553 Anwälte für Domainrecht | Seite 14
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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Domainrecht
Fragen und Antworten
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Domainrecht: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?
Das Thema Domainrecht umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema Domainrecht und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen. -
Domainrecht: Was kann ein Anwalt für mich tun?
Streitigkeiten in Zusammenhang mit Domainrecht sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht. -
Welche Kosten übernimmt die Rechtsschutzversicherung?
Eine Rechtsschutzversicherung deckt in der Regel die Prozesskosten ab, also vor allem die Anwaltskosten und die Gerichtskosten. Wurde ein Sachverständiger mit der Erstellung eines Gutachtens beauftragt, muss die Rechtsschutzversicherung sein Honorar unter Umständen ebenfalls bezahlen. Unterliegt der Versicherte vor Gericht, sind grundsätzlich auch die Kosten des Gegners von der Rechtsschutzversicherung zu übernehmen. Die Rechtsschutzversicherung zahlt allerdings nicht immer! Aufgrund der vielen Leistungsausschlüsse sollte man stets einen Blick in die Versicherungsbedingungen werfen bzw. bei der Versicherung nachfragen, ob sie im betreffenden Fall einstandspflichtig ist. -
Ich kann mir keinen Gerichtsprozess leisten, was nun?
Wenn Sie die Gerichtskosten nicht selbst zahlen können und Ihre Rechtsschutzversicherung diese nicht übernehmen will, hilft Ihnen die Prozesskostenhilfe weiter. In solchen Fällen bezahlt der Staat entweder ganz oder teilweise die Gerichtskosten, sowie die Kosten für den eigenen Rechtsanwalt. Dafür müssen Sie einen Antrag schriftlich beim zuständigen Gericht stellen. Es ist dabei empfehlenswert, das Formular „Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse bei Prozess- oder Verfahrenskostenhilfe“ auszufüllen und alle wichtigen Unterlagen, wie etwa Ihren aktuellen Arbeitslosengeldbescheid, beizulegen. Sie können Ihren Antrag auch persönlich bei der Geschäftsstelle des Gerichts einreichen, insbesondere dann, wenn Sie noch offene Fragen haben.
Wichtig zu wissen: Nicht immer ist ein Antrag auf Prozesskostenhilfe möglich. Beispielsweise gibt es im Strafrecht für den Angeklagten keine Prozesskostenhilfe.
Domainrecht gehört zum IT-Recht und beschreibt das für Domains im Internet angewendete Recht. Damit betrifft Domainrecht beispielsweise die Registrierung einer Domain, das Hosting beim Provider oder auch den Verkauf einer Domain. Es gibt kein gesondertes Domainrecht, sondern die Regelungen kommen aus verschiedenen anderen Rechtsgebieten. In jedem Fall gehört zum Domainrecht der Vertrag mit dem Provider, bei dem die Domain gehostet wird.
Vorsicht bei der Namenswahl
Auch im Domainrecht gilt das Wettbewerbsrecht und Markenrecht. Die für die Domainvergabe deutscher .de-Domains zuständige DENIC prüft bei der Registrierung nicht auf mögliche Verstöße. Trotzdem sollte der Name einer Domain nicht auf eine fremde Marke lauten oder gegen das UWG verstoßen. Denn sonst droht eine Abmahnung oder Klage bzw. einstweilige Verfügung.
Domainverkauf nach Zivilrecht
Domainrecht umfasst auch Kaufrecht, wenn eine Domain verkauft werden soll. Zwischen dem Domaininhaber als Verkäufer und dem Käufer ist zunächst ein Kaufvertrag erforderlich. Da es sich im Anschluss nicht um eine einfach zu übergebende Ware handelt, sollten die Einzelheiten der Domainübergabe an den neuen Domaininhaber im Vertrag besonders geregelt sein.
(ADS)
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