31 Ergebnisse für Dienstgrade
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06.03.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… eines Tatbestandsirrtums ab. So irrte der Soldat über die Rechtswidrigkeit des Einsatzes einer ungeladenen Pistole. Allerdings wurden gegen den Soldaten stattdessen die Disziplinarmaßnahme in Form der Herabsetzung in den Dienstgrad …
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03.03.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… Die Drohung muss sich gegen einen Vorgesetzten oder Soldat höheren Dienstgrades richten, § 29 Abs. 1 WStG. Unter Bedrohen versteht man die Ankündigung, mit einer Straftat auf die Freiheit der Willensbetätigung oder Freiheit …
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29.02.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… sind diejenigen, die befugt sind, einem Soldaten Befehle zu erteilen (§ 1 Abs. 3 Soldatengesetz). Diese Befugnis kann sich aus der Dienststellung, dem Dienstgrad, besonderer Anordnungen oder eigener Erklärung ergeben . Relevant ist die Stellung …
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27.11.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… geweigert, sich impfen zu lassen. Der Soldatwar Student im Dienstgrad eiens Leutnants und studierte an der Universität der Bundeswehr in Neubiberg bei München. Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Christian Steffgen ist seit 1988 Soldat …
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09.11.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… wird mitunter nicht nur ins Bundeszentralregister, sondern kann auch ins Führungszeugnis eingetragen werden. Dies kann sowohl berufliche als auch soziale Konsequenzen haben. So kann insbesondere bei Beamten z.B. ein Dienstgrad herabgesetzt oder sogar …
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26.09.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… auf Übergangsgebührnisse, Ausgleichsbezüge, Unterhaltsbeitrag, Altersgeld nach dem Altersgeldgesetz und Berufsförderung sowie seinen Dienstgrad. Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Christian Steffgen ist Oberleutnant d.R. und seit 22 …
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22.09.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Ist ein Reservist bereit ist, auf seinen Dienstgrad zu verzichten, kann er aus dem Dienst durch einen Verwaltungsakt auf seinen Antrag entlassen werden. Diese offensichtliche Vorgehensweise war der Justiz der Bundeswehr …
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02.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
… und es gibt bestimmte Dinge, welche die Polizei grundsätzlich nicht unternimmt. Wenn Sie telefonisch von der Polizei kontaktiert werden, dann empfiehlt es sich folgende Informationen zu verlangen: Name und Dienstgrad des Beamten …
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16.12.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… einen ehemaligen Soldaten wegen eines Dienstvergehens in den Dienstgrad eines Hauptgefreiten der Reserve herabgesetzt. Nach dem Urteil war er bereits strafrechtlich durch rechtskräftigen Strafbefehl vorbestraft. Der Soldat fotografierte …
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12.12.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… des Dienstgrades und der sich daraus ergebenden Befugnisse. Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Christian Steffgen war 14 Jahre lang Vertragsanwalt des DBwV. Seit über 21 Jahren hat er viele Verfahren, in welchem die Entfernung …
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04.07.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Vor dem Hintergrund der Entscheidung des Bundesverwaltungsgericht vom 25.05.2022 (Az: BVerwG 2 WRB 2.21 über die sexuelle Selbstbestimmung einer Bataillonskommandeurin im Dienstgrad eines Oberstleutnants ist eine Anwednung der Grundsätze …
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20.04.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… einen Dienstgrad herabgesetzt. Die Dienstgradherabsetzung ist gemäß § 62 Abs. 1 WDO um einen oder mehrere Dienstgrade, bei Offizieren bis zum niedrigsten Offizierdienstgrad ihrer Laufbahn zulässig. Betroffene Soldaten können telefonisch …
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01.06.2023
von Rechtsanwalt Michael Giesen
… aller Dienstgrade. Bislang fehlen nur Generale und Gefreite. Von beiden gibt es aber auch nicht so viele. Was die Damen und Herren berichten ist aberwitzig. Sowohl die Truppenärzte, deren Unterstützungspersonal, wie auch manche …
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14.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… besteht, Beamte zur Unfallstelle zu entsenden. Man sollte sich unbedingt den Namen und Dienstgrad des Gesprächspartners mitteilen lassen und sich diesen notieren. Wenn möglich sollte auch eine Telefonnummer und ein Aktenzeichen festgehalten …
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23.03.2021
von Rechtsanwalt Peter Koch
… mit einer seinem Dienstgrad und seiner Besoldungsgruppe entsprechenden Planstelle abgedeckt sind. Die Bundeswehr muss ständig einsatzbereit sein. Dies setzt ein hohes Maß an personeller Flexibilität voraus. Diese Flexibilität ist unerlässliche Voraussetzung für …
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27.04.2018
von Rechtsanwalt Veit Demmig
… dass die Dienstunfähigkeit nur vorliegt, wenn eine dem Dienstgrad entsprechende, angemessene Beschäftigung auf irgendeinem Dienstposten der Beschäftigungsbehörde nicht mehr ausgeübt werden kann. Die Beauftragung des Gutachters Die Dienstbehörde entscheidet …
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31.08.2017
von Rechtsanwalt Thomas Meder
… so zu stellen, wie er stünde, wenn er nicht entlassen worden wäre. Nicht gezahlte Dienstbezüge sind auszubezahlen und er erhält seinen Dienstgrad wieder.
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16.08.2017
von Rechtsanwalt Jan-Peter Schwarzhoff
… auch Namen und Dienstgrad des jeweiligen Beamten mitteilen. Am Ende der Durchsuchung sollten Sie sich das Durchsuchungsprotokoll aushändigen lassen. Vergewissern Sie sich, dass die Beamten Ihren Widerspruch gegen die Durchsuchung zu Protokoll …
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25.06.2017
von Rechtsanwalt Friedemann Koch
… soll die Feststellung ermöglichen, ob die Bewerberin/der Bewerber den Anforderungen der von seinem Dienstgrad entsprechenden Verwendung bei der Bundeswehr gewachsen ist. Das Dienstverhältnis besteht mit dem Bundesverwaltungsamt. Während …
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11.03.2016
von Rechtsanwalt Thorsten Siefarth
… Sie den Grund der Durchsuchung und Angaben zum Einsatzleiter (Name, Dienstgrad, Dienstnummer, Dienststelle). Lassen Sie sich den Dienstausweis des Einsatzleiters zeigen. Notieren Sie sich alles. Durchsuchung nur nach Angaben …
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13.10.2015
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom 24. April 2014 – 2 WD 39.12 – seine Rechtsprechung zu hervorgehobenen Dienstgraden geändert. Nach bisheriger Rechtsprechung wurde eine Degradierung in bestimmte Besoldungsgruppen von Soldaten …
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15.04.2015
von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
… des Hauses/der Wohnung zu durchsuchen. Notieren Sie sich dabei unbedingt auch Namen und Dienstgrad der Beamten, damit Sie diese später nennen können. Beobachten sie jeden Handgriff und machen Sie sich Notizen, falls Ihnen etwas ungewöhnlich …
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18.11.2014
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… einem Soldaten im Ruhestand oder einem früheren Soldaten, der als Soldat im Ruhestand gilt (§ 1 Abs. 3 WDO), dessen Dienstgrad in zwei Besoldungsgruppen aufgeführt ist, ist die Herabsetzung in die niedrigere Besoldungsgruppe …
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13.11.2014
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… soweit er noch einen dieser Laufbahn entsprechenden Dienstgrad führt (§ 55 Abs. 4 SG). Für Soldaten auf Zeit innerhalb der ersten vier Jahre der Dienstzeit kommt als dienstrechtliche Folge eines Strafverfahrens die Entlassung in Betracht …