Patent anmelden: Voraussetzungen, Ablauf und Kosten
- 6 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Das Wichtigste in Kürze
- So gehen Sie vor
- Weshalb lohnt sich die Anmeldung eines Patents?
- Was kann patentiert werden?
- Wie gehen Sie bei der Patentanmeldung vor?
- Was bei der Beschreibung Ihrer Erfindung zu beachten ist
- Was bei der Formulierung Ihrer Patentansprüche zu beachten ist
- Was bei der Gestaltung der Zeichnungen zu beachten ist
- Was bei der Zusammenfassung zu beachten ist
- Was bei der Erfinderbenennung zu beachten ist
- Wie läuft die Patenterteilung ab?
- Die Kosten der Patentanmeldung
- Patentanmeldungen nach Bundesländern im Jahr 2017
Foto(s): ©Pixabay/Stocksnap
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Rechtstipps zu "Patent anmelden" | Seite 4
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01.04.2022 Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.„Die Anmeldung einer Marke ist von entscheidender Bedeutung, da sie Ihr Unternehmen und die Produkte und Dienstleistungen sowie die Identität Ihres Unternehmens identifiziert, und zwar unabhängig …“ Weiterlesen
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27.03.2022 Rechtsanwalt Mirco Lehr„… der Anmeldung Widerspruchsfrist läuft (3 Monate) Die Marke ist eingetragen Was kostet eine Markenanmeldung? Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) kostet eine Markenanmeldung für 3 Nizzaklassen …“ Weiterlesen
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16.02.2022 Rechtsanwalt Richard Hoffmann„… am geistigen Eigentum. Im Folgenden bieten wir einen Überblick der aktuellen Regelungen, so wie Tipps rund um den IP-Schutz. Technische Schutzrechte Diese Schutzrechte umfassen Patente …“ Weiterlesen
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11.02.2022 Rechtsanwältin Anne Sulmann„… Einwirkung von Nadeln in die Haut zur Faltenreduktion oder Aufpolsterung ermöglicht und mit einer zum Patent angemeldeten Sperrprofiltechnologie ausgestattet ist. Diese Technologie verhindert …“ Weiterlesen
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27.01.2022 Rechtsanwalt Philipp Obladen„… Deutschen Patent- und Markenamt eine Wort-Bild-Marke „Mensch ärgere dich nicht“ angemeldet. Die Anmeldung erstreckt sich auf Nizzaklasse 28: Gesellschaftsspiele, Spiele, Spielwaren. Bei Kniffel verhält …“ Weiterlesen
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18.01.2022 Rechtsanwalt Babak Tabeshian LL.M.„… mehr als 80.000 neue Marken jährlich zur Anmeldung gebracht. Beim Deutschen Patent- und Markenamt sind über 850.000 Marken registriert. Marken sind nicht nur eine wichtige unterscheidungsfähige …“ Weiterlesen
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12.06.2023 Patentanwalt & Markenanwalt Murat Gisi„… von technischen Erfindungen und Anmeldung zum Patent Entwickeln einer IP-Strategie Prüfen der Rechte anderer Unternehmen und erarbeiten von Lösungsvorschlägen Kontinuierliches Beurteilen und Entwickeln der eigenen …“ Weiterlesen
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07.10.2021 Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer„… Patente gehen. Patente zu Windkraftanlagen werden von Unternehmen aller Größenordnungen und auch von privaten Erfindern angemeldet. Ziel einer Patentanmeldung sollte es sein, wirtschaftlichen Erfolg …“ Weiterlesen
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07.09.2021 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„Bei einer Markenanmeldung stellt sich zunächst stets die Frage, welchen Schutzumfang das Kennzeichen auch in territorialer Hinsicht haben soll. Erfolgt eine Anmeldung vor dem Deutschen Patent …“ Weiterlesen
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19.08.2021 Patentanwalt Dr. Markus Borbach„… das Patent? Wo ist es gültig? Was benötigen Sie für eine Patentanmeldung? Welche Kosten entstehen für Ihre Anmeldung? Wichtige Informationen und Tipps sind dabei: Grundsätzlich gilt Nachahmungsfreiheit …“ Weiterlesen
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25.07.2021 Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock„… international anmelden wollen. Hier gibt es unterschiedliche Behördenzuständigkeiten, nämlich das Deutsche Patent- und Markenamt für Deutschland, die EUIPO für Europa und die WIPO für internationale …“ Weiterlesen
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14.07.2021 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… ein Unternehmer das Exklusivrecht zur Verwendung der Marke. Welche Arten von Marken gibt es? Für Deutschland kann man Marken bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anmelden. Dabei unterschiedet …“ Weiterlesen
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11.07.2021 Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel„… ist. Zunächst wird sich Ihr Anwalt die Gebrauchsmuster Anmeldung genau anschauen und herausfiltern, was exakt die eigentliche Erfindung des streitgegenständlichen Patents ist. Wenn das abgemahnte Erzeugnis …“ Weiterlesen
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07.07.2021 Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer„… als auch auf entsprechende Anmeldungen bei einem nationalen Amt, unter anderem beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Noch bis zum 31.07.2021 läuft das vorletzte Zeitfenster für die Beantragung …“ Weiterlesen
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05.08.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… der Markenrechtsverletzung erhoben wird. Inhalt der Abmahnung: Konkreter Gegenstand der Abmahnung ist die Marke „RAW“. Diese ist zugunsten der G-Star Raw C.V. beim Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) als Marke …“ Weiterlesen
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30.06.2021 Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer„… zu Patentanmeldungen, die im Fall einer Erteilung in jedem einzelnen Staat gesondert validiert werden müssen, ist damit ein echter Schritt der Vereinheitlichung gelungen, der den Anmeldern riesige Vorteile bietet …“ Weiterlesen
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23.06.2021 Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.„… gutgläubigen Dritten geltend gemacht werden. In der Praxis jedoch wird seitens des türkischen Patent- und Markenamtes eine notarielle Beurkundung des Vertrages verlangt. Obwohl Inhalt und Umfang …“ Weiterlesen
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20.10.2022 Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel„… . Patent & Gebrauchsmuster Die wohl bekannteste Möglichkeit geistiges Eigentum zu schützen, ist die Anmeldung eines Patents. Es gibt auch noch einen „kleinen Bruder“ des Patents, das sogenannte …“ Weiterlesen
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01.11.2022 Patentanwalt Dr. Jochen Reich„… , ist ob Patente nicht nur auf Software, sondern auch auf künstliche Intelligenz erteilt werden und was hierzu die Kriterien sind. Das gesteigerte Interesse an der Patentierung von künstlicher Intelligenz …“ Weiterlesen
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02.03.2021 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… Marke beim DPMA Soll der Markenschutz sich nur auf Deutschland erstrecken, genügt die Anmeldung einer deutschen Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Die Amtsgebühren für eine deutsche …“ Weiterlesen
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20.01.2021 Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.„In Deutschland stehen für technische Ideen bzw. Erfindungen zwei Schutzrechte zur Verfügung, einerseits das Patent und andererseits das sog. Gebrauchsmuster, welches umgangssprachlich …“ Weiterlesen
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14.01.2021 Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.„… es dem Anmelder erlauben, in den jeweiligen Staaten Patente anzumelden. Darüber hinaus stehen auch regionalen Systeme zur Verfügung, welche eine Anmeldung eines Patents mit Wirkung für mehrere Staaten …“ Weiterlesen
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14.12.2020 Rechtsanwalt Dr. Frank R. Remmertz„… führen. Hier sind die 7 größten Irrtümer bei Markenanmeldungen: 1. Das Markenamt prüft sowieso, ob meine Marke noch "frei" ist. Deshalb kann ich mir eine Recherche sparen. Falsch: Das Deutsche Patent …“ Weiterlesen
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04.07.2023 Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.„… der Bank einzunehmen. Diese kann nämlich, ebenfalls sich auf §675 BGB berufen, Ansprüche gegenüber dem Kunden anmelden. Wann handel ich beim Banking grob fahrlässig? Fahrlässig oder nachlässig handelt …“ Weiterlesen