Rechtstipps zu "Auflage" | Seite 22
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13.01.2021 Rechtsanwalt Christian Koch„… die stationäre Behandlung gehe (Martis/Winkhart, Arzthaftungsrecht, 5. Auflage, Rdn. A41 m.w.N.). Die Ansicht der Beklagten, aufgrund einer Verhinderung des Chefarztes habe der Kläger in die vertretungsweise …“ Weiterlesen
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02.07.2021 Attorney-at-Law Ayla Adomat„… sein (mit einer Auflage von 10.000 oder mehr Exemplaren) Jury-Arbeit : Sie haben als Gutachter/in oder Jury-Mitglied in Ihrem Fachgebiet fungiert Original-Beiträge : Nachweise über originale wissenschaftliche …“ Weiterlesen
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18.05.2023 Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz„… selber sein. Dazu gehören die Einstellung mangels Straftat, die Einstellung wegen geringer Schuld, die Einstellung unter einer Auflage der Strafbefehl (keine Einstellung, aber ohne öffentliche …“ Weiterlesen
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07.12.2020 Rechtsanwalt Arno Wolf„… einen Auskunftsanspruch haben. Selbstverständlich ist es auch möglich, testamentarisch festzuhalten, dass die Erben mit der Auflage beschwert werden, etwa ein bestimmtes Vertragsverhältnis …“ Weiterlesen
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04.07.2023 Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.„… . Konkret heißt das für Sie: Die von Ihnen hinterzogenen Steuern werden ausgerechnet und danach bemisst sich die Höhe Ihrer Strafe. Verfahren wegen kleinerer Steuerdelikte werden häufig gegen Auflage …“ Weiterlesen
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05.12.2020 Rechtsanwalt Andreas Junge„… Auflagen zurückgegeben. Nach der Entziehung der Fahrerlaubnis muss diese neu beantragt werden und meist wird der Betroffene von der Führerscheinstelle zur Abgabe der medizinisch-psychologischen …“ Weiterlesen
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02.12.2020 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… : Solche „Drohungen“ treten im Zusammenhang mit Corona-Auflagen vermehrt auf, und zwar wenn der Arbeitnehmer sich weigert, trotz der entsprechenden Verpflichtung eine Maske am Arbeitsplatz zu tragen …“ Weiterlesen
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30.11.2020 Rechtsanwalt Rainer Lenzen„… . Tagesschau.de – Bilanzskandal-Weiterer Wirecard-Manager stellt sich, 06.07.2020) nach Herrn Braun, welcher wohl nach Zahlung einer Kaution in Millionenhöhe unter Auflagen zunächst aus der Untersuchungshaft …“ Weiterlesen
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28.11.2020 Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.„… Freispruch? Deutlich andere Voraussetzungen ergeben sich, wenn das Verfahren gegen Auflage eingestellt worden ist. Selbst wenn aber das Strafverfahren insgesamt eingestellt worden ist oder sogar …“ Weiterlesen
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04.07.2023 Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.„… Umständen möglicherweise sogar die Einstellung des Verfahrens gegen Auflage eines Bußgeldes erwirken. Welche Konsequenzen können außerdem drohen? Wenn das Gericht auf grobe Fahrlässigkeit erkennt …“ Weiterlesen
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31.10.2023 Rechtsanwältin Claudia Schindler„… . Neue Auflagen für den Einzelhandel – Beschränkungen im Weihnachtsgeschäft Mit der Verlängerung der Corona-Maßnahmen soll der „Lockdown-light“ auf den Einzelhandel erweitert werden. So wird die Zahl …“ Weiterlesen
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23.06.2021 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… läuft über 1 Jahre und beinhaltet 3 (drei) kostenpflichtige Auflagen im Werbeobjekt. Der Anzeigenpreis ist pro Auflage fällig“ Macht also Kosten i.H.v.: 4.033,32 Euro für 1 Jahr. Ob dieser „Bürger …“ Weiterlesen
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25.11.2020 Rechtsanwalt Christian Koch„… Schmerzensgeld anzunehmen sei (vgl. Slizyk, IMM-Dat-Kommentierung, 15. Auflage,2019, Systematische Kommentierung, Rdn. 32). Zu berücksichtigen seien die alltäglichen Einschränkungen und die erhebliche psychische …“ Weiterlesen
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19.11.2020 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… überhaupt Corona-Tests von ihren Mitarbeitern verlangen? Dazu der Kündigungsschutzexperte Anwalt Bredereck: Zunächst: Welche Corona-Maßnahmen und Auflagen am Arbeitsplatz angebracht sind, hängt …“ Weiterlesen
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17.11.2020 Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung„… mit der zweifelhaften EG-Typgenehmigung bestand die Gefahr des Bekanntwerdens der unzulässigen Abschalteinrichtung und des sofortigen Widerrufs der Zulassung ohne Auflagen. Der Fortbestand der allgemeinen …“ Weiterlesen
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20.11.2020 Rechtsanwalt Andreas Junge„… Strafverteidiger wird immer versuchen den Nachweis zu erbringen, dass die geringste Form der Fahrlässigkeit vorliegt und damit das Verfahren schon im Ermittlungsstadium, notfalls gegen Auflagen, einzustellen sei …“ Weiterlesen
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16.11.2020 Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald„… können Sie allerdings nicht als Erben einsetzten. Und nein, auch Herr Mooshammer wurde nicht von Daisy beerbet. Sie können aber Ihren Chauffeur zum Erben einsetzen, verbunden mit der Auflage …“ Weiterlesen
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29.11.2020 Rechtsanwalt Sinan Akcakaya„Rechtliche Möglichkeiten gegen einen Bußgeldbescheid wegen Verstoßes gegen " Corona- Auflagen" Der "Corona-Winter" steht bevor und die Infektionszahlen steigen rapide. Der Staat reagiert mit massiven …“ Weiterlesen
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12.11.2020 Rechtsanwalt Dr. Péter Csingár„… : Vertragsgestaltung im Arbeitsrecht Dr. Péter Csingár, Rechtsanwalt Vertragsgestaltung im Arbeitsrecht. Arbeits- und Anstellungsverträge. Hrsg. von Frank Maschmann, Rainer Sieg, Burkard Göpfert, 3. Auflage …“ Weiterlesen
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11.11.2020 Rechtsanwalt Marcus Kretschmer„… Restriktionen und Auflagen erlassen hat. Das Tragen einer entsprechenden Maske ist in unserem Alltag inzwischen nicht mehr wegzudenken. Einzelne Städte und Gemeinden haben zudem regional angeordnet …“ Weiterlesen
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08.11.2020 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„Ein Beitrag von Fachanwalt für Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Staatliche Kontrolle von Wohnungen: Darf die Polizei Corona-Auflagen …“ Weiterlesen
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05.11.2020 Rechtsanwalt Patrick M. Zagni„… oder die Auflage zur Verfügung. Zudem kann der Erblasser durch Einsetzung eines Testamentsvollstreckers sicherstellen, dass seine letztwilligen Verfügungen auch eingehalten werden. Auch Regelungen …“ Weiterlesen
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04.11.2020 Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert„… erhältlichen Buch: Buchalik/Hiebert , Insolvenzanfechtung – Risiken vermeiden, Ansprüche abwehren, Risiken vermeiden, Ansprüche abwehren, 2. Auflage 2019 (141 Seiten). Dr. Olaf Hiebert Rechtsanwalt Fachanwalt für Insolvenzrecht Lehrbeauftragter an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung NRW“ Weiterlesen
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03.11.2020 Rechtsanwältin Dr. Ina Becker„… es sich unbedingt, anwaltlich das Gespräch mit der für die Beitreibung zuständigen Bank zu suchen, um die generelle Bereitschaft zu einer Umfinanzierung des notleidenden Kreditengagements sowie etwaige Auflagen …“ Weiterlesen