106.044 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
18.05.2023
von Rechtsanwältin Ramona Dodel
BGH Urteil vom 04.05.2022 – XII ZR 64 / 21 Fitnessstudios müssen ihren Mitgliedern die Beiträge für die Zeit in der das Studio wegen behördlicher Schließung aufgrund des Lockdowns nicht nutzbar war zurückerstatten - das hat der …
|
28.07.2022
von Rechtsanwalt Christoph Klein
Personen, die freiwillig in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert sind, lassen die Beiträge häufig durch den Arbeitgeber abführen (sog. "Firmenzahlverfahren"). Dies ist tückisch, da Beitragsschuldner zunächst nicht der …
|
20.11.2021
von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
Datenschutzrechtliche Fragen; Wann ist eine Kündigung möglich? Wie verhält es sich mit der Lohnfortzahlung? Am 18. November hat der Bundestag mit der Mehrheit von SPD, Grünen und FDP das neue Infektionsschutzgesetz beschlossen, am 19. …
|
04.10.2021
von Rechtsanwältin Astrid Weinreich
Scheidung nach der Silberhochzeit Die Zahl der Scheidungen nach einer Ehedauer von 26 und mehr Jahren haben sich in den letzten 20 Jahren laut Statistischen Bundesamt verdoppelt. Auslöser für die Trennung oder Scheidung ist häufig ein …
|
04.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Bereits mehrfach hat die Tschechische Republik Inhaber der Domain „czech-republic.de" durch Anwaltsschreiben abmahnen lassen. Hierbei wurde stets die Verletzung der Namensrechte der Tschechischen Republik gem. § 12 BGB im Wege der …
|
20.03.2015
von Rechtsanwalt Tobias Pielsticker
Große private Bausparkassen wie beispielsweise die BHW Bausparkasse AG und die Wüstenrot Bausparkasse AG sowie mehrere Landesbausparkassen (LBS) kündigen seit einiger Zeit massenhaft Bausparverträge gegen den Willen der Kunden. Die …
|
10.09.2020
von Rechtsanwalt Tobias Pielsticker
Schlechter Rat kann teuer werden Ausstieg ist nicht immer die richtige Lösung Im Internet und anderweitig wird gegenwärtig massiv für einen Ausstieg aus laufenden Lebensversicherungsverträgen über einen Widerspruch/Widerruf/Rücktritt …
|
23.05.2013
von Witt Rechtsanwälte PartGmbB
Die aktuelle Niedrigzinsphase weckt bei vielen Darlehensnehmern den Wunsch ihr „teures" Altdarlehen durch ein zinsgünstiges Darlehen zu ersetzen. Zu denken ist dabei zunächst an die ordentliche Kündigung des Darlehens. Ist diese jedoch …
|
03.03.2020
von Rechtsanwalt Simon Bender
In einem Verfahren vor dem Landgericht Aachen erklärte dieses eine Kündigung der Aachener Bausparkasse für unwirksam. Das Gericht führte zudem aus, dass der Bausparkasse nach §§ 313, 314 BGB wegen Störung der Geschäftsgrundlage oder aus …
|
01.04.2008
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Der Skandal um UNICEF (falsche Auskünfte gegenüber dem DZI und fehlende schriftliche Dokumentation wesentlicher Verträge) hat viel Aufsehen erregt und großen Schaden bei spendensammelnden Organisationen verursacht. Welche Folgen hat der …
|
26.01.2009
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Qimonda, die Infineon Tochter, hat am 23. Januar 2009 beim Amtsgericht München Insolvenz angemeldet. 3200 Mitarbeiter sind allein in Dresden betroffen, weltweit 12.000. Vor acht Jahren hatte Siemens auf Grund des risikobehaften, …
|
28.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser
Facebook gehört zu einem der größten und bekanntesten sozialen Netzwerke, das viele Menschen zur Kommunikation oder zum Hochladen von Bildern nutzen. Umso ärgerlicher ist es, wenn der eigene Account auf einmal gesperrt, gehackt oder …
|
09.03.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung durch den IGD Interessengemeinschaft Datenschutz e. V. zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der hier vorliegenden Abmahnung In der hier vorliegenden …
|
27.10.2021
von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Das Amtsgericht Chemnitz hat am 20. Oktober 2021 das vorläufige Insolvenzverfahren über die bc connect GmbH eröffnet und einen vorläufigen Insolvenzverwalter eingesetzt, der prüft, ob das Insolvenzverfahren eröffnet werden kann, weil die bc …
|
22.06.2023
Hat des Deutschen liebstes Kind durch einen unverschuldeten Unfall erheblichen Sachschaden erlitten, ist das natürlich ärgerlich. Vor allem dann, wenn offensichtlich ein wirtschaftlicher Totalschaden vorliegt. Diesen Begriff kennen …
|
18.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Patrick Redell
In einem weiteren von unserer Kanzlei geführten Verfahren hat das Landgericht Münster mit einem Hinweisbeschluss vom 17.08.2022 mitgeteilt, dass es beabsichtige, die Berufung eines Online Casinos gegen ein Urteil des Amtsgerichts Münster, …
Geld zurück vom Online Casino - OLG München weist Berufungen von "Tipico" und "N1" einstimmig zurück
|
31.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Patrick Redell
In zwei weiteren von unserer Kanzlei geführten Verfahren haben der 3. und der 34. Zivilsenat des OLG München jeweils Berufungen von Online-Glücksspiel-Anbietern gegen Entscheidungen, mit welchen Landgerichte die Online-Glücksspiel-Anbieter …
|
22.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Patrick Redell
Dr. Redell Rechtsanwälte erstreiten weiteres Urteil gegen Tipico #onlinecasino In einem weiteren von unserer Kanzlei geführten Verfahren hat das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe mit Urteil vom 19.12.2023 die Berufung des …
|
28.07.2023
von Rechtsanwalt Henning Jansen
In der regelmäßigen Beratungspraxis ist zu beobachten, dass bei Straßenverkehrsverstößen, hier am Beispiel des Fahrens unter dem Einflus von Cannabis, oftmals die speziellen weiteren Besonderheiten des sog. Fahrerlaubnisrechts außer Acht …
|
15.11.2018
von Rechtsanwalt Alican Yildirim
In Verträgen im Baurecht wird in der Regel eine Bauleistung mit dem zugehörigen zeitlichen Rahmen bestimmt, die Vergütung der Leistung geregelt und die gegenseitigen Rechte und Pflichten der Vertragsparteien bei der Erbringung der …
|
21.04.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Coronapandemie hat nach wie vor den Reisemarkt fest im Griff. Kreuzfahrt zwar immer häufiger angeboten, aber auch oftmals wieder storniert bzw. abgesagt. Man muss ganz klar sagen, touristische Reisen sind zwar im Zuge der Corona …
|
25.04.2023
von Rechtsanwalt Lars Schulte-Bräucker
Das Sozialgericht Dortmund hatte die Klage in dem Verfahren S 19 AS 3392/15 am 01. Dezember 2016 noch abgewiesen und war davon ausgegangen, dass das Konzept schlüssig im Sinne der Rechtsprechung ist. Dagegen hatte der Unterzeichnende …
|
03.03.2020
von Rechtsanwalt Mathias Schliebe
Das selbstständige Beweisverfahren – geregelt in den §§ 485 ff. ZPO – dient der Sicherung von Beweisen und Beweismittel, die, sollte die Sicherung nicht betrieben werden, unwiederbringlich verloren zu gehen drohen. Aus dieser …
|
12.08.2013
von Rechtsanwalt Jochen Resch
Entgegen der Ankündigung der PROKON Holding GmbH & Co. Verwaltungs KG, die im Bereich der regenerativer Energien und Öko-Energie als Geldanlage Genussrechte anbietet, den ersten Konzernabschluss vorzulegen, ist auf der Homepage der …