Geistiges Eigentum - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "geistiges Eigentum" | Seite 9
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25.02.2021 Rechtsanwalt Jens Schnelle„… . November 1996 meldete der Spanier Jaime Masferrer Coma für seine Firma J.M.-E.V. E Hijos, S.R.L. bei dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum ( EUIPO) die Wortmarke MASSI an. Er ließ …“ Weiterlesen
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19.02.2021 Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser„… den Warenhandel (Art. III GATT), den Handel mit Dienstleistungen (Art. XVII GATS) und für geistiges Eigentum (Art. III TRIPS). Es betrifft aber grundsätzlich nicht den Bereich des Gesellschaftsstatuts …“ Weiterlesen
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11.02.2021 Rechtsanwalt Robin Tafel„… geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen ist. Der Zapf Creation AG ist laut Abmahnung kürzlich aufgefallen, dass unser Mandant über Ebay Kleinanzeigen Puppenzubehör / Puppenkleidung zum Kauf angeboten haben …“ Weiterlesen
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09.02.2021 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… , darunter Alltags- und Motorradbekleidung sowie Accessoires. Geschützt sei u.a. die beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragene Wort-/Bildmarke Nr. 1536309 für Kleidung …“ Weiterlesen
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07.02.2021 Rechtsanwalt Marek van Hattem„… der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), anzumelden. Diese markenrechtlich geschützte Marke wird bei einer Markenrechtsverletzung durch einen Dritten im geschäftlichen Verkehr ohne Zustimmung …“ Weiterlesen
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30.01.2021 Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner„… Abs. 2 Buchst. a der Richtlinie 2004/48/EG zur Durchsetzung des geistigen Eigentums im Hinblick auf den Wortlaut "Adresse" dahingehend auszulegen ist, nicht auf eine E-Mail Adresse, Telefonnummer …“ Weiterlesen
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23.01.2021 Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.„… geistiges Eigentum. Zu Beginn ihrer beruflichen Tätigkeit verfügen damit Patentanwältinnen und Patentanwälte bereits über ein sehr fundiertes Spezialwissen auf allen Gebieten des gewerblichen …“ Weiterlesen
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17.01.2021 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… der AUDI AG gehandelt habe. Diese ist Markeninhaberin unter anderem folgender Marken, die jeweils beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen sind: Vier Ringe …“ Weiterlesen
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09.01.2021 Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy„Wo liegt die Grenze zwischen noch gerade zulässigen Fehlern und Betrug? Bei einem Plagiat handelt es sich immer um einen Diebstahl von geistigem Eigentum. Es wird ein wissenschaftliches …“ Weiterlesen
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07.01.2021 Rechtsanwalt Robin Tafel„… EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) eingetragen ist. Ebenfalls geschützt ist die Marke "FRIDA". Der Vorwurf der Abmahnung lautet, dass unser Mandant über die Plattform …“ Weiterlesen
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12.12.2020 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… ist gleichzeitig auch zugunsten der Zapf Creation AG markenrechtlich geschützt und als Marke unter der Registernummer 002468346 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen …“ Weiterlesen
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10.12.2020 Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.„… der Rechte des geistigen Eigentums geregelte Auskunftspflicht von Personen, auch auf die E-Mailadresse, Telefonnummer und IP-Adresse der Nutzer der Dienstleistung erstreckt. Dies verneinte der EuGH …“ Weiterlesen
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09.12.2020 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„Der Rechtsanwalt Lutz Schroeder mahnt wegen (angeblich) unlizenzierter Benutzung von Produktfotos auf eBay für den Verband zum Schutz geistigen Eigentums (VSGE) ab. Zum Hintergrund Der VSGE …“ Weiterlesen
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08.12.2020 Rechtsanwalt Robin Tafel„… der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen ist. An dieser eingetragenen Marke soll unsere aktuelle Mandantin eine Markenrechtsverletzung begangen haben. Über die Verkaufsplattform Etsy …“ Weiterlesen
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03.12.2020 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… anderem Inhaberin der vier ineinander liegenden Ringe, das unter der Registernummer 000018762 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen ist. Das von unserem Mandanten …“ Weiterlesen
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08.12.2020 Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller„Schutz geistigen Eigentums und Vorgehensweise bei Verletzung Grundsätzlich gibt es verschiedene Möglichkeiten eines Eigentümers, hier auch geistiger Urheber einer Idee oder eines Werks genannt …“ Weiterlesen
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30.11.2020 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… ", welche beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum eingetragen ist. Das Markenzeichen "Baby born" ist unter anderem in der Warenklasse 28, also als Zubehör für Spielzeugpuppen, geschützt. Inhalt …“ Weiterlesen
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23.11.2020 Rechtsanwalt Robin Tafel„… . Der Begriff "BABY born" ist eine beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetrage Marke. Das Markenzeichen "BABY born" ist unter anderem in der Warenklasse 28 (Zubehör für …“ Weiterlesen
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15.11.2020 Rechtsanwalt Robin Tafel„… Zapf Creation AG verstoßen zu haben? Dieses Unternehmen ist unter anderem Inhaberin der Wortmarke "BABY born", welche beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen …“ Weiterlesen
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12.11.2020 Rechtsanwalt Stefan Mojsic„… oder ähnlich ist, auswählen und registrieren möchte und eine solche Domäne bereits von einem Dritten registriert wurde. Sie können auch dann entstehen, wenn Domain-Nutzung Rechte an geistigem Eigentum …“ Weiterlesen
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10.11.2020 Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer„… kümmern, können wir im Einzelfall besprechen. All zu häufig scheuen sich Rechteinhaber, sich gegen die unbefugte Nutzung ihres geistigen Eigentums zu wehren. Dabei gibt es gute Möglichkeiten, effektiv …“ Weiterlesen
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02.11.2020 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… "Frida Kahlo" ist allerdings zugunsten der FRIDA KAHLO CORP. markenrechtlich geschützt und umfangreich beim Amt der Europischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen (z.B. unter …“ Weiterlesen
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01.11.2020 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… , die allesamt beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen sind: vier ineinander geschwungene Ringe (Nr. 000018762) "RS 5"-Zeichen (Nr. 015606791) Zeichen …“ Weiterlesen
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25.10.2020 Rechtsanwalt Robin Tafel„… sollten, erklären wir in diesem Beitrag. Die AUDI AG ist laut Abmahnung Markenrechtsinhaberin folgender beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragenen Markenzeichen: "quattro" (Nr …“ Weiterlesen