Patent anmelden: Voraussetzungen, Ablauf und Kosten
- 6 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Das Wichtigste in Kürze
- So gehen Sie vor
- Weshalb lohnt sich die Anmeldung eines Patents?
- Was kann patentiert werden?
- Wie gehen Sie bei der Patentanmeldung vor?
- Was bei der Beschreibung Ihrer Erfindung zu beachten ist
- Was bei der Formulierung Ihrer Patentansprüche zu beachten ist
- Was bei der Gestaltung der Zeichnungen zu beachten ist
- Was bei der Zusammenfassung zu beachten ist
- Was bei der Erfinderbenennung zu beachten ist
- Wie läuft die Patenterteilung ab?
- Die Kosten der Patentanmeldung
- Patentanmeldungen nach Bundesländern im Jahr 2017
Foto(s): ©Pixabay/Stocksnap
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Rechtstipps zu "Patent anmelden" | Seite 6
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02.04.2019 Rechtsanwältin Claudia Heumann„… 2019 eingetragen wurden. Diese zehnjährige Schutzdauer hat das DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) zunächst berechnet, indem es den Anmeldetag in die Zehnjahresfrist einberechnet hat. Wenn also …“ Weiterlesen
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OLG Düsseldorf: Werbung mit „Patent Pending“ ist keine irreführende Werbung (anders das OLG München)09.02.2022 Rechtsanwältin Anne Sulmann„… mit einem Sperrprofil ausgestattet, um ein Einschießen von zu großen Hyaluronmengen zu verhindern. Diese technologische Erfindung unserer Mandantin ist zum Patent angemeldet. Wie so häufig ist auch der „IRI PEN …“ Weiterlesen
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19.03.2019 Rechtsanwalt Marcel Schmieder„… der Leistungen der gesetzlichen Krankversicherung entspricht. Dies war dem Apotheker seit 2010 bekannt. Ende 2016 lief das Patent für das Arzneimittel Glivec aus. Ab 2017 waren wirkstoffgleiche …“ Weiterlesen
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15.12.2020 Rechtsanwalt Oliver Eiben„… nicht mehr benutzt werden darf. Szenario 3: Das DPMA teilt Ihnen mit, die Marke sei auf Grund vorliegenderEintragungshindernisse nicht eintragungsfähig. Das Geld für Ihre Anmeldung ist dann weg …“ Weiterlesen
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02.06.2021 Rechtsanwalt Oliver Eiben„Was prüft das Deutsche Patent- und Markenamt vor der Eintragung der Marke? Bevor eine Marke eingetragen wird, müssen bestimmte Voraussetzungen vorliegen, die das DPMA prüft. Der Verfahrensablauf …“ Weiterlesen
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24.01.2019 Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich„… Benutzung müssen insbesondere Ort, Zeit, Ausmaß und Art der Benutzung eindeutig nachgewiesen werden. So stammten die Nachweise nur vom Anmelder selbst. Wikipedia wurde nicht als relevante Quelle …“ Weiterlesen
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12.12.2018 Rechtsanwalt Helge Petersen„… . Patentschutzes. Hier erhalten Sie einen kleinen Überblick über das Patenrecht und welche Möglichkeiten es Ihnen bietet. Was ist ein Patent? Ein Patent ist ein gewerbliches vom Deutschen Patent …“ Weiterlesen
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02.11.2018 Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA„… nationalen Amt für geistiges Eigentum eine Marke anmelden. In Deutschland ist dies das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) . Markenschutz in mehreren EU-Mitgliedsstaaten Will man aber in mehreren EU …“ Weiterlesen
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24.10.2018 Jochen Jüngst LL.M.„Vielen Veranstaltern ist das Problem geläufig: Sie starten eine Veranstaltungsreihe mit einem mehr oder weniger bezeichnenden Titel, tragen diesen aber nicht als Marke beim Deutschen Patent …“ Weiterlesen
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03.09.2018 Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.„… Beratungspraxis ist uns bekannt, dass zahlreiche Markenanmelder eine Markenanmeldung zunächst ohne anwaltliche Hilfe vornehmen. Diese Anmelder stellen sich die Frage, was geschehen muss, wenn sie vom Deutschen …“ Weiterlesen
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19.12.2017 Rechtsanwalt Thomas Reimann„… . Die Institution zum Schutz des geistigen Eigentums ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) mit dem Hauptsitz in München. Die einzelnen Markenformen werden in einem nächsten Beitrag näher erläutert …“ Weiterlesen
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29.03.2023 anwalt.de-Redaktion„… klärt deshalb folgende fünf Fragen rund um die Anmeldung von Patenten: Was kann mit einem Patent geschützt werden? Warum ist der patentrechtliche Schutz von Produkten so wichtig? Wie läuft …“ Weiterlesen
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19.09.2017 Rechtsanwalt Dr. Bernhard Idelmann„… Vermögensgegenstände eines Unternehmens aus immateriellen Vermögensgegenständen wie z. B. Lizenzen, Marken, gewerblichen Schutzrechten und Patenten. Hier sollte stets vorab im Rahmen der rechtlichen Due …“ Weiterlesen
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13.09.2017 Rechtsanwalt Thomas Ritter„Inhaber von Individualmarken, die im Verkehr als „Gütezeichen“ benutzt werden, sollten deren rechtserhaltende Benutzung prüfen und gegebenenfalls (Unions-)Gewährleistungsmarken anmelden …“ Weiterlesen
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04.09.2017 Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich„… , da eine Entwicklung in Schweden im Gültigkeitsbereich eines solchen Designs liegt. Dann hätte IKEA ein EU-weites Vorbenutzungsrecht erwerben können. Durch die Anmeldung des nationalen Designs wurde daher …“ Weiterlesen
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28.06.2017 Rechtsanwalt Timm Drouven„Eine neue Marke kann sich der Interessent nach einem Anmeldeverfahren beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für bestimmte Gegenstände oder Dienstleistungen registrieren lassen. Dann …“ Weiterlesen
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14.02.2018 Patentanwalt Dipl.-Phys. Peter Strauß , L.L.M., M.A.„… Schritte folgen müssen. Als nächstes ist wichtig – und das machen wir bei grommes.strauss stets –, dass vor Anmeldung einer Marke und deren Nutzung nach sogenannten entgegenstehenden Drittzeichen …“ Weiterlesen
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15.06.2017 Rechtsanwalt David Geßner LL.M.„Das Widerspruchsverfahren gegen die Anmeldung einer Marke – was ist zu beachten? In den letzten Jahren ist die Zahl der Markenanmeldungen stetig gestiegen. Grund dafür ist vor allem der unheimlich …“ Weiterlesen
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13.06.2017 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… zudem im Bereich Gewerblicher Rechtsschutz an der Wilhelms-Universität Münster promoviert. Wir haben die notwendige Erfahrung im Umgang mit der Anmeldung und Prüfung von Patenten sowie deren Behandlung …“ Weiterlesen
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14.02.2018 Rechtsanwältin Katrin Freihof„… . „Wenn ich mein Kennzeichen benutze, brauche ich keine Markenanmeldung.“ Natürlich kann man auch ohne eine Markeneintragung in das Register vom Deutschen Patent- und Markenamt Markenschutz erlangen …“ Weiterlesen
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12.05.2017 Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich„… . Im vorliegenden Fall ging es um die Konstruktion eines Sportschuhs. Im Jahre 2002 war ein europäisches Patent angemeldet und inzwischen auch erteilt worden. Gegen den deutschen Teil dieses Patent war …“ Weiterlesen
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15.02.2018 Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund„… . Einen weiteren Vorteil bietet das Gebrauchsmuster dennoch: Es kann prioritätsbegründend für ein späteres Patent sein. Das bedeutet, dass binnen 12 Monaten nach Anmeldung des Gebrauchsmusters ein Patent …“ Weiterlesen
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29.03.2017 Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich„… Rechte aus Schutzrechten wirksam nutzen zu können. In einem aktuellen Urteil zu einem Europäischen Patent (T 577/11) war dies für den Anmelder fatal. Es kommt häufig vor, dass eine erste Anmeldung z. B …“ Weiterlesen
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13.02.2017 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… einer Patentanmeldung? In der Regel liegt sie bei 50 %. 3. Wie lange dauert eine Patentanmeldung? 3 – 4 Jahre. 4. Kann ich mein Patent ohne Anwalt anmelden? Natürlich. Die Kosten eines nationalen Patents (Deutschland …“ Weiterlesen