493 Anwälte für Abmahnwelle | Seite 10
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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Abmahnwelle
Fragen und Antworten
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Abmahnwelle: Was kann ein Anwalt für mich tun?
Streitigkeiten in Zusammenhang mit Abmahnwelle sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht. -
Abmahnwelle: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?
Das Thema Abmahnwelle umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema Abmahnwelle und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen. -
Ich kann mir keinen Gerichtsprozess leisten, was nun?
Wenn Sie die Gerichtskosten nicht selbst zahlen können und Ihre Rechtsschutzversicherung diese nicht übernehmen will, hilft Ihnen die Prozesskostenhilfe weiter. In solchen Fällen bezahlt der Staat entweder ganz oder teilweise die Gerichtskosten, sowie die Kosten für den eigenen Rechtsanwalt. Dafür müssen Sie einen Antrag schriftlich beim zuständigen Gericht stellen. Es ist dabei empfehlenswert, das Formular „Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse bei Prozess- oder Verfahrenskostenhilfe“ auszufüllen und alle wichtigen Unterlagen, wie etwa Ihren aktuellen Arbeitslosengeldbescheid, beizulegen. Sie können Ihren Antrag auch persönlich bei der Geschäftsstelle des Gerichts einreichen, insbesondere dann, wenn Sie noch offene Fragen haben.
Wichtig zu wissen: Nicht immer ist ein Antrag auf Prozesskostenhilfe möglich. Beispielsweise gibt es im Strafrecht für den Angeklagten keine Prozesskostenhilfe. -
Wie läuft ein Gerichtsverfahren ab?
Gerichtsprozesse laufen nach strengen Verfahrensregeln ab. Dabei spielt es eine Rolle, vor welchem Gericht und auf welchem Rechtsgebiet verhandelt wird. Eine Hauptverhandlung im Strafrecht verläuft folgendermaßen:- Aufruf der Sache: Der vorsitzende Richter stellt fest, ob alle Prozessbeteiligten anwesend sind.
- Die Zeugen verlassen den Sitzungssaal. Der Vorsitzende vernimmt den Angeklagten über seine persönlichen Verhältnisse.
- Darauf folgt die Verlesung der Anklageschrift durch den Staatsanwalt.
- Nun wird der Angeklagte zur Sache vernommen. Es steht ihm frei, ob er sich zur Anklage äußert oder nicht zur Sache aussagt.
- Darauf folgt die Beweisaufnahme, die neben der Anhörung der Zeugen und der Sachverständigen auch die Verlesung von Urkunden vorsieht.
- Im Anschluss folgen die Schlussvorträge der Staatsanwaltschaft und des Verteidigers. Der Staatsanwalt gibt zudem das begehrte Strafmaß an. Der Angeklagte erhält das letzte Wort.
- Anschließend zieht sich das Gericht zur Entscheidungsfindung zurück.
- Die Hauptverhandlung endet mit der Urteilsverkündung.
Es ist immer ärgerlich, wenn eine Abmahnung ins Haus flattert, vor allem in Anbetracht der Tatsache, dass sich die meisten Abmahnungen und damit auch Abmahnwellen prinzipiell vermeiden lassen. Dafür bedarf es allerdings einer genauen Kenntnis der aktuellen Rechtslage. Die wenigsten Nicht-Anwälte können den Gesetzesdschungel in seiner ganzen Undurchdringlichkeit überblicken. Ein kompetenter Rechtsanwalt hingegen kann bereits im Vorfeld dafür sorgen, dass es gar nicht erst zu einer Abmahnung kommt.
Abmahnwellen werden nicht selten von Anwälten initiiert oder zumindest von ihnen durchgeführt. Für den Begeher der vermuteten Rechtsverletzung fallen dann Kosten an. Hier braucht es einen sachverständigen Rechtsbeistand, um einer Abmahnwelle, ob begründet oder unbegründet, entgegenzutreten. Allein schon das fachanwaltliche Vokabular in einer Abmahnung kann Unkundigen Probleme bereiten. Ein qualifizierter Rechtsanwalt lässt sich auf anwalt.de binnen weniger Sekunden finden.
Hilfe bei Abmahnwellen gibt es außerdem bei dem eingetragenen Verein Forschungsstelle Abmahnwelle. Dabei handelt es sich um ein Online-Projekt, das eine erste Anlaufstelle für die Betroffenen einer Abmahnwelle bietet. Hier werden Abmahnungen gesammelt und analysiert. Nicht immer ist nämlich eindeutig, ob eine Abmahnwelle berechtigt ist oder nicht. Allerdings darf die Forschungsstelle Abmahnwelle keine rechtsverbindlichen Auskünfte erteilen. Darum ist das Hinzuziehen eines oder mehrerer Anwälte bei Abmahnwellen absolut essenziell.
Die Abmahnwelle: Ein Mittel zur Vermeidung von Rechtsverletzungen
Bei einer Abmahnung handelt es sich um eine offizielle Aufforderung, ein rechtsverletzendes Verhalten zu unterlassen, meist verbunden mit der Androhung von Konsequenzen, sofern dem Abmahnschreiben nicht unverzüglich Folge geleistet wird. Von einer Abmahnwelle spricht man, wenn systematisch Abmahnungen an Unternehmen oder Personen versendet werden. Das können Dutzende sein, aber auch Tausende. Dahinter steckt die Absicht, eine Vielzahl von Firmen oder Menschen auf einen Schlag zur Unterlassung einer Handlung zu bewegen.
Eine Abmahnwelle kann zum Beispiel im Bereich des Wettbewerbsrecht erfolgen. Ein Unternehmen sieht seine Marke durch unrechtmäßige Nachahmer bedroht und beauftragt seine Rechtsabteilung oder eine externe Kanzlei damit, die missliebigen Imitatoren abzumahnen. So mahnt etwa die Firma Apple mit dem Argument der Verwechslungsgefahr all jene Unternehmen ab, in deren Produktlogos angebissenes Obst auftaucht. Abmahnwellen können aber auch die Bereiche Urheberrecht oder Arbeitsrecht betreffen.
Abmahnwellen nutzen Rechtsunsicherheiten aus
In der Regel schwappen Abmahnwellen durchs Internet, da hier viele unbedarft publizieren und kopieren, ohne die rechtlichen Grundlagen zu kennen. Außerdem gibt es im World Wide Web besonders viele rechtliche Grauzonen. So werden beispielsweise Nutzer illegaler Downloadplattformen häufig in einem Schwung abgemahnt. Oftmals richten sich Abmahnwellen auch gegen den Versand von Werbemails oder gegen die Verwendung von urheberrechtlich geschütztem Bildmaterial auf privaten Homepages. Was dabei schnell vergessen wird: Es muss nicht immer die Abmahnkeule geschwungen werden. Meist erreicht man mit einer freundlichen Aufforderung das gleiche Resultat.
Doch wie alles im Leben hat auch die Abmahnwelle ihr Gutes. Sie weist auf ein Rechtsproblem hin und macht gleichzeitig indirekt das Angebot, sich in der betreffenden Angelegenheit außergerichtlich zu einigen. Dennoch läuft das massenhafte Abmahnen manchmal aus dem Ruder. Die Empfänger der Abmahnungen werden unter Umständen massiv eingeschüchtert. Wenn eine Abmahnwelle als Einnahmequelle verstanden wird, wird das Rechtsmittel der Abmahnung missbraucht und der Rechtsstaat gerät aus dem Gleichgewicht.
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