Rechtstipps zu "modifizierte Unterlassungserklärung" | Seite 30
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05.06.2020 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… Unterlassungserklärung unterzeichnet werden, sondern allenfalls eine sog. modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden. Die lebenslange Bindung aus einer Unterlassungserklärung sollte an sich Grund genug …“ Weiterlesen
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04.06.2020 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… sind, sollte zur Klärung der Haftungsfragen eine anwaltliche Beratung erfolgen. Unterlassungsanspruch: originale und modifizierte Unterlassungserklärung Das Hauptaugenmerk liegt hingegen …“ Weiterlesen
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03.06.2020 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… dafür ist, dass überhaupt ein Wettbewerbsverhältnis vorliegt. Im Verstoßfall kann Ihr Fachanwalt eine für Sie deutlich bessere modifizierte Unterlassungserklärung erstellen. Unsere Kanzlei steht Ihnen …“ Weiterlesen
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03.06.2020 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… nicht. Grundsätzlich sollte – sofern beigefügt – niemals die originale Unterlassungserklärung unterzeichnet werden, sondern allenfalls eine sog. modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden. Die lebenslange …“ Weiterlesen
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03.06.2020 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… des Lauterkeitsrechts nach §§ 3 Abs. 1, 4 Nr. 4, 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 UWG dar. Es wird die Abgabe einer vorformulierten, strafbewehrten Unterlassungserklärung, Auskunft und Vernichtung verlangt …“ Weiterlesen
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02.06.2020 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… Unterlassungserklärung erstellen. Mit der neuen modifizierten Unterlassungserklärung sind Sie bessergestellt als mit der durch die Gegenseite vorgefertigten Erklärung. Auch muss überprüft werden, ob …“ Weiterlesen
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02.06.2020 Rechtsanwalt Timm Drouven„… Händler aufgefordert eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, um die durch die Erstbegehung entstandene Wiederholungsgefahr der monierten Verhaltensweisen auszuschließen. Der Abmahnung …“ Weiterlesen
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02.06.2020 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… Unterlassungserklärung bei. Damit nicht genug: Es wird die Zahlung von Abmahnkosten ausgehend von einem Streitwert i.H.v. 150.000 Euro verlangt, mithin 2.315,40 Euro. Sollten die Ansprüche nicht binnen Frist erfüllt …“ Weiterlesen
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29.05.2020 Rechtsanwalt Timm Drouven„… kann ggf. zu deutlichen Nachteilen für den Abgemahnten führen. Je nach Sachverhalt und abgemahnten Handlungen kann es sich u. U. auch anbieten, anstelle einer (modifizierten) Unterlassungserklärung …“ Weiterlesen
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29.05.2020 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… und Information). Es wird die Abgabe einer vorformulierten, strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert und die Zahlung von Anwaltsgebühren i. H. v. 1.531,90 Euro, ausgehend von einem Streitwert i. H …“ Weiterlesen
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28.05.2020 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… einer vorformulierten, strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert. Damit nicht genug: Zudem wird die Zahlung von Abmahnkosten ausgehend von einem Streitwert i.H.v. 100.000 Euro (!) verlangt …“ Weiterlesen
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28.05.2020 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… . Wie sollten Sie reagieren? Auch wenn man für die Rechtsverletzung nicht verantwortlich ist, sollte eine (modifizierte) Unterlassungserklärung abgegeben werden. Denn nur eine ernsthafte, strafbewehrte …“ Weiterlesen
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27.05.2020 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… einer vorformulierten, strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt (Vertragsstrafe 12.500,- Euro), Auskunft und Vernichtung der Ware. Doch damit nicht genug: Es wird zudem die Zahlung …“ Weiterlesen
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26.05.2020 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… die Rechtsverletzung nicht verantwortlich ist, sollte eine (modifizierte) Unterlassungserklärung abgegeben werden. Denn nur eine ernsthafte, strafbewehrte Unterlassungserklärung beseitigt die Wiederholungsgefahr …“ Weiterlesen
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26.05.2020 Rechtsanwalt Timm Drouven„… Vertriebsgesellschaft mbH durch RA Hußlein? Gefordert wird vom abgemahnten Händler die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung (Muster in Anlage) Erstattung der Rechtsanwaltsgebühren aus einem Gegenstandswert …“ Weiterlesen
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26.05.2020 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… von Konkurrenten. Es wird binnen Frist die Abgabe einer vorformulierten, strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt. Doch damit nicht genug: Es wird zudem die Zahlung der Anwaltsgebühren …“ Weiterlesen
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22.05.2020 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… mit einem Garantieversprechen unzulässig Werbung zu betreiben. Zudem fehlten Grundpreisangaben. Der Betroffene wird durch die Kanzlei zur Abgabe einer vorformulierten, strafbewehrten Unterlassungserklärung …“ Weiterlesen
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Schreiben der Sozietät Poppe i. A. d. EMI Music Publishing Germany GmbH Song „Rehab – Amy Winehouse“20.05.2020 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… Ihres Anwalts eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben. Zum Beratungsansatz unserer Kanzlei Unsere Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg mit Sitz in Berlin und Hamburg wird bundesweit im Bereich …“ Weiterlesen
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20.05.2020 Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs„… EUR Schadensersatz). 2. Was spricht gegen eine Haftung generell? Sie müssen weder Anwaltskosten zahlen noch eine Unterlassungserklärung abgeben (auch keine abgeänderte oder modifizierte) wenn Sie für …“ Weiterlesen
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26.10.2020 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… wird durch die Kanzlei zur Auskunft und Abgabe einer vorformulierten, strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert. Zudem wird die Zahlung von Abmahnkosten i.H.v. 1.796,95 Euro. Unser Rat Schaffen …“ Weiterlesen
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19.05.2020 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… . Wie sollten Sie reagieren? Auch wenn man für die Rechtsverletzung nicht verantwortlich ist, sollte eine (modifizierte) Unterlassungserklärung abgegeben werden. Denn nur eine ernsthafte, strafbewehrte …“ Weiterlesen
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25.08.2021 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… schnell existenzielle Folgen haben kann. Insoweit gilt es zu prüfen, ob im Bedarfsfalle eine eingeschränkte – sogenannte modifizierte – Unterlassungserklärung abgegeben werden kann. Auch die Auskunft …“ Weiterlesen
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18.05.2020 Rechtsanwalt David Werner Vieira„… anwaltlichen Rat ist eine Unterlassungserklärung nicht zu unterschreiben. Das gilt auch für eine abgemilderte Version (= modifizierte Unterlassungserklärung). Es sollten auch keine Zahlungen geleistet werden …“ Weiterlesen
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15.05.2020 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… . Wie sollten Sie reagieren? Auch wenn man für die Rechtsverletzung nicht verantwortlich ist, sollte eine (modifizierte) Unterlassungserklärung abgegeben werden. Denn nur eine ernsthafte, strafbewehrte …“ Weiterlesen