Rechtstipps zu "Beklagter"

„… Quellen stammenden Informationen über Zahlungsstörungen, die auch in das Schuldnerverzeichnis eingetragen werden könnten, muss die Beklagte deshalb nach der gesetzlichen Wertung des § 883e Abs. 3 Nr. 1 …“ Weiterlesen

„… 2021 bei der Beklagten beschäftigt. Im März 2022 kündigte die Beklagte das Arbeitsverhältnis außerordentlich fristlos, hilfsweise ordentlich. Die Klägerin klagte dagegen, unter anderem mit dem Hinweis …“ Weiterlesen

„… ). Die beklagte Versicherung zahlte nicht und verwies auf § 19 Abs. 4 StVG . Diese Norm regelt, dass im Schadensfall nur die Halterin des Fahrzeugs (bzw. in diesem Fall die klagende Versicherung) verpflichtet …“ Weiterlesen

„… indes nicht, so dass die Klägerin gerichtliche Hilfe in Anspruch nehmen musste. Verfahren: Das Landgericht Coburg weist mit Hinweisbeschluss vom 11.04.2025 u.a. darauf hin, dass die Beklagte …“ Weiterlesen

„… oder qualifizierten elektronischen Signatur. Im Übrigen sind mit der Erhebung der Kündigungsschutzklage keine unverhältnismäßigen Formvorgaben verbunden. Ist die Parteibezeichnung des beklagten …“ Weiterlesen

„… vom 6. Dezember 2018 – IX ZR 176/16 Die Beklagten, als Steuerberater in einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) tätig, berieten den Kläger seit 2000. Zur Steueroptimierung empfahlen …“ Weiterlesen

„… einer verhaltensbedingten Kündigung. Im Mai 2022 hat die Beklagte dem Kläger einen Aufhebungsvertrag angeboten, den dieser ablehnte. Am 11.07.2022 wurde der Kläger neben weiteren sieben Mitarbeitern …“ Weiterlesen

„… „Diese Anwendung darf Statusmeldungen, Fotos und mehr in deinem Namen posten“ . Landgericht Berlin und Kammergericht gaben der Klage statt. Die Beklagte legte Revision ein. Der BGH setzte das Verfahren zweimal …“ Weiterlesen

„… des Klägers dem Beklagten drei Grundstücke verkauft, deren Kaufpreis in monatlichen Raten bis zum Tod des Erblassers, zuzüglich eines lebenslangen Wohnungsrechtes für diesen, zu erbringen war. Nachdem …“ Weiterlesen

„… voneinander jeweils auf die volle Summe verklagen könne (§ 421 BGB). Die Behauptung der Beklagten, die vorgerichtlichen Vorgehen hätten keine Aussicht auf Erfolg, weil der Hersteller und die Implanteure nie …“ Weiterlesen

„… seine Verletzungen verantwortlich sei. Zudem behauptete er, dass der Busfahrer ebenfalls unangemessen schnell gefahren sei, um noch über die grüne Ampel zu kommen. Die Beklagten, also der PKW-Fahrer …“ Weiterlesen

„… verfügte er nicht über eine Ausbildung zum Archivar, sondern war stattdessen Geisteswissenschaftler. Bei der Beklagten hat es sich um die Stadt Düsseldorf selbst gehandelt. In diesem Archiv haben …“ Weiterlesen

„… voneinander jeweils auf die volle Summe verklagen könne (§ 421 BGB). Die Behauptung der Beklagten, die Vorgehen hätten keine Aussicht auf Erfolg, seien von der Beklagten weder vorgetragen, noch ersichtlich …“ Weiterlesen

„… ). Sachverhalt: Porsche-Vermietung über Instagram Die Klägerin hatte bei der beklagten Versicherungsgesellschaft u.a. einen Porsche 911 in der Fahrzeugversicherung Vollkasko versichert. Laut …“ Weiterlesen

„… entscheiden, ob er vor dem Gericht des Landes des Beklagten oder vor einem anderen Gericht klagen möchte. Diese Regelung ist besonders vorteilhaft für global agierende Unternehmen, die in unterschiedlichen …“ Weiterlesen

„… Jahren auf Bewährung. Gegen dieses Urteil legte die Beklagte Revision ein. Entscheidung des BGH: Bleibt die Verurteilung bestehen? Der Bundesgerichtshof bestätigte die Verurteilung von Irmgard F …“ Weiterlesen

„Zusammenfassung der Entscheidung des LAG Köln vom 10.08.2023 – Az. 8 Sa 216/23 I. Sachverhalt Der Kläger war seit dem 01.04.2015 bei der Beklagten, einem bundesweiten Anbieter für Autoglas …“ Weiterlesen

„… zur Abholung des Schreibens. Sachverhalt der Entscheidung Die Klägerin arbeitet als medizinische Fachangestellte bei der Beklagten, einer Gemeinschaftspraxis von Augenärzten. Die Arbeitgeber kündigten …“ Weiterlesen

„… Kostenerstattungsanspruch bejaht. Die Beklagte musste gemäß § 13 Nr. 5 Abs. 2 VOB/B die Kosten für den Getriebeaustausch übernehmen, nachdem sie den Aufzug nicht fristgerecht nachgerüstet hatte …“ Weiterlesen

„Erfolg: Klage der Aerosoft GmbH bleibt vor Gericht erfolglos In einem weiteren Verfahren gegen die Abmahnkanzlei NIMROD konnten wir erneut einen wichtigen Erfolg für den beklagten Inhaber …“ Weiterlesen

„… Simulator 2 “ klagte – und vollständig unterlag. Der Vorwurf: Filesharing über den heimischen Internetanschluss Der Beklagten wurde vorgeworfen, das Computerspiel Euro Truck Simulator 2 über …“ Weiterlesen

„… haften muss. Das Fahrzeug der Beklagten (Fiat Panda) stand in einer Parkbucht. Da sie kein herannahendes Fahrzeug gesehen haben will, öffnete sie die hintere Fahrzeugtür, um etwas in das Fahrzeug zu laden …“ Weiterlesen

„… hinausgehen. Sachverhalt: Die Parteien streiten über einen Schadenersatzanspruch wegen eines bei Rückgabe beschädigten und verschmutzten Kraftfahrzeugs. Am 14.05.2021 überließ die Klägerin dem beklagten …“ Weiterlesen

„… das auf diese Weise geschaffene Schneeballsystem und über das Vermögen der hiesigen Gesellschaft wurde das Insolvenzverfahren eröffnet. Haftungsgrundlagen der beklagten Gesellschaft: Der BGH stellte klar …“ Weiterlesen