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Weiterbildung eines Betriebsratsmitglieds - Arbeitgeber muss zahlen
Weiterbildung eines Betriebsratsmitglieds - Arbeitgeber muss zahlen
10.11.2015 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Die Arbeit des Betriebsrats verursacht für Unternehmen auch Kosten. Das mag unangenehm sein, ist aber gesetzlich so vorgesehen. Darüber jedoch können beide Seiten auch schon mal in Streit geraten. So war es auch in dem Fall, der wegen eines …
Sind Rückzahlungsklauseln für Ausbildungskosten/Studienbeiträge/Fortbildungskosten zulässig?
Sind Rückzahlungsklauseln für Ausbildungskosten/Studienbeiträge/Fortbildungskosten zulässig?
| 10.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm
Rückzahlungsklauseln für Ausbildungskosten lassen sich in vielen Ausbildungsverträgen finden. Mithilfe dieser Vereinbarungen soll der Arbeitnehmer für den Fall seines vorzeitigen Ausscheidens aus einem Arbeitsverhältnis diejenigen Kosten …
VW-Abgas-Skandal: Ablaufende Fristen können gestoppt werden
VW-Abgas-Skandal: Ablaufende Fristen können gestoppt werden
| 10.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Seit rund zwei Monaten beschäftigt der Abgas-Skandal im VW-Konzern Millionen betroffener Dieselfahrer. Ein „Ende“ ist jedoch noch lange nicht in Sicht. Stattdessen weitet sich die Abgasaffäre weiter aus – nun stehen auch die CO2- und …
Darf der Arbeitgeber den Arbeitnehmer trotz seiner Familie versetzen ?
Darf der Arbeitgeber den Arbeitnehmer trotz seiner Familie versetzen ?
| 10.11.2015 von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
Das Haus ist gerade neu gebaut, die Familie gegründet. Und plötzlich will der Arbeitgeber den Mitarbeiter an einen anderen Ort versetzen. Darf er das? Arbeitgeber können auch den Arbeitsort festlegen, müssen aber die Lebensumstände eines …
Besteuerung im Verein - Steuern sparen
Besteuerung im Verein - Steuern sparen
| 10.11.2015 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Zunächst ganz allgemein: Wie erfolgt die Besteuerung in Vereinen? Die Umsatzsteuer, auch Mehrwertsteuer genannt, besteuert die Einnahmen (Umsätze). Erhält der Verein eine Rechnung, in der Umsatzsteuer ausgewiesen ist, bekommt der Verein …
LBS Norddeutsche Landesbausparkasse Berlin-Hannover: Alte Immobiliendarlehensverträge jetzt ablösen!
LBS Norddeutsche Landesbausparkasse Berlin-Hannover: Alte Immobiliendarlehensverträge jetzt ablösen!
| 10.11.2015 von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
Jetzt individuelle Erfolgschancen prüfen lassen. Werdermann | von Rüden. BGH-Rechtsprechung macht Ausstieg nach Jahren möglich Wer nach dem 1. November 2002 einen Immobiliendarlehensvertrag geschlossen hat, kann diesen heute möglicherweise …
Sedi Kalkavan Schiffseigentum GmbH & Co. KG - Schadensersatzklagen werden vorbereitet
Sedi Kalkavan Schiffseigentum GmbH & Co. KG - Schadensersatzklagen werden vorbereitet
| 10.11.2015 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Einmal mehr gerät eine Sparkasse wegen einer fehlerhaften Anlageberatung in den Blickpunkt. Rechtsanwalt Christian Fiehl LLM wurde mit der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen von Anteilseignern an der „Sedi Kalkavan Schiffseigentum …
CSA Beteiligungsfonds 4 und 5: Anklageerhebung gegen die Verantwortlichen
CSA Beteiligungsfonds 4 und 5: Anklageerhebung gegen die Verantwortlichen
| 09.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Christoph Sieprath
Ende September 2015 hat die Staatsanwaltschaft Würzburg Anklage zur Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Würzburg gegen fünf Personen erhoben, die im Dezember 2014 wegen des Verdachts der Schädigung zahlreicher Kapitalanleger im Rahmen …
Markenrecht: Abmahnung wg. Verwendung der Marke „Superdry“ durch Kanzlei Bear & Wolf für DKH Retail Ltd.
Markenrecht: Abmahnung wg. Verwendung der Marke „Superdry“ durch Kanzlei Bear & Wolf für DKH Retail Ltd.
| 09.11.2015 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Kanzlei Bear & Wolf aus Frankfurt a.M. vor, die für die DKH Retail Limited die Verwendung des Zeichens „Superdry“ im geschäftlichen Verkehr abmahnt. Der Abgemahnte wird aufgefordert, ein …
Immobilienfonds CFB-Fonds 164 - „Asia Oppotunity I“ - Klage auf Schadensersatz eingereicht
Immobilienfonds CFB-Fonds 164 - „Asia Oppotunity I“ - Klage auf Schadensersatz eingereicht
| 09.11.2015 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Rechtsanwalt Christian Fiehl LLM vertritt bundesweit Anleger, die durch die Commerzbank AG im Rahmen einer Anlageberatung dazu gebracht wurden sich an dem Immobilienfonds „Asia Oportunity I“ mit erheblichen Beträgen zu beteiligen. Nachdem …
Waldorf Frommer | Hilfe bei Abmahnung wegen „Arrow - Guilty (Dunkler Verdacht)“
Waldorf Frommer | Hilfe bei Abmahnung wegen „Arrow - Guilty (Dunkler Verdacht)“
09.11.2015 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Waldorf Frommer: Abmahnungen für die Serie „Arrow“ Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer mahnen im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH für die Serie „Arrow“ und die Folge „Guilty (Dunkler Verdacht)“ ab Derzeit verschicken die …
Kritik am Arbeitgeber auf Facebook - ein Kündigungsgrund?
Kritik am Arbeitgeber auf Facebook - ein Kündigungsgrund?
| 09.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm
Kritik am Arbeitgeber auf Facebook – ein Kündigungsgrund? Wer als Arbeitnehmer bei einem beleidigenden Beitrag über den Arbeitgeber auf Facebook den „Gefällt-mir-Button“ betätigt, muss mit einer fristlosen Kündigung rechnen. All zu …
Markenrechtsverletzung SuperDry (DKH Retail Ltd.) | Bear & Wolf, Winterstein Rechtsanwälte
Markenrechtsverletzung SuperDry (DKH Retail Ltd.) | Bear & Wolf, Winterstein Rechtsanwälte
| 09.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut wurde uns eine Abmahnung in Bezug auf „SuperDry-Artikel“ der Rechtsanwälte Bear & Wolf powered in Germany by Winterstein Rechtsanwälte vorgelegt. Vorab: Wenn Sie eine Abmahnung wegen Markenverletzung erhalten haben, stehen wir …
Michelin-Tochter Pneu Laurent in Oranienburg soll dichtmachen - Hinweise für betroffene Arbeitnehmer
Michelin-Tochter Pneu Laurent in Oranienburg soll dichtmachen - Hinweise für betroffene Arbeitnehmer
| 09.11.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Pressemeldungen zufolge will der französische Reifenbauer Michelin sein Werk in Oranienburg schließen. Das Werk der auf die Rundumerneuerung von Reifen …
Unfallflucht (§ 142 StGB): Führerschein in Gefahr!
Unfallflucht (§ 142 StGB): Führerschein in Gefahr!
| 09.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Die Verteidigung in Verkehrsstrafsachen hat eine erhebliche Bedeutung. Meist geht es für den Betroffenen um die Fahrerlaubnis. Das unerlaubte Entfernen vom Unfallort (§ 142 StGB, genannt „Unfallflucht“) stellt einen Straftatbestand dar, das …
Hydropower VI  und VII - Schadenersatzansprüche gegen Wirtschaftsprüfer und Vermittler
Hydropower VI und VII - Schadenersatzansprüche gegen Wirtschaftsprüfer und Vermittler
| 09.11.2015 von Rechtsanwalt Heiko Müller
Die in den letzten Wochen von Müller Seidel Vos Rechtsanwälte vorgenommenen Recherchen haben ergeben, dass die Gruppe um Herrn Dr. Yavar Demir, die von den Anlegern in die Anlagen Hydropower VI und Hydropower VII der Deutsche Biofonds AG …
Mindestlohn: Mehr arbeiten für gleiches Gehalt?
Mindestlohn: Mehr arbeiten für gleiches Gehalt?
| 09.11.2015 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Bereits seit dem 01.01.2015 müssen Arbeitgeber grundsätzlich einen Mindestlohn von 8,50 Euro/Stunde an ihre Beschäftigten zahlen. Das führt unter anderem natürlich zu erhöhten Personalkosten – weshalb viele Chefs in die Trickkiste greifen …
"Tricks" beim Versorgungsausgleich und wie man sich dagegen wehrt
"Tricks" beim Versorgungsausgleich und wie man sich dagegen wehrt
| 09.11.2015 von Rechtsanwalt Martin Javitz
Als Versorgungsausgleich (VA) bezeichnet man den Ausgleich von Rentenanwartschaften (in einem Scheidungsverfahren), die Eheleute während der Ehezeit erworben haben. Der deutsche Gesetzgeber strebt durch den VA an, dass beide Eheleute in der …
Mieter aufgepasst: Nicht alle Farben sind für Wohnräume geeignet
Mieter aufgepasst: Nicht alle Farben sind für Wohnräume geeignet
| 09.11.2015 von anwalt.de-Redaktion
Ob Mieter beim Auszug streichen müssen oder nicht, ist seit jeher ein beliebtes Streitthema. Auch über die Farbwahl, also ob Wände nur strahlend weiß oder auch knallbunt gestrichen werden dürfen, wurde schon viel diskutiert. Jetzt entschied …
Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen des illegalen Teilens von Filesharing-Dateien der US-Serie „The Walking Dead"
Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen des illegalen Teilens von Filesharing-Dateien der US-Serie „The Walking Dead"
05.07.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Abgemahnt? Keine Panik wir helfen Ihnen. Waldorf Frommer Rechtsanwälte verschicken regelmäßig Abmahnungen im Namen der Warner Bros. Entertainment GmbH wegen der Verletzung ihrer Urheberrechte durch den illegalen Tausch in sogenannten …
Kanzlei warnt vor Telefonaten mit der Postbank Finanzberatung AG
Kanzlei warnt vor Telefonaten mit der Postbank Finanzberatung AG
| 09.11.2015 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Im Zuge der Verfahren gegen die Postbank Finanzberatung AG wegen Falschberatung bei geschlossenen Beteiligungen kommt es immer wieder dazu, dass die Postbank Finanzberatung AG unter Umgehung der Anwälte der Kanzlei Helge Petersen & …
Brauerei-Werbung: Teil 1 - typisches Traditionsbewusstsein
Brauerei-Werbung: Teil 1 - typisches Traditionsbewusstsein
| 09.11.2015 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Bier ist das in Deutschland meist konsumierte alkoholische Getränk. Seit 1516 wacht das Reinheitsgebot über die Inhaltsstoffe des Lieblingsgetränks der Deutschen. Wie steht es aber um die Reinheit des Marketings für Bier? Bier und Tradition …
Vorsicht: Mietwagen im Ausland
Vorsicht: Mietwagen im Ausland
| 09.11.2015 von Rechtsanwalt und Fachanwalt Dr. iur. Eckhart Jung
Wer ein Kfz anmietet, sollte die Mietbedingungen genau durchlesen und sich an ihren Inhalt strikt halten. In einem vom AG München entschiedenen Fall hatte ein Mieter ein wertvolles Fahrzeug für 2 Tage angemietet und wollte von Deutschland …
VW-Skandal und VW Polo: Neben TDI-Dieseln auch TSI-Motoren betroffen
VW-Skandal und VW Polo: Neben TDI-Dieseln auch TSI-Motoren betroffen
| 09.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Der VW Polo ist von der Abgasaffäre in doppelter Hinsicht betroffen. Das Modell ist zum einen von den durch eine Software manipulierten Stickoxidwerten betroffen. Zum anderen gehört der Polo auch zu jenen Fahrzeugen, die im Zentrum des …