261 Ergebnisse für Verein
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02.05.2024
von Oliver Behrendt LL.M.
… in Anbauvereinigungen. Die Anforderungen sind immens. Wer zu diesem Zweck einen Verein oder eine Genossenschaft gründen will – dies sind die einzig zulässigen Rechtsformen einer Anbauvereinigung –, sollte sich juristisch beraten lassen. (Obwohl …
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26.04.2024
von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
… Verein einzureichen. Dies kann besonders wirksam sein, wenn ein Strafverfahren eingestellt wurde oder Sie freigesprochen wurden. 3. **Rechtliche Schritte einleiten:** Es besteht die Möglichkeit, rechtliche Schritte einzuleiten …
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30.04.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… wird mit Einleitung eines Strafverfahrens seitens der Polizei direkt auch noch seitens des Vereins ein Stadionverbot ausgesprochen, nicht selten auf Anregung der Polizei. Auch hier können Sie sich anwaltliche Unterstützung suchen. Zunächst …
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12.04.2024
von Rechtsanwältin Christa Schillmann
… müsst ihr sicherstellen, dass euer Verein folgende Bedingungen erfüllt: Alle vertretungsberechtigten Personen sind voll geschäftsfähig und besitzen die notwendige Zuverlässigkeit für den Umgang mit Cannabis. Euer Club muss garantieren …
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22.03.2024
von Oliver Behrendt LL.M.
… nicht-wirtschaftliche Vereine, deren Zweck der gemeinschaftliche Eigenanbau und die Weitergabe von Cannabis und Vermehrungsmaterial (Samen und Stecklinge) zum Eigenkonsum ist. Der Zweck eines „Cannabis Social Clubs“ (CSC) darf nicht die Gewinnerzielung …
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03.03.2024
von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
… teilnimmt, lehnte das Bundessozialgericht ab. Einzelne KVen und KZVen sahen sich nach dem Urteil gezwungen, den Notdienst sofort einzuschränken. Die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg kündigte nach der Entscheidung an, mit sofortiger …
Ist das Zeigen des Hitlergrußes strafbar? Entfernen als Beamter wegen Hitlergruß möglich? § 86a StGB
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04.03.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… und terroristischer Organisationen strafbar, wenn sie im Inland Kennzeichen einer der in § 86 Abs. 1 Nr. 1, 2 und 4 oder Abs. 2 StGB bezeichneten Parteien oder Vereinigungen verbreitet oder öffentlich, in einer Versammlung oder in einem von ihm verbreiteten …
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27.02.2024
von Oliver Behrendt LL.M.
… von Cannabis und dessen Abgabe in Anbauvereinigungen. Die gesetzlichen Anforderungen hierfür sind nahezu unübersichtlich. Wer die Gründung eines solchen Social Clubs in Form eines eingetragenen Vereins beabsichtigt, sollte sich dringend …
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23.02.2024
von Rechtsanwältin Christa Schillmann
… der Beauftragte, dass die Vereinigung keine Werbung nach außen trägt, die Jugendliche zum Konsum verleiten könnte, und dass die Anbauflächen vor unbefugten Blicken geschützt sind. Fazit Die Benennung des Präventions- und Jugendschutzbeauftragten …
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30.04.2024
von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
… oder Benachteiligung abzielen. Auch private Unterdrückungsmaßnahmen wie z.B. Verfolgungen, diskriminierende Ausschluss von Veranstaltungen, Vereinen o.ä. können hierunter fallen. Wann wird durch ein Meme die Menschenwürde der Personengruppen …
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25.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Liebscher LL.M.
… Group-Anleger kraftvoll durchsetzen zu können, müssen sich möglichst viele Anleger in der kostenfreien Interessengemeinschaft der SdK vereinigen. Wir rufen daher alle betroffenen Anleger auf, der Interessengemeinschaft beizutreten. Anleger …
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18.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Sie haben eine gemeinsame Idee, ein Hobby oder ein Anliegen, das Sie mit anderen teilen wollen? Dann ist die Gründung eines Vereins eine gute Möglichkeit, um Ihre Interessen zu verfolgen, sich zu engagieren und Gleichgesinnte zu finden …
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17.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Sie sind Mitglied in einem Verein und engagieren sich ehrenamtlich für dessen Zweck. Sie übernehmen auch Aufgaben, die normalerweise dem Vorstand zufallen, wie zum Beispiel die Vertretung des Vereins nach außen, die Organisation …
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16.01.2024
von Oliver Behrendt LL.M.
… sich jetzt mehrere Fragen, unter anderem, wann solche Anbauvereinigungen als Verein (oder auch als Genossenschaft) gegründet werden sollten – jetzt oder erst nach Beschluss des Gesetzes im Bundestag, oder vielleicht erst bei Inkrafttreten? Und ist hierfür …
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10.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Liebscher LL.M.
… ohne Verluste für die Anleger behoben werden. Um die Interessen der One Group-Anleger kraftvoll durchsetzen zu können, müssen sich möglichst viele Anleger in der kostenfreien Interessengemeinschaft der SdK vereinigen. Wir rufen daher alle …
08.01.2024
von Rechtsanwalt/Fachanwalt Dr. iur. Maximilian Warntjen
… im Zusammenhang mit einem Abrechnungsbetrugsverfahren gegenüber Krankenkassen, Kassenärztlichen Vereinigungen, Approbationsbehörden, Zulassungs- und Disziplinarausschüssen, Ärztekammern, Apothekerkammern. beraten und begleiten Zeugen …
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05.01.2024
von Rechtsanwalt Jochen Resch
… von über 40 Experten , die juristisches Verständnis und technische Kompetenz vereinen ( Rechtsanwälte, zertifizierte IT-Fachkräfte, engagierte Ermittler ), sind wir darauf vorbereitet, auch die komplexesten Fälle von Kryptowährungsbetrug …
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29.12.2023
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
OLG Hamm stuft Werbeaussage "die neueste technische Innovation" als irreführend ein, da eine weiterentwickelte Versionen existierte Der Kläger ist ein eingetragener Verein, der in der Liste qualifizierter Wirtschaftsverbände nach § 8b …
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27.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Betreiber von Corona-Testzentren und Leistungserbringer von Corona-Tests wurden schon seit einiger Zeit und werden gerade auch verstärkt zur Zeit mit Rückforderungen der Kassenärztlichen Vereinigung konfrontiert. Andere Betreibern …
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23.11.2023
von Rechtsanwältin Myrsini Laaser
Strafrechtliche, prozessuale und gesellschaftliche Folgen. Das Landgericht München hat heute die "Letzte Generation" als kriminelle Vereinigung nach § 129 StGB eingestuft. Das Landgericht betonte, dass für die Einstufung als kriminelle …
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13.12.2023
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
… das türkische Ölgesetz, das Gesetz zur Förderung des Tourismus und das Gesetz über Industriezonen. Alle juristischen Personen (Stiftungen, Vereine, Genossenschaften, Gesellschaften, Gemeinschaften usw. mit oder ohne Rechtspersönlichkeit) mit Ausnahme …
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18.11.2023
von Rechtsanwalt Volkan Erdogan
… einen Ausflug zur Fashion Week in Paris, was bei seinem Verein Bayern München nicht gut ankommt. Der Nationaltorwart Manuel Neuer erleidet im Urlaub bei einer Skitour einen Beinbruch und wird bis zum Ende der Saison ausfallen. Die finanzielle …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… sein, es reicht eine objektive Betrachtung. Als Beispiele werden der Wechsel der Telefonnummer, des Arbeitsplatzes oder der Wohnung oder der Austritt aus einem Verein angeführt. Dazu zählt auch das Verlassen der Wohnung oder des Arbeitslatzes nur noch …
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17.11.2023
von Rechtsanwältin Myrsini Laaser
… nach sich ziehen. Die folgenden Erörterungen sind auf alle Situationen anwendbar, in denen einem Ausländer ein Bezug oder eine Unterstützung einer terroristischen Vereinigung vorgeworfen wird. Dabei kann es auch zu Situationen kommen …