Geistiges Eigentum - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "geistiges Eigentum" | Seite 8
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02.09.2021 Rechtsanwalt Johannes Richard„… angegeben. Warum ist das passiert? Wir haben eine Mitteilung von einem Rechteinhaber erhalten, der behauptet, dass mindestens eines Ihrer Angebote möglicherweise die Rechte an geistigem Eigentum …“ Weiterlesen
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27.07.2021 Rechtsanwalt Robin Tafel„… Union für geistiges Eigentum (EUIPO) unter der Nummer 0179188815 eingetragen und in der Nizzaklasse 25 (Bekleidungsstücke) geschützt. Unserem Mandanten wird vorgeworfen, im Internet Bekleidungsstücke …“ Weiterlesen
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23.07.2021 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk„… Union für geistiges Eigentum (EUIPO) unter der Registernummer 014996391 zugunsten der Pink Floyd (1987) Ltd. eingetragen. Auch bei den Markenrechtsabmahnungen werden die strafbewehrten …“ Weiterlesen
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14.07.2021 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… geistiges Eigentum (EUIPO). Zum anderen kann man darüber hinaus auf internationaler Ebene eine Marke oder Dienstleistung auch bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) anmelden. Wie gehe …“ Weiterlesen
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08.07.2021 Rechtsanwältin Stefanie Kretschmer„… , Ehre, Eigentum oder ein anderes Rechtsgut eine Straftat begangen werden kann, um eben diese Gefahr von sich oder einem anderen abzuwenden. Es muss also immer eine Interessenabwägung zugrunde liegen …“ Weiterlesen
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07.07.2021 Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer„… initiiert wurde, nutzen. Der KMU-Fonds wird vom Europäischen Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) umgesetzt. Die Förderung bezieht sich sowohl auf die Anmeldung von Marken und Geschmacksmustern beim EUIPO …“ Weiterlesen
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22.07.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… von Markenrechten . Inhalt der Abmahnung: Konkreter Gegenstand der Abmahnung ist die Wortmarke „PINK FLOYD“. Diese ist beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) unter …“ Weiterlesen
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30.06.2021 Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer„Das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO), früher Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), trägt seit 1996 Marken mit EU-weiter Gültigkeit ein. Im Unterschied …“ Weiterlesen
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29.06.2021 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… an geistigem Eigentum zu verletzen.“ Inhaber einer eigenen Marke können Fälle eröffnen, Löschungen angehängter Angebote erzwingen und Markenrechtsverletzungen über die Amazon-Funktionen leichter …“ Weiterlesen
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24.11.2021 Rechtsanwalt Dr. Rustem Karimullin LL.M., MCIArb„… - und erbrechtlichen Streitigkeiten. Geistiges Eigentum, Personen- und Frachtbeförderung sowie gesellschaftsrechtliche Beschlüsse sind ihm ebenso entnommen. Verfahren und Voraussetzungen für Vollstreckbarerklärung …“ Weiterlesen
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20.10.2022 Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel„Wenn Sie eine Idee haben, von der sie überzeugt sind oder Sie ihr geistiges Eigentum schützen möchten, dann gibt es dafür verschiedene Rechte die ich ihnen gern einmal im Überblick vorstellen möchte …“ Weiterlesen
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23.06.2021 Rechtsanwältin Sybille M. Meier„… versiegen. – Alleinsein tut auf Dauer niemandem gut; bei älteren Menschen ist Einsamkeit regelrecht schädlich und beschleunigt nachweislich geistige Degeneration. Selbstredend tut Demenz ihr Übriges …“ Weiterlesen
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17.05.2021 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… , dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum, eingetragen. In dem uns aktuell vorliegenden Abmahnschreiben der Anwaltskanzlei Fortmann Tegethoff heißt es, dass der Schmidt Spiele GmbH …“ Weiterlesen
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05.05.2021 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… Verkaufen von Bekleidungsstücken auf der Verkaufsplattform „Etsy“ das geistige Eigentum des 1. FC Union Berlin verwendet. Die Abmahner fordern die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung …“ Weiterlesen
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27.04.2021 Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald„… geistige Schöpfung im Sinne von § 2 Absatz 2 UrhG handelt. Einfache Herzchen oder Sternchen nach Schablone sind in aller Regel keine urheberrechtlich geschützten Werke. Aber es gibt natürlich …“ Weiterlesen
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30.03.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… der Marke Audi. Dieses Zeichen sei laut Abmahnung als Unionsmarke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum unter der Registernummer 000018762 eingetragen. Daher genieße dieses Zeichen …“ Weiterlesen
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30.03.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen. Forderungen aus der Abmahnung: Der Abgemahnte für aufgeforderte eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung zu unterschreiben. Diese Erklärung …“ Weiterlesen
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20.03.2021 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… bestehen markenrechtliche Eintragungen zugunsten der Frida Kahlo Corp. beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO): 00441380 015085517 015589179 017352352 017493305 018073216 004589181 …“ Weiterlesen
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16.05.2021 Rechtsanwalt Robin Tafel„… oder Vereinssprüche beim Deutschen Patent- und Markenamt oder beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) als Marke registriert haben. Oftmals haben wir die Erfahrung gemacht …“ Weiterlesen
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11.03.2021 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… ist als Unionsmarke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum unter der Registernummer 000018762 eingetragen und genießt markenrechtlichen Schutz u.a. für Kraftfahrzeuge, Kraftfahrzeugteile …“ Weiterlesen
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06.03.2021 Rechtsanwalt Robin Tafel„… Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und/oder beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). In den Abmahnungen der CBH Rechtsanwälte heißt es, dass die Adressaten in Onlineportalen …“ Weiterlesen
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04.03.2021 Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser„… ausgeschlossen ist. Der Gerichtshof hat diese Feststellung insbesondere darauf gestützt, dass er aus dem Urheberrechtsvertrag der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), der dieser Richtlinie …“ Weiterlesen
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02.03.2021 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… täglich rund um das Thema geistiges Eigentum. Wir beraten Sie bundesweit auch kurzfristig telefonisch. Sie haben auch eine Berechtigungsanfrage oder eine Abmahnung erhalten? Rufen Sie uns einfach …“ Weiterlesen
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02.03.2021 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… Deutschland, sondern für die gesamte Europäische Union angestrebt, kommt die Anmeldung einer Unionsmarke in Betracht. Für eine solche Marke ist das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum …“ Weiterlesen