615 Anwälte für Presserecht | Seite 5
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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Presserecht
Fragen und Antworten
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Presserecht: Was kann ein Anwalt für mich tun?
Streitigkeiten in Zusammenhang mit Presserecht sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht. -
Presserecht: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?
Das Thema Presserecht umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema Presserecht und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen. -
Was sollte man beim Gerichtstermin beachten?
Erscheinen Sie pünktlich zum Gerichtstermin! Denken Sie auch an wichtige Unterlagen, wie z.B. die gerichtliche Ladung und den Personalausweis, die Sie womöglich wegen Personenkontrolle am Eingang vorzeigen müssen. Eine vorgeschriebene Kleiderordnung gibt es für den Gerichtstermin nicht. Anzug, Kostüm, Krawatte oder Pumps sind keine Pflicht. Wichtig ist einzig, dass Sie einen gepflegten Eindruck machen. -
Welche Kosten übernimmt die Rechtsschutzversicherung?
Eine Rechtsschutzversicherung deckt in der Regel die Prozesskosten ab, also vor allem die Anwaltskosten und die Gerichtskosten. Wurde ein Sachverständiger mit der Erstellung eines Gutachtens beauftragt, muss die Rechtsschutzversicherung sein Honorar unter Umständen ebenfalls bezahlen. Unterliegt der Versicherte vor Gericht, sind grundsätzlich auch die Kosten des Gegners von der Rechtsschutzversicherung zu übernehmen. Die Rechtsschutzversicherung zahlt allerdings nicht immer! Aufgrund der vielen Leistungsausschlüsse sollte man stets einen Blick in die Versicherungsbedingungen werfen bzw. bei der Versicherung nachfragen, ob sie im betreffenden Fall einstandspflichtig ist.
Das Presserecht ist Teil des Medienrechts. Gegenstand sind die Rahmenbedingungen der Pressearbeit, ausgehend von der Pressefreiheit aus Artikel 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (GG) und den Grenzen der Pressefreiheit, die von Gesetzen und kollidierenden Grundrechten wie z. B. dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht bestimmt werden.
Unter Presse versteht man alle zur Verbreitung geeigneten und bestimmten Druckerzeugnisse („Druckwerke"), die einmalig oder periodisch erscheinen. Die gesetzlichen Vorschriften des Presserechts werden in Deutschland auf Landesebene erlassen, die Landespressegesetze divergieren aber inhaltlich kaum. Die zentrale Stellung einer freien Presse kommt vor allem in Presseprivilegien zum Ausdruck, wie z. B. Zulassungsfreiheit der Presse, oder der Tatsache, dass der Presse gegenüber staatlichen Stellen ein Informationsrecht zusteht.
Gegenstand des Presserechts ist neben der Regulierung der Presse vor allem Ahndung von Rechtsverletzungen durch die Presse (Druckschriften, Internet, TV). Hierzu gehören u. a. Verletzungen des Rechts am eigenen Bild (Bildrecht), des Rechts am eigenen Namen (Namensrecht) und am eigenen Wort, die meist durch ungenehmigte oder unrichtige Veröffentlichungen von Fotografien oder Texten geschehen. Auch die Ahndung von Verletzungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts und des postmortalen Persönlichkeitsrechts (Beleidigung, Verleumdung etc.) zählt zum Presserecht. Derartige Rechtsverletzungen können mit einem Anspruch auf Gegendarstellung oder Richtigstellung geltend gemacht werden. Im Wege der Abmahnung wird ein Unterlassungsanspruch bezüglich einer bestimmten Rechtsverletzung geltend gemacht, oft zusammen mit einem Schadensersatzanspruch bzw. einem Anspruch auf Geldentschädigung. Im Bereich der Verletzungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts bereitet hin und wieder die Abgrenzung zur (zulässigen) Tatsachenbehauptung oder zu Meinungsäußerung Schwierigkeiten. Für Rechtsverletzungen durch die Presse haftet grundsätzlich der Autor oder Redakteur. Die Verbreiterhaftung von Verlag, Chefredakteur oder Buchhändler greift nur, wenn dem Verbreiter die Verletzung einer Überwachungspflicht hinsichtlich der Veröffentlichung oder Verbreitung zur Last gelegt werden.
(LOE)
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