359 Ergebnisse für Deutsche Marke
Suche wird geladen …
|
16.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… des Abmahnschreiben wird zunächst auf die historische Vergangenheit der Burberry Limited hingewiesen. Die Burberry Limited verfügt hierbei über geschützte Marken, wie u. a. das bekannte geschützte Bildzeichen „Equestrian Knight“, sowie …
03.04.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… der Marke des bekannten Zeichens der vier ineinander verschlungenen Ringe. Dieses Markenzeichen ist u. a. auch für Fahrzeuge und Fahrzeugteile registriert. Unabhängig von allen anderen Zeichen handelt es sich laut der Gegenseite um ein bekanntes …
22.03.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… auf die im gewerblichen Rechtsschutz durchaus bekannten Grundsatzentscheidungen verschiedener Oberlandesgerichte. Zum Verständnis ist darauf hinzuweisen, dass der Rechteinhaber hierbei nicht aus Marke oder Design vorgeht, sondern …
|
06.03.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… besonders hoch sind. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes gilt, dass im Regelfall von Gegenstandswerten in Höhe von 50.000,00 €, und zwar sogar bei solchen Marken auszugehen ist, die gerade erst eingetragen sind oder unbekannt …
|
15.02.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir bearbeiten aktuell eine Abmahnung der The North Face Apparel Corp. gegen einen unserer Mandanten. Bei der benannten Firma handelt es sich um den Inhaber der bekannten Marken „THE NORTH FACE“ sowie auch der Bildmarke „HalfDome …
17.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Mandantschaft, dass diese Fahrzeugzubehör anbietet, welches die ihr zugunsten von Volkswagen geschützten Marken verletzt. Es handelt sich hierbei um verschiedene Registrierungen zur sogenannten R Linie von Volkswagen. Insofern wird unserem …
05.02.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Der Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. lässt hierbei durch seine Rechtsanwälte zunächst auf seine registrierten Marken, und zwar in Form der Europäischen Bildmarke zur Nummer UM 467 42 31 sowie zur deutschen Marke DE 30 2017 014 667 …
24.01.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… ist in diesem Schreiben die INBUS IP GmbH, die über die deutsche Wortmarke „INBUS“ unter der Registrierungsnummer DE 477514 verfügt. Die Marke ist hierbei eingetragen für Kleineisenwaren, insbesondere Schrauben und Muttern. Wir hatten bereits …
|
17.04.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Folgendes aus ( Stand 19.01.2024 ): „bestimmte Inhalte (einschließlich CC0-Inhalte) zusätzlichen Rechten an geistigem Eigentum (z. B. Urheberrechten, Marken, Designrechten), moralischen Rechten, Besitzrechten, Eigentumsrechten …
17.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… zur DE-Marke 30 2012 061 998 genutzt habe. Neben der Marke „elara“ verfügt die Rechteinhaberin auch über eine Marke mit dem Namen „Chunkyrayan“. Unsere Partei soll hierbei das Kennzeichen „elara“ im Rahmen ihres Onlineshops bei der näheren …
09.01.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Experimente einlassen, da das wirtschaftliche Risiko im Markenrecht, im Übrigen auch bei durchaus unbekannteren Marken, als erheblich zu beurteilen ist. Sollten auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, stehen wir Ihnen bundesweit …
29.12.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… dass die Elara GmbH eine bedeutende Herstellerin und Anbieterin von Bekleidungsstücken, Schuhwaren und Accessoires ist, welche von ihr unter der Marke „Elara“ im Groß- und Einzelhandel, aber auch über Onlineplattformen, beworben, angeboten …
23.11.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… angeboten habe, die die vier bekannten Ringe der Marke „AUDI“ zeigen. Es handele sich hierbei um Folienaufkleber. Diese seien im Übrigen im Rahmen eines Testkaufes von der AUDI AG erworben worden. Es wird von unserer Mandantschaft …
|
16.10.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Verwendung des Kennzeichens per se bereits eine Markenrechtsverletzung bedeutet. Voraussetzung hierbei ist jedoch stets, dass eine sogenannte markenmäßige Verwendung vorliegt, d. h., dass eine derartige konkrete Benutzung der Marke vorliegt …
|
16.10.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… welche die markenrechtlich geschützten Logos des BVB aufgewiesen habe. Streitgegenständlich ist hierbei die geschützte Marke in Logo-Form „BVB 09“. Von unserer Mandantschaft wird die Abgabe einer umfassenden strafbewehrten …
13.10.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Wir werden sodann regelmäßig danach gefragt, ob es diesbezüglich Möglichkeiten gibt, den entsprechenden Konkurrenten und Mitbewerbern den Verkauf zu untersagen. Das deutsche Recht, und hierbei insbesondere der gewerbliche Rechtsschutz sowie …
|
12.10.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… verfügt dabei über verschiedene eingetragene Marken für Fahrzeuge und Fahrzeugzubehör. Der Hintergrund der Abmahnung ist, dass die abgemahnte Person zahlreiche Fahrzeugzubehörteile anbot, welche unter Verwendung der Marken von Škoda vertrieben …
|
05.10.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Modeunternehmen vertreibt u. a. Bekleidung, Lederwaren und Accessoires. Ebenfalls werden Parfüms, Schmuck und Einrichtungsgegenstände sowie Heimtextilien und Dekorationsartikel vertrieben und angeboten. Dabei genießt die Marke laut …
|
17.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… und Motorradbekleidung sowie dazugehörigen Accessoires einen Namen geschaffen habe. Insoweit wird auf die zahlreichen Markenregistrierungen hingewiesen, wobei hinsichtlich der uns vorliegenden Abmahnung folgende Marken von besonderer …
20.09.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Produktaufmachungen für ihre Verpackungen und Werbeartikel verwendet. Die Rechteinhaberin verwende und lizensiere hierbei die streitgegenständliche Marke i. V. mit einer Vielzahl von Produkten. Einerseits wird im Rahmen des Abmahnschreibens Bezug …
12.09.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Diese ist unter anderem Inhaberin der markenrechtlich geschützten Marken „BVB„ und „Borussia Dortmund“ sowie dem bekannten Vereinslogo. Die BVB Merchandising GmbH habe davon Kenntnis erlangt, dass die angeschriebene Person auf einem Verkaufsportal …
11.09.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Die BVB Merchandising GmbH ist u. a. Inhaberin der geschützten Marken „BVB“ und „BVB 09“, was allgemein als Logo des Vereins bekannt ist. Es musste festgestellt werden, dass die abgemahnte Person innerhalb eines Verkaufsportals über …
06.09.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… besteht ausweislich des Markenregisters eine DE-Marke zur Registernummer „30 2012 061 998“ für das Kennzeichen „elara“. Unter anderem besteht hierbei Schutz für Bekleidungsstücke. Gerügt wird in dem an unseren Mandanten gerichteten …
01.09.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… vor, welches ebenfalls durch die Schmidt Spiele GmbH weiterverfolgt wird. Die uns vorliegende Abmahnungen der Fortmann Tegethoff Rechtsanwälte aus München betreffen die Marke zur Unionsmarkennummer 002734267 vom 13.06.2002. Das Kennzeichen …