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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Menschenwürde
Verhandlungsfähigkeit – Gesundheit und Aufklärungspflicht d. Gerichts: deutsch u. russisch (Русский)
21.06.2018
Rechtsanwalt Daniel Lehnert
Wer seelisch oder körperlich krank ist, wird nicht automatisch von einer gegen ihn zu führenden Gerichtsverhandlung verschont. Wer zum Tatzeitpunkt unter einer seelischen Krankheit oder Störung ( Alkoholisierung oder Drogenrausch? )
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13.06.2018
Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
Gemäß § 823 Abs. 1 BGB hat der Einzelne, auch der Arbeitnehmer, gegenüber jedermann das Recht auf Achtung seiner Menschenwürde und Entfaltung seiner individuellen Persönlichkeit. Es handelt sich um ein Abwehrrecht gegenüber
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05.06.2018
Rechtsanwalt Daniel Lehnert
1. Der Streit um die Ermittlungsakte: vom Ermittlungsverfahren bis zum Revisionsgericht Das Recht eines Beschuldigten auf Sichtung seiner gegen ihn geführten Ermittlungsakte ist Ausdruck seines Anspruches auf ein faires Verfahren und
...
28.04.2018
Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Stefan Niekrens
Das Jobcenter bewilligt schulpflichtigen Kindern mit der Schulbedarfspauschale des § 28 Abs. 3 SGB II einen Betrag in Höhe von 100€ pro Jahr (= 70 Euro zum 01.08. und 30 Euro zum 01.02. eines jeden Jahres). Streitig war es bisher, ob
...
01.02.2018
Rechtsanwältin Alexandra Martin
In einer aktuellen Entscheidung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen (LSG) hat eine Schülerin der gymnasialen Oberstufe, die Hartz IV erhält, Berufung gegen das Urteil v. 21.04.2017 eingelegt. Sie wollte erreichen, dass sie
...
29.01.2018
Rechtsanwalt Dipl-Jur. Jens Usebach , LL.M.
Einige Flüchtlinge begründen ihren Asylantrag damit, dass sie homosexuell seien und deshalb schutzbedürftig seien, da ihnen in der Heimat Bestrafung und Gewalt drohen würden. Zur Überprüfung der Homosexualität setzen die Behörden
...
17.01.2018
Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Vorladung durch die Polizei wegen Hate Speech/Volksverhetzung in sozialen Medien wie Facebook Wer kennt sie nicht? Diese Situationen, die einem das Blut in den Kopf schießen lassen? Man regt sich auf über politische Entscheidungen und
...
17.01.2018
Rechtsanwalt Tobias Houben
Am Anfang eines Schuljahres müssen immer wieder Schulbücher gekauft werden. Dies ist für Leistungsberechtigte nach dem SGB II immer wieder ein enormer finanzieller Aufwand. Für Schüler gibt es jedes Jahr ein sogenanntes
...
09.01.2018
Rechtsanwältin Dr. Susanne Pohle
Dass Soldaten den Befehlen Ihres Vorgesetzten gehorchen müssen, scheint eine Selbstverständlichkeit zu sein, gilt aber nicht immer und unter allen Umständen. § 10 Soldatengesetz bestimmt hierzu u.a. folgendes: Der Vorgesetzte soll in
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29.11.2017
Rechtsanwalt Daniel Lehnert
Als Beschuldigter oder Angeklagter in einem Strafverfahren ist es Ihr verfassungsrechtlich verbürgtes Recht, zum Tatvorwurf zu schweigen und keine Angaben zur Sache zu machen. Das deutsche Strafverfahrensrecht regelt daher in § 136
...
15.11.2017
Rechtsanwalt Engin Özcan
Bei dem im Sozialgesetzbuch (SGB) II verwendeten Begriff „Angemessenheit“ handelt es sich sprachlich gesehen um einen „Wischi-Waschi“-Begriff, nämlich einen Begriff ohne konkreten Aussagegehalt. Juristisch gesehen handelt es sich
...
28.10.2017
Rechtsanwalt Zaza Koschuaschwili
In einem von unserer Kanzlei verhandelten Fall konnte eine Abschiebung einer aus Bulgarien eingereisten syrischen Mandantin verhindert werden. Die Mandantin, welche in Folge der Erlebnisse im Kriegsgebiet unter posttraumatischen
...
06.10.2017
Rechtsanwalt Sebastian E. Obermaier
Die Bewerbung auf Stellenangebote ist die „natürliche“ Pflicht jeder Sozialleistungen wegen Arbeitslosigkeit beziehenden, Arbeit suchenden Person. Regelmäßig wird diese Pflicht in Eingliederungsvereinbarungen (bzw. ersatzweisen in
...
22.09.2017
Rechtsanwalt German Hartmann
Heutzutage werden die arbeitsvertraglichen Pflichten von Arbeitnehmer und Arbeitgeber oft auf die Erbringung der Arbeitstätigkeit und Zahlung von Arbeitslohn reduziert. Das greift zu kurz: Die Beachtung von Nebenpflichten aus dem
...
01.09.2017
Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Thorsten Blaufelder
Der Plan von Sozialministerin Andrea Nahles (SPD), arbeitssuchenden EU-Ausländern Sozialhilfeleistungen allenfalls für einen Monat zu zahlen, könnte sich als verfassungsrechtlich nicht haltbar erweisen. Am Mittwoch, 30.08.2017,
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