Patent anmelden: Voraussetzungen, Ablauf und Kosten
- 6 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Das Wichtigste in Kürze
- So gehen Sie vor
- Weshalb lohnt sich die Anmeldung eines Patents?
- Was kann patentiert werden?
- Wie gehen Sie bei der Patentanmeldung vor?
- Was bei der Beschreibung Ihrer Erfindung zu beachten ist
- Was bei der Formulierung Ihrer Patentansprüche zu beachten ist
- Was bei der Gestaltung der Zeichnungen zu beachten ist
- Was bei der Zusammenfassung zu beachten ist
- Was bei der Erfinderbenennung zu beachten ist
- Wie läuft die Patenterteilung ab?
- Die Kosten der Patentanmeldung
- Patentanmeldungen nach Bundesländern im Jahr 2017
Foto(s): ©Pixabay/Stocksnap
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Rechtstipps zu "Patent anmelden" | Seite 5
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12.11.2020 Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck„… YOOFOOD/YO, zu dem der BGH unter dem Aktenzeichen I ZB 80/19 Stellung genommen hat. Zunächst wurde vor dem Deutsche Patent-und Markenamt ein Widerspruch eingereicht, nachfolgend vor dem Bundespatentgericht …“ Weiterlesen
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17.09.2020 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… Sie sich durch eine eingetragene Marke von Ihren Mitbewerbern ab! Eine Unternehmensgründung ist zeit- und kostenintensiv. Doch scheuen Sie nicht die zusätzlichen Ausgaben, die durch eine Markenrecherche und –anmeldung entstehen …“ Weiterlesen
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Geplante Modernisierung des Patentrechts – Stärkung oder Schwächung der Position von Rechteinhabern?10.09.2020 Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer„… seinen Titel, insbesondere was die in Aussicht gestellte Vereinfachung betrifft, zu Recht? Was bedeuten die voraussichtlichen Änderungen einerseits für Anmelder und Inhaber von Patenten und andererseits …“ Weiterlesen
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09.09.2020 Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck„… Innovation bislang noch nicht in Veröffentlichungen nachweisbar sein darf. Für den Fall, dass die Anmeldung von Patent/Gebrauchsmuster erst nach (Patent) bzw. mehr als 6 Monate nach (Gebrauchsmuster …“ Weiterlesen
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02.09.2020 Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer„… Tätigkeit in der Regel nicht überwinden. Hier sollten weitere Merkmale, wie eine geänderte Form und/oder zusätzliche Funktion des Teils, hinzukommen. Komponenten einer komplexen, zum Patent angemeldeten …“ Weiterlesen
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19.05.2021 Rechtsanwalt Stephan Stiletto„… beim Deutschen Patent und Markenamt angemeldet wird. Gegen Bezahlung räumt das Markenamt dem Anmelder dann für eine gewisse Zeit ein Monopol an dem Design ein. Eingetragene Designs schützen …“ Weiterlesen
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08.07.2020 Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel„… eine Markenrecherche durchführen lassen sollten, selbst wenn Sie eigentlich keine Marke anmelden möchten. Erfahren Sie hier unter anderem Antworten auf folgende Fragen: Bei einer Markenrecherche prüft das DPMA bzw …“ Weiterlesen
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07.07.2020 Rechtsanwalt & Notar Notar Thomas Seidel„… . Diese beinhalten Behördengänge zur Anmeldung eines Gewerbes oder gegebenenfalls das Erstellen eines Gesellschaftsvertrages, welcher dann notariell beurkundet werden muss. Haben Sie auch diesen Schritt …“ Weiterlesen
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08.06.2020 Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck„Stark durch Patente Viele Startups und Existenzgründer, aber auch etablierte Unternehmen sehen den Schlüssel für ihre wirtschaftliche Zukunft in Innovationen. Patente sind das gängige Mittel, um …“ Weiterlesen
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20.04.2023 Patentanwalt Dr. Jochen Reich„… Während Gesetzestexte und Abkommen weitestgehend harmonisiert sind, so hat sich doch eine besondere deutsche Spruchpraxis herausgebildet. Die Prüfungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt DPMA …“ Weiterlesen
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12.01.2022 Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle„… ist gegenüber dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) innerhalb einer dreimonatigen Frist zu erklären. Neben dem eigentlichen Antrag ist eine Widerspruchsgebühr in Höhe von 250,00 € an das DPMA …“ Weiterlesen
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12.01.2022 Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle„… wird durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) verwaltet. Hierbei handelt es sich um ein öffentlich einsehbares Register, dass Informationen über in Deutschland angemeldete und eingetragene nationale …“ Weiterlesen
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12.01.2022 Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle„… “ auch einen umfassenden rechtlichen Schutz erhalten sollte. Allein beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München finden sich vier weitere Eintragungen. Eine davon wurde vom Amt wegen fehlender …“ Weiterlesen
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01.04.2024 Rechtsanwalt Oliver Eiben„… , wird sich die Frage stellen, ob sich der Gang zum Rechtsanwalt lohnt. Schließlich fordert das Deutsche Patent- und Markenamt bereits eine Gebühr in Höhe von 290 Euro für die bloße Anmeldung …“ Weiterlesen
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02.12.2019 Rechtsanwalt Guido Kluck„… Erfordernissen ergibt. Ansonsten sollte bei solchen Produkten über die Anmeldung eines Patents nachgedacht werden. Für die Anmeldung einer Marke in Deutschland gilt § 8 MarkenG, der ähnliche Hindernisse wie Art. 7 …“ Weiterlesen
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02.11.2019 Rechtsanwalt Dirk Streifler„I. Absicherung vor Insolvenz – Schutzrechte richtig verwerten 1. Immaterielle Schutzrechte Immaterielle Schutzrechte – wie z. B. Markenrechte, Urheberrechte, Rechte aus einem Patent – können für …“ Weiterlesen
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28.10.2019 Rechtsanwalt Sascha Makki„… -Anmeldung erfolgen kann. Nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) kann z. B. eine Marke, die bereits in Deutschland beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) national angemeldet bzw …“ Weiterlesen
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01.10.2019 Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich„Neben den technischen Schutzrechten wie Patent und Gebrauchsmuster dient das eingetragene Design (früher Geschmacksmuster) nicht dem Schutz einer technischen Erfindung, sondern es soll ermöglichen …“ Weiterlesen
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19.09.2019 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… bzw. zum Markenschutz führt daher über die Anmeldung und Eintragung in das Markenregister. Hier erhält der frischgebackene Markeninhaber nach erfolgreicher Eintragung eine Markenurkunde …“ Weiterlesen
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11.09.2019 Rechtsanwalt Tobias Sommer LL.M.„… freigeben, sonst gehen alle Rechte an der Diensterfindung von dem Arbeitnehmer auf den Arbeitgeber über. Der Arbeitgeber muss die Erfindung zum Patent anmelden, zudem entsteht ein Vergütungsanspruch …“ Weiterlesen
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01.10.2019 Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich„Neben den technischen Schutzrechten wie Patent und Gebrauchsmuster dient das eingetragene Design (früher Geschmacksmuster) nicht dem Schutz einer technischen Erfindung, sondern es soll ermöglichen …“ Weiterlesen
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23.04.2019 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„Sie wollen eine Marke anmelden? Wir beraten täglich Mandanten bei Markenanmeldungen. Finden Sie nachfolgend ein paar hilfreiche Tipps, worauf Sie bei einer Markenanmeldung achten sollten. Vorab …“ Weiterlesen
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04.04.2019 Rechtsanwalt Guido Kluck„Amazon bietet angemeldeten Verkäufern die Möglichkeit, eine Markenregistrierung durchzuführen. Dies meint natürlich nicht die Registrierung einer Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA …“ Weiterlesen
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02.04.2019 Rechtsanwältin Claudia Heumann„… 2019 eingetragen wurden. Diese zehnjährige Schutzdauer hat das DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) zunächst berechnet, indem es den Anmeldetag in die Zehnjahresfrist einberechnet hat. Wenn also …“ Weiterlesen