Rechtstipps zu "Kläger" | Seite 958
-
04.07.2007 Rechtsanwalt Michael Krüger„… diese Zahlung. Hiermit war der Arbeitnehmer jedoch nicht einverstanden. Sowohl das Arbeitsgericht Mannheim, wie auch das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg wiesen seine Klage ab …“ Weiterlesen
-
03.07.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… einen Umweg gemacht hatte und lehnte die Klage auf Hinterbliebenenrente ab. Der bequeme Umweg Ein Motorradfahrer wählt für seinen Nachhauseweg von der Arbeit nicht den kürzesten Weg, sondern …“ Weiterlesen
-
03.07.2007 Rechtsanwalt Sascha Förthner„… in Deutschland erfolgt. Nach Ansicht des BSG gilt insoweit vielmehr das in Tunesien maßgebende Recht, ohne dass die Leistungspflicht auf den deutschen Versorgungsstandard angehoben wird. Der Kläger …“ Weiterlesen
-
02.07.2007 Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik„… , sollte in einer nachweisbaren Art und Weise erfolgen. Im Zweifel kommt einer einfachen Email, die unbeantwortet bleibt, in einem späteren Gerichtsprozess kein Beweiswert zu, da ihr Zugang vom Kläger …“ Weiterlesen
-
02.07.2007 Rechtsanwalt Michael Krüger„… bei ihr zu schweren gesundheitlichen Beeinträchtigungen u.a. in Form von Neurodermitis und Asthmaanfällen geführt habe. Sowohl das Amtsgericht als auch das Landgericht Düsseldorf wiesen die Klage …“ Weiterlesen
-
29.06.2007 Rechtsanwalt Sascha Förthner„… Befristungsabrede zum 19.02.2005 getroffen. Das BAG hat die Klage anders als die Vorinstanzen, die das Schriftformgebot verletzt sahen, abgewiesen. Das BAG führt aus: Vereinbaren die Arbeitsvertragsparteien …“ Weiterlesen
-
28.06.2007 Rechtsanwältin Eva Graf-Friedel„… : Das Widerspruchsverfahren, bisher als unabdingbare Voraussetzung für ein spätere Klage zwingend durchzuführen, wird neu geregelt. In vielen Fällen wird eine Klage möglich sein, ohne dass vorher …“ Weiterlesen
-
28.06.2007 Scheidungsanwalt Eric Schendel„Der u.a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in seinem Urteil vom 23.Mai 2007 (XII ZR 250/04) über die Klage auf Zustimmung zur Zusammenveranlagung …“ Weiterlesen
-
22.06.2007 Monique Michel, anwalt.de-Redaktion„… Rechtsprechung Mit einer Abschaffung von Studiengebühren ist nach den aktuell erst am 20.06.2007 verkündeten Urteilen des VG Freiburg nicht zu rechnen. Es hatte in drei Verfahren über Klagen von Studenten gegen …“ Weiterlesen
-
19.06.2007 Rechtsanwalt Sascha Förthner„… versagt die KV der Gemeinschaftspraxis, die für die Quartale I bis III/2000 jeweils Gesamtauszahlungen von mehr als 6,2 Mio. DM erhielt, den 24 %igen Aufschlag. Zunächst waren die Kläger vor dem LSG …“ Weiterlesen
-
11.06.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… einen Schienbeinbruch erlitten. Das LG München wies die Klage ab, obwohl der Torhüter dafür eine Rote Karte kassiert hatte (Az.: 29 O 20208/06). Reklamation reduzierter Ware Verbraucher haben …“ Weiterlesen
-
06.06.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… . Er muss sich rechtlich so behandeln lassen, als sei er unaufgefordert bei der Kundin erschienen. Damit konnte die Beklagte wirksam widerrufen, die Klage wurde abgewiesen (AG München, Az.: 274 C 3367/05 …“ Weiterlesen
-
04.06.2007 Rechtsanwalt Max Postulka„… , wenn ich der Forderung widersprochen habe? Rechtsanwalt Postulka: Der Gläubiger muss dann eine Klage erheben mit dem Antrag, dass seine Forderung als Forderung aus unerlaubter Handlung festgestellt wird. Aufgrund …“ Weiterlesen
-
01.06.2007 Monique Michel, anwalt.de-Redaktion„… Gericht zu sein. Sie folgen einer eigenen Verfahrensordnung, die meist als nächste Instanz ein „Verbandsgericht" vorsieht. Die Entscheidungen dieser „Verbandsgerichte" können auf Klage hin …“ Weiterlesen
-
29.05.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… wies die Klage einer Mutter ab, die eigene gesundheitlichen Gründe und die häufigen Erkrankungen ihrer vier Kinder gegen die Pfändung geltend machte. Dem folgte das Gericht nicht: Ihr sei zumutbar …“ Weiterlesen
-
25.05.2007 Rechtsanwalt Martin Ziegler„… ist und die Kosten hierfür vom Kunden zu tragen sind. Mit der hiergegen gerichteten Klage wurde geltend gemacht, dass die Kunden durch die Kostentragungspflicht für das Gutachten unangemessen benachteiligt würden …“ Weiterlesen
-
24.05.2007 Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel„… im Zusammenhang mit der Erkrankung der Polizisten. Am Ende wies der Bundesgerichtshof die Klage mit der Begründung ab, dass die Polizeibeamten an dem Unfallereignis nicht unmittelbar beteiligt gewesen …“ Weiterlesen
-
16.05.2007 Rechtsanwalt Sascha Förthner„… auch an Sonn- und Feiertage geknüpft ist. Aus dem Urteil des OLG Düsseldorf: Die von dem Kläger geltend gemachten Mehrvergütungsansprüche der Gemeinschuldnerin sind nicht gerechtfertigt …“ Weiterlesen
-
16.05.2007 Rechtsanwalt Markus Willkomm„… sprach Schlitz dennoch den Anspruch auf Rückzahlung des Kaufpreises zu. Trotz der Klage der Wohnungseigentümergemeinschaft habe Schlitz weiterhin eine Frist zur Mängelbeseitigung setzen …“ Weiterlesen
-
10.05.2007 Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte„… als auch das Landesarbeitsgericht Düsseldorf als Berufungsinstanz wiesen die Klage ab. Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf begründete das damit, dass ein Anspruch bereits daran scheitere, dass die Reifen …“ Weiterlesen
-
07.05.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… ein, die ein Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen den Maler einleitete. Hiergegen erhob der Gewerbetreibende ohne Erfolg Klage beim Verwaltungsgericht Würzburg und beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof. Letztlich …“ Weiterlesen
-
04.05.2007 Rechtsanwalt Sascha Förthner„… bezeichnete. Am 15.04.2004 erstellte er eine weitere Rechnung, aus der sich eine weitere Forderung von über 60.000,00 € ergab. Das Oberlandesgericht hatte die Klage bezüglich dieser Teilforderung von über …“ Weiterlesen
-
04.05.2007 Rechtsanwalt Andreas Hartmann„… sieht man: Der Anwalt steht dem Sachverstand des begutachtenden Arztes nicht gänzlich ratlos gegenüber. Die zweite Meinung Darüber hinaus gibt das Sozialgerichtsgesetz dem Kläger das Recht …“ Weiterlesen
-
04.05.2007 Scheidungsanwalt Eric Schendel„… werden, in denen sie tatsächlich geleistet worden sind. Im vorliegenden Fall hatte der dortige Kläger sein Abänderungsbegehren in der Berufungsinstanz darauf beschränkt, nur noch eine Reduzierung …“ Weiterlesen