Rechtstipps zu "Auflage" | Seite 21
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17.02.2021 Rechtsanwalt Andreas Paessler„… , dass er den Auflagen der Polizei und des Gewerbeamtes nachkommt. Vielmehr habe er selbstständig zu prüfen, ob weitere Sicherungs-maßnahmen notwendig sind und solche erforderlichenfalls auch zu treffen …“ Weiterlesen
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16.02.2021 Rechtsanwältin Miriam Mager„… . Übrigens kann auch eine Verfahrenseinstellung unter Auflagen, § 153a Abs. 2 StPO, von manchen Verwaltungsbehörden zum Anlass genommen werden, oben geschilderte Maßnahmen anzuordnen. Das Einverständnis …“ Weiterlesen
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15.12.2022 Rechtsanwalt Andreas Gerstel„… , Reichelt, Paul Rechtsanwälte, die den IDO Verband vertreten. Die Auflagen des OLG Stuttgart in der Berufung seien offenkundig rechtswidrig. Das OLG Stuttgart habe das neue „Gesetz zur Stärkung …“ Weiterlesen
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19.07.2023 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… Auflagen im Werbeobjekt . Der Anzeigenpreis ist pro Auflage fällig. Sämtliche Auflagen werden vom Verlag zur Verteilung bei der Deutschen Post AG im vertraglich vereinbarten Verteilungsgebiet eingeliefert …“ Weiterlesen
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17.11.2022 Rechtsanwalt Albrecht Popken LL.M.„… einspringt. Einstellung gegen Auflagen oder Weisungen gem. § 153a StPO . Die Einstellung gegen Geldauflage ist in der Praxis das wohl wichtigste Verteidigungsziel. Hier zahlt der Beschuldigte …“ Weiterlesen
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05.02.2021 Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung„… von Kfz verantwortliche Bundesbehörde in die Verantwortung nehmen. Der Auflagen- und Beweisbeschluss (04.02.2021, Az.: 7 U 1862/19) sieht vor, dass im Falle des vor dem Landgericht Hildesheim (Az.: 3 O 308 …“ Weiterlesen
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04.02.2021 Rechtsanwalt Andreas Fischer„… gemachte Zugewinnausgleichsanspruch der Ehefrau durch einer aufgrund eines Arrests eingetragenen Sicherungshypothek sowie Auflage im Vertrag, den Kaufpreis zur Ablösung der Sicherungshypothek zu hinterlegen, nicht gefährdet war. Ulm, den 04.02.2021 gez. RA Fischer, MBA“ Weiterlesen
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04.02.2021 Rechtsanwalt/ Strafverteidiger Thomas A. Schales„… Ermittlungsverfahrens entscheidet, wie es weitergeht. Die Staatsanwaltschaft hat hier beispielsweise die Möglichkeit, das Verfahren gegen den Jugendlichen oder Heranwachsenden (mit oder ohne Auflage …“ Weiterlesen
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02.02.2021 Rechtsanwalt/ Strafverteidiger Thomas A. Schales„… Vollzug gesetzt werden, was aber auch von vorab zu leistenden Auflagen, wie etwa einer Sicherheitsleistung ( Kaution ), abhängig gemacht werden kann. Der Beschuldigte kann somit verschont werden …“ Weiterlesen
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25.06.2021 Rechtsanwältin Bettina Glaab„… . Hier sind die Auflagen und Bedingungen bei der Vergabe von Krediten noch schwieriger und problematischer. Deutsche Unternehmen haben es hier im Durchschnitt und Vergleich noch besser. Aber nach den Ergebnissen …“ Weiterlesen
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22.01.2021 Rechtsanwältin Janina Büntemeyer„… werden kann, als durch die Haft und den Haftbefehl ggf. außer Vollzug zu setzten. In der Regel geschieht dies durch die Erteilung von Auflagen oder durch Sicherheitsleistung. Was passiert …“ Weiterlesen
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22.01.2021 Rechtsanwalt Ralph Wichmann„… oder außerhalb der Sichtweite (Klasse Spezifisch) werden künftig spezielle Betriebsgenehmigungen und Auflagen erforderlich. Es wurden Übergangsfristen festgesetzt: In Zukunft werden zudem alle Drohnen in fünf …“ Weiterlesen
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20.02.2022 Rechtsanwalt Andreas Junge„… wird der Führerschein ohne Auflagen zurückgegeben. Nach der Entziehung der Fahrerlaubnis muss diese neu beantragt werden und meist wird der Betroffene von der Führerscheinstelle zur Abgabe der medizinisch …“ Weiterlesen
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16.01.2021 Rechtsanwalt Clemens Schmidt„… es zu unterschiedlichen Auslegungen seitens der Versicherung und des Versicherten. „In manchen Fällen wird argumentiert, dass nur für die gelisteten Fälle bezahlt wird oder die behördlichen Auflagen …“ Weiterlesen
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11.11.2021 Rechtsanwältin Bettina Glaab„… führt bei den Kreditinstituten zu nicht uner-heblichen Ausfällen, mit der Folge, dass die Bereitschaft zur Darlehensgewährung tendenziell abnimmt und zum anderen mit höheren Auflagen …“ Weiterlesen
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02.11.2022 Rechtsanwalt Albrecht Popken LL.M.„… . Doch manchmal birgt die Einstellung der Sache gegen Auflage auch Risiken . Das muss man im Blick haben, wenn man entsprechenden Angeboten der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts zustimmen will …“ Weiterlesen
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10.01.2021 Rechtsanwalt & Mediator Tobias Voß„… auf die Leistung zuzuwenden (die sog. Auflage). So kann der Erblasser etwa bestimmen, dass ein Erbe oder Vermächtnisnehmer einem Dritten fortlaufend Geld aus dem Nachlass zukommen lassen soll, wobei der Begünstige …“ Weiterlesen
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08.01.2021 Rechtsanwalt Mahir Özüdoğru„… Auflagen und befristet auf maximal drei Jahre. Zudem müssen Arbeitgeber in der Fleischindustrie, mit Ausnahme des Fleischerhandwerks, zu Beginn und Ende der täglichen Arbeitszeit ihrer Belegschaft künftig …“ Weiterlesen
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07.01.2021 Rechtsanwalt Falk Gütter„… , obwohl der Mieter infolge behördlicher Auflagen etwa seine Gaststätte oder sein Ladengeschäft nicht öffnen konnte, musste er die volle Miete zahlen. Das wurde insbesondere von Mieterseite, diversen …“ Weiterlesen
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04.01.2021 Rechtsanwalt Dieter Breymann„… Einstellung des Verfahrens gegen Auflagen nach § 153 a StPO zu überzeugen, da das Verschulden meiner Mandantin als Strohfrau gering sei. Die ausbedungene Auflage war die ratierliche Bezahlung …“ Weiterlesen
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18.12.2020 Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres„… Krypto- und Steuerprofis, den STEUERTSUNAMI BITCOIN 2.0 in zweiter völlig neuer Auflage am 09.12.2020 als E-Book bei Amazon zu veröffentlichen und all diese Fragen zu beantworten: https://www.amazon.de/dp …“ Weiterlesen
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18.12.2020 Rechtsanwalt Daniel Junker„… : Allgemeinverfügungen seien womöglich das falsche juristische Instrumentarium für derartig weitreichende Einschränkungen. Bei einer drastischen Verschärfung der Corona-Auflagen seien die Grenzen für den Erlass …“ Weiterlesen
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17.12.2020 Rechtsanwalt Dr. Derk Janssen„… . nachträglich nicht nur vorübergehend entfallen sind. Die Betriebsgenehmigung kann widerrufen werden, wenn die erteilten Auflagen nicht eingehalten werden. Sie ist zurückzunehmen, wenn die Voraussetzungen für …“ Weiterlesen
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18.12.2020 Rechtsanwalt Fevzi Dal„… eine Haftverschonung verhandeln. Hier kann er herausfinden, ob ein sich stellen ausreicht, ob Sie ggfls. eine Sicherheitskaution erbringen müssen oder andere Auflagen erfüllen müssen, damit das Gericht …“ Weiterlesen