1.705 Anwälte für Altlasten | Seite 3

Im Umweltrecht werden als Altlasten Bodenbereiche mit einem Umweltschaden bezeichnet, bei dem durch frühere menschliche Nutzung gesundheitsgefährdende oder umweltgefährdende Veränderungen des Erdreichs oder des Grundwassers aufgetreten sind, sodass sie die gesetzlich vorgeschriebene Mindestqualität nicht mehr aufweisen. Eine gesetzliche Definition des Begriffs Altlasten enthält § 2 Bundesbodenschutzgesetz (BBSchG). Danach fallen als sogenannte Altablagerungen unter den Begriff der Altlasten stillgelegte Abfallbeseitigungsanlagen und sonstige Grundstücke, auf denen Abfälle behandelt, gelagert oder abgelagert worden sind. Zu den Altlasten zählen weiter die sogenannten Altstandorte, also Grundstücke stillgelegter Anlagen, oder sonstige Grundstücke, auf denen mit umweltgefährdenden Stoffen umgegangen worden ist, wobei Anlagen ausgenommen sind, die nach dem Atomgesetz genehmigt werden müssen. Bei beiden Arten von Altlasten wird weiter vorausgesetzt, dass sie schädliche Bodenveränderungen oder sonstige Gefahren für den Einzelnen oder die Allgemeinheit hervorrufen, damit sie unter den Anwendungsbereich von dem Bodenschutzrecht fallen.

Das Bodenschutzrecht enthält beispielsweise Vorschriften, die zum einen die Kontaminationsprüfung und auch die Sanierung der von Altlasten betroffenen Grundstücke beinhalten. Gegenüber anderen Vorschriften ist das Bundesbodenschutzgesetz subsidiär, d. h. dann gehen die spezielleren Vorschriften vor, etwa beim Immissionsschutz, dem Abfallrecht, dem Baurecht und anderen Gesetzen.

Neben dem Umweltrecht spielen Altlasten auch im Zivilrecht eine Rolle. Insbesondere beim Grundstückskauf können Altlasten zu Gewährleistungsansprüchen wegen eines Mangels führen.

(WEL)

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