordnung 528/2012 deutlich und vom Rest …