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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Musik
Fragen und Antworten
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Musik: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?
Das Thema Musik umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema Musik und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen. -
Musik: Was kann ein Anwalt für mich tun?
Streitigkeiten in Zusammenhang mit Musik sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht. -
Was sollte ich vor dem Erstgespräch tun?
Mit einem Erstgespräch haben Sie die Möglichkeit, eine Ersteinschätzung Ihres Rechtsfalls zu erhalten. Je besser Sie sich vorbereiten, desto genauer kann Ihr Rechtsanwalt die Sach- und Rechtslage beurteilen. Überlegen Sie deswegen vor dem ersten Beratungsgespräch, welche Unterlagen wichtig sind und bringen Sie diese mit. Eventuell wäre es sogar sinnvoll, diese vorab per Mail an Ihren Anwalt zu schicken. Notieren Sie sich außerdem alle Informationen, die für Ihren Fall relevant sind und Ihr Anwalt unbedingt wissen muss, damit er eine objektive Einschätzung abgeben kann.
Wichtig zu wissen: Ein Erstgespräch beim Rechtsanwalt ist leider nicht immer kostenlos. Deshalb klären Sie im Voraus, welche Kosten für Sie anfallen werden, damit es keine bösen Überraschungen gibt. -
Wie läuft ein Gerichtsverfahren ab?
Gerichtsprozesse laufen nach strengen Verfahrensregeln ab. Dabei spielt es eine Rolle, vor welchem Gericht und auf welchem Rechtsgebiet verhandelt wird. Eine Hauptverhandlung im Strafrecht verläuft folgendermaßen:- Aufruf der Sache: Der vorsitzende Richter stellt fest, ob alle Prozessbeteiligten anwesend sind.
- Die Zeugen verlassen den Sitzungssaal. Der Vorsitzende vernimmt den Angeklagten über seine persönlichen Verhältnisse.
- Darauf folgt die Verlesung der Anklageschrift durch den Staatsanwalt.
- Nun wird der Angeklagte zur Sache vernommen. Es steht ihm frei, ob er sich zur Anklage äußert oder nicht zur Sache aussagt.
- Darauf folgt die Beweisaufnahme, die neben der Anhörung der Zeugen und der Sachverständigen auch die Verlesung von Urkunden vorsieht.
- Im Anschluss folgen die Schlussvorträge der Staatsanwaltschaft und des Verteidigers. Der Staatsanwalt gibt zudem das begehrte Strafmaß an. Der Angeklagte erhält das letzte Wort.
- Anschließend zieht sich das Gericht zur Entscheidungsfindung zurück.
- Die Hauptverhandlung endet mit der Urteilsverkündung.
Bei der Musik handelt es sich um eine Abfolge von Tönen bzw. Geräuschen, die etwa durch Instrumente oder die menschliche Stimme erzeugt werden. Ob die Musik z. B. schnell oder langsam bzw. friedlich oder aggressiv ist, hängt unter anderem davon ab, welchen Rhythmus und welche Harmonik, Melodie, Dynamik oder auch Instrumente der Komponist für sein Musikstück wählt. Die Musik kann vor allem in zwei Rechtsgebieten zu Problemen führen: im Urheberrecht & Medienrecht sowie im Nachbarrecht.
Ein Musikstück ist ein nach § 2 I Nr. 2 UrhG - Urhebergesetz - geschütztes Werk, sofern es eine nach § 2 II UrhG persönliche geistige Schöpfung des Komponisten darstellt, also von ihm individuell komponiert wurde. Dem Urheber des Werks stehen dann - sofern keine Miturheberschaft nach § 8 UrhG anzunehmen ist - unter anderem das alleinige Nutzungsrecht, Veröffentlichungsrecht und die wirtschaftlichen Verwertungsrechte zu. Zu berücksichtigen ist aber auch, dass der Musikproduzent als Hersteller von Tonträgern Rechte an der Musik hat, z. B. Vervielfältigungs- oder Veröffentlichungsrechte, vgl. § 85 UrhG. Wurde allerdings eine fremde Melodie in die eigene Musik eingeflochten oder gar vollständig übernommen, liegt ein Diebstahl von geistigem Eigentum, mithin eine Urheberrechtsverletzung, vor. Der Musikdieb muss dann unter anderem eine Nutzungsentschädigung an den Komponisten des Originalwerkes zahlen und ferner mit einer Abmahnung oder Unterlassungsklage rechnen, damit er sein Plagiat nicht (weiter) veröffentlichen kann. Dagegen kann ein Musiker aber nicht nur Täter, sondern auch Straftat – Diese Rechte stehen Ihnen zu!">Opfer sein. Das ist etwa der Fall, wenn seine Musik im Rahmen von Filesharing auf Tauschbörsen im Internet unberechtigt zum Download angeboten wird. Denn wenn die Musik heruntergeladen und nicht im Laden gekauft wird, entgehen ihm erhebliche Einnahmen. Daher werden die Filesharer häufig ebenfalls abgemahnt und sollen eine sog. Unterlassungserklärung unterschreiben.
Wird die Musik in der Wohnung zu laut abgespielt, ist ein Nachbarschaftsstreit oft vorprogrammiert, bei dem sich der Nachbar über die Lärmbelästigung und Ruhestörung beschwert. Dabei sollte der Musikliebhaber beachten, dass er zwar ein Recht hat, Musik in seiner Wohnung abzuspielen. Sein Wohnungsnachbar darf aber nicht erheblich belästigt werden, weshalb man stets Zimmerlautstärke einhalten sollte. Das kann schließlich durch Nutzung des Lautstärkereglers des jeweiligen Tonwiedergabegeräts unkompliziert erreicht werden. Im Übrigen sollte die Zimmerlautstärke nicht nur während der Nachtruhe, sondern auch außerhalb der Ruhezeiten eingehalten werden. Andererseits muss aber auch der ruhebedürftige Nachbar Rücksicht nehmen und unerhebliche Störungen durch die Musik aus der Nachbarwohnung dulden. Eine Mietminderung ist ferner nicht möglich, wenn der Nachbar ein Instrument lernt. Denn auch das Musizieren muss in gewissem Rahmen geduldet werden. Der Musiker muss sich aber stets an die Ruhezeiten halten, für eine erträgliche Lautstärke sorgen als auch die zulässige Übungsdauer nicht überschreiten.
Wird der Nachbar ständig durch wiederholt Musik vom Nachbarn – Was können Sie tun?">laute Musik - tagsüber und nachts - gestört oder erkrankt er deswegen sogar, kann er unter Umständen Schmerzensgeld vom störenden Musikfreund verlangen, vgl. §§ 823, 253 II BGB (Bürgerliches Gesetzbuch).
(VOI)
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