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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Verein
18.05.2018
Rechtsanwalt Jürgen Naumer
Wohnungsbaugenossenschaft e.G., die Wohnungsgenossenschaft Grundwerte e.G., die Sparfreunde Deutschland e.G., die Saxonia e.G. oder die GENO Wohnungsbaugenossenschaft e.G. Die Verbraucherzentrale Hamburg warnt mittlerweile vor Anbietern
...
18.05.2018
Rechtsanwalt Dr.jur. Horst Metz
Kann ich meine Betriebsrente gegen eine Einmalzahlung abfinden lassen? Verfasser: RA Dr. Horst Metz, Kanzlei für betriebliche Altersversorgung, Köln Zurzeit melden sich häufig Pensionäre in meiner Kanzlei mit der Bemerkung: „Mein
...
17.05.2018
Rechtsanwalt Daniel Lehnert
1. Prozedere der Gerichte und anwaltliche Bedenken Anstelle einer bei Gericht zugelassenen Anklageschrift kann dem einer (oder mehrerer) Straftat Beschuldigten postalisch ein Strafbefehl durch das Amtsgericht zugestellt werden. Was genau
...
16.05.2018
Rechtsanwalt Dr. Christoph Mecking
Wer sich für eine gemeinnützige Organisation unentgeltlich oder für kleines Geld einsetzt, erklärt sich bereit, dieser seine Zeit und Arbeitskraft zur Verfügung zu stellen. Der Engagierte nimmt eine Funktion wahr (Ehrenamt) oder
...
12.05.2018
Rechtsanwalt Frank Rilling
In der Beratungspraxis empfinden sich viele ehrenamtlich tätige Vorstandsmitglieder gemeinnütziger Vereine häufig überfordert mit den verschiedenen, von ihnen zu bewältigenden Aufgaben des Datenschutzes im Verein. Die nach der
...
11.05.2018
Rechtsanwalt Tsanko Kalchev
Am 25. Mai 2018 tritt die neue Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Kraft. Es stellt sich in diesem Rahmen die Frage, wer einen Datenschutzbeauftragten benötigt, was das überhaupt ist und wer diese Aufgabe erfüllen kann. Was ist ein
...
07.05.2018
Rechtsanwalt Jens Leiers
Mit Schreiben vom 18.04.2018 spricht der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. , Hohenzollernring 12, 50672 Köln, eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung gegen einen eBay-Händler aus. Bei dem Verein gegen Unweisen in Handel
...
Kein Primärrechtsschutz bei Vergabe unterhalb der EU-Schwellenwerte – Bieter dennoch nicht schutzlos
06.05.2018
Rechtsanwalt Eike-Heinrich Duhme
Wichtige Weichensteller für Vergabeverfahren sind die EU-Schwellenwerte. Nur für Aufträge, die diese Werte überschreiten, gilt ein sogenannter Primärrechtsschutz. Weil das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf ihn einem Unternehmen
...
05.05.2018
Rechtsanwalt Dirk Dreger
Haben Sie ebenso wie einer unserer aktuellen Mandanten eine Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. erhalten? Wir erklären in diesem Ratgeberartikel, wie Sie auf eine solche Abmahnung am besten reagieren
...
04.05.2018
Rechtsanwalt Dirk Dreger
Ein aktuelles Schreiben der Rechtsanwälte Linderhaus Stabreit Langen , verfasst im Auftrag des Edelstahl Rostfrei e. V. , in der es um das Markenzeichen „Rost frei“ (dt. Marke: DE 30 2017 014 667) geht, ist Gegenstand eines Mandats
...
03.05.2018
Rechtsanwalt Arno Lampmann
Die Unterlassungserklärung ist ein beliebtes Instrument um etwaige wettbewerbswidrige Verletzungshandlungen eines Mitbewerbers zu unterbinden. In seiner Entscheidung verdeutlicht das Oberlandesgericht (OLG) Saarbrücken nun, dass eine
...
30.04.2018
Rechtsanwalt Michael Haider
Arbeitsverträge beinhalten oft keine bestimmten Arbeitszeiten. Meist wird nur festgelegt, wie viele Stunden der Arbeitnehmer wöchentlich leisten muss. In der Praxis kommt es dann darauf an, die betrieblichen Belange mit den
...
27.04.2018
Rechtsanwalt Thomas Penneke
Das Aufhängen eines Banners mit dem Schriftzug A.C.A.B. (all cops are bastards) am Tribünenrand des Stadions in Anwesenheit von Polizeivollzugsbeamten während eines Fußballspiels ist eine straflose Kollektivbeleidigung und unterfällt
...
27.04.2018
Rechtsanwalt Carsten Herrle
Wir erhielten Hinweise auf unerwünschte Werbeanrufe, sog. Cold Calls von der Ekon Office Solutions GmbH aus Berlin zum Zwecke des Kaufvertragsschlusses. Die Ekon Office Solutions GmbH ist uns durch fragwürdige Verkaufsmethoden ins Auge
...
25.04.2018
Rechtsanwalt Christian Giese
Hier kostenlose Erstberatung! Erfahrung aus tausenden Abmahnungen , gerade mit Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München. Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München verschickt unzählige Filesharing-Abmahnungen wegen „New Girl“ im
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