912 Anwälte für Kopierschutz | Seite 34

Ein Kopierschutz ist eine besondere technische Vorkehrung zum Schutz von Daten - insbesondere in Form von Medien wie Musik, Filmen, Büchern und Software - vor deren unerlaubter Vervielfältigung, dem umgangssprachlichen Erstellen einer Raubkopie.

Urheberrechtlich geschützte Werke, die über einen Kopierschutz verfügen, müssen laut Gesetz auf den Schutz hinweisen. Als Kopierschutzverfahren dient unter anderem die Verschlüsselung von Inhalten oder der Einsatz spezieller Hardware. Ob eine Kopierschutzmethode jedoch wirksam gegen eine unerlaubte Kopie zu schützen vermag, spielt für das Vorliegen eines Kopierschutzes im rechtlichen Sinn keine Rolle. Stattdessen genügt grundsätzlich der erkennbare Wille des Rechtsinhabers hinsichtlich des Kopierschutzes, auch wenn das dafür eingesetzte Verfahren einer Kopie keine hohen Hürden entgegenstellt.

Zusammen mit weiteren Bestimmungen kann dies ein „Recht auf Privatkopie" versagen. Zu ihnen gehört insbesondere das urheberrechtliche Verbot der Herstellung, Einfuhr, Verbreitung, Vermietung und Verkauf vorrangig zur Umgehung von Kopierschutzmaßnahmen dienender Produkte, die in der Regel in Form von Software existieren. Bereits die Werbung in Hinblick auf den Verkauf oder Vermietung zu illegalen Kopien geeigneter Erzeugnisse ist verboten. Soll ihre Nutzung gewerblichen Zwecken dienen ist darüber hinaus der Besitz oder das Erbringen entsprechender Dienstleistungen hinsichtlich der Kopierschutzumgehung untersagt. Von diesen Regeln ausdrücklich ausgenommen ist die Umgehung eines eventuellen Kopierschutzes bei Computerprogrammen. Somit betrifft das Verbot hauptsächlich das Kopieren einer CD, DVD, Blu-Ray Disc oder eines anderen Datenträgers, der Musik, Filme und ähnliche Informationen enthält.

Von diesem Verbot ist insbesondere der Softwareverkauf betroffen. Sofern ein angebotenes Programm die Vervielfältigung unter Umgehung des Kopierschutzes ermöglicht, ist vor allem beim Verkauf übers Internet insbesondere in einem Datenschutzerklärung und AGB – Was braucht ein Online-Shop?">Online-Shop oder mittels eBay-Auktion Vorsicht angebracht. Sonst droht dem Anbieter solcher sogenannten Kopierschutzknacker schnell eine Abmahnung und die Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung. Darüber hinaus drohen Forderungen auf Schadenersatz durch den Rechtsinhaber.

(GUE)

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