464 Anwälte für Bildmarke | Seite 14

Bildmarken sind Bilder, Bildelemente oder Abbildungen, die als Marke im Markenregister eingetragen sind. Darunter fallen viele Logos bekannter Unternehmen. Die Einzelheiten zu Marken regelt das Deutsche Markengesetz. Darüber hinaus können Bildmarken auch als Europäische Marke oder Internationale Marke angemeldet werden.

Bildmarke, Wortmarke und eingetragenes Design

Eine Bildmarke umfasst, wie der Name schon sagt, ein Bild. Wörter oder Wortbestandteile werden nicht als Bildmarken, sondern stattdessen als Wort- und/oder kombinierte Wort-/Bildmarken eingetragen. Kommt es allerdings besonders auf die Schreibweise oder Gestaltung der Schrift an, ist auch ein Schutz als Bildmarke möglich. So können beispielsweise bildliche Zeichen - wie chinesische Schriftzeichen - als Bildmarken schutzfähig sein.

Neben dem Markenrecht existiert auch das Designrecht, früher Geschmacksmusterrecht genannt. Beispielsweise ein selbst gestaltetes Logo kann nicht nur als Bildmarke, sondern auch als Design nach dem Designgesetz - früher Geschmacksmuster nach dem Geschmacksmustergesetz - Schutz genießen. Welche Eintragung sinnvoll ist, hängt von der geplanten Verwendung ab. Bildmarken bieten sich zur markenmäßigen Kennzeichnung einer Ware oder Dienstleistung an. Designschutz betrifft mehr die Erscheinungsform durch Linien, Konturen, Farben etc.

Anmeldung einer Bildmarke beim Deutschen Markenamt

Die Markenanmeldung einer Bildmarke erfolgt beim Patent- und Markenamt. Bildmarken können ins Markenregister schwarz-weiß oder auch in einer bestimmten Farbe eingetragen werden. Zur Anmeldung muss die grafische Wiedergabe der einzutragenden Marke zweimal identisch in Papierform eingereicht werden. Auch eine elektronische Übermittlung der Bildmarkendarstellung ist möglich.

Die Kosten einer Markeneintragung betragen 300 Euro oder mehr, je nachdem für wie viele Waren- bzw. Dienstleistungsklassen die Eintragung erfolgen soll. Die regelmäßige Dauer des Bildmarkenschutzes beträgt zunächst 10 Jahre und kann gegen Gebühr verlängert werden.

(ADS)

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