Vertrag - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Vertrag" | Seite 758
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17.12.2009 Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft„… mit und erhält einige Zeit später eine Rechnung für einen vermeintlich abgeschlossenen Vertrag im Internet. Wird die erste Rechnung in dem Glauben, nicht dafür verantwortlich zu sein, nicht bezahlt …“ Weiterlesen
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17.12.2009 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… -Weihnachtsbäume angeboten. Man kann sie an dem Siegel des FSC (Forest Stewardship Council) erkennen. Das FSC-Gütezeichen steht für eine umweltgerechte, sozial verträgliche und wirtschaftlich tragfähige …“ Weiterlesen
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14.12.2009 Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB„… eine Fichte von über 10 Metern Höhe knickte ca. 1 Meter über dem Boden ab. In den dem Vertrag zugrunde gelegten Versicherungsbedingungen wurde unter anderem geregelt, dass " Kosten für das Entfernen …“ Weiterlesen
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09.12.2009 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… wirksamen Verträge zustande, d.h. der Nutzer ist nicht zur Zahlung des verschleierten Abo-Preises verpflichtet.“ Weiterlesen
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07.12.2009 Rechtsanwalt Sebastian Steineke„… der Mieter zu einer Erhöhung um rund 65 Euro. Im Mietvertrag hieß es nämlich: „Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags sind, soweit sich aus den Allgemeinen Vertragsbestimmungen nichts anderes ergibt …“ Weiterlesen
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04.12.2009 Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft„… den bestehenden Shop regelmäßig auf rechtliche Aktualität prüfen zu lassen oder mit dem neuen Shop direkt rechtssicher und aktuell zu starten. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die vertragliche Beziehung …“ Weiterlesen
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01.12.2009 Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB„… vor, wenn es um schwerwiegende Umstände (hier: Verschweigen von Behandlungen wegen Psyche, Erschöpfungszustand, Belastungshypertonie und Schlafstörung) geht und daher evident ist, dass der Agent den Vertrag …“ Weiterlesen
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01.12.2009 Rechtsanwalt Christian Fuhrmann„Wenn ein Arbeitgeber die vertraglich vereinbarten Arbeitsbedingungen ändern will, kann er versuchen, hierüber mit dem Arbeitnehmer einvernehmlich eine Änderung des Arbeitsvertrags herbeizuführen …“ Weiterlesen
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30.11.2009 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… vom 30.09.2009, Az.: VIII ZR 238/08). Trotz der Tatsache, dass eine Reihe von Vermietern von ihren Mietern solche Bescheinigungen vor Abschluss eines Vertrages fordern, lässt sich eine Verpflichtung …“ Weiterlesen
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27.11.2009 Rechtsanwalt Christian Fuhrmann„… Vertrag über den Erbverzicht jederzeit in beiderseitigem Einvernehmen wieder aufgehoben werden. Durch eine einseitige Erklärung des Verzichtenden kann der Vertrag aber nur dann rückgängig gemacht …“ Weiterlesen
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25.11.2009 Rechtsanwalt Max Postulka„… selbst oder aber aufgrund von vertraglichen Nutzungsberechtigungen ein Dritter, die Fotografien des Urhebers hat der Urheber die gesetzlichen Rechte die Nutzung zu unterbinden. Die Rechtsfolgen …“ Weiterlesen
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24.11.2009 Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB„… und der Versicherte dadurch den Überblick verlieren kann (LG Köln, RuS 2005, 208; so auch der Bundesgerichtshof, BGHZ 141, 137, 143). Ausblick und Praxis-Tipp Da der Zahnarzt nicht in den Vertrag zwischen Patient …“ Weiterlesen
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23.11.2009 Rechtsanwalt Max Postulka„… durch ein ordnungsgemäßes Impressum kann der Verbraucher nachvollziehen mit wem er einen Vertrag schließen wird. Die Pflichtangaben schaffen somit Transparenz und bilden Vertrauen im ansonsten unpersönlichen …“ Weiterlesen
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20.11.2009 Rechtsanwalt Thomas Schulze„… der Wohnung eine Minderung geltend macht oder gar die Einrede erhebt, der Vertrag sei von Anfang an nicht ordnungsgemäß erfüllt worden. Ein solcher Urkundsprozess hat den Vorteil, dass als Beweismittel nur …“ Weiterlesen
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16.11.2009 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… ) Schadensersatz Die Grundlage für Schadensersatzansprüche besteht in der Verletzung vertraglicher Nebenpflichten gemäß §§ 280, 241 Abs. 2, 311 Abs.2 BGB, vgl. BGH ZIP2006, 310 ff. Daneben bestehen …“ Weiterlesen
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16.11.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… und Rechtsübertragungen abgegolten werden. Inbegriffen sind auch sämtliche gegenwärtigen und zukünftige Rechte und Schutzrechte, insbesondere jegliche Nutzungsrechte. Diese Buy-Out-Verträge verstoßen …“ Weiterlesen
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13.11.2009 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… im Gewerbemietvertrag sah die Zivilkammer nicht als ausreichend an, um eine entsprechende vertragliche Duldungspflicht des Mieters bzgl. der geschlossenen Haustüre zu begründen, da insbesondere die Textpassagen …“ Weiterlesen
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10.11.2009 Rechtsanwalt Sascha Keller„… Nachteil: Die Versicherungsunternehmen setzen in den Verträgen fast immer den - bedingt durch die bessere Liquidität des zumeist besser verdienenden - Familienvater als Versicherungsnehmer …“ Weiterlesen
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10.11.2009 Rechtsanwalt Martin J. Warm„… ist. Geht es dem Käufer also eigentlich darum, den Zustand wiederherzustellen, der es erlaubt, eine neue, mangelfreie Sache zu montieren, ist nicht das vertragliche Leistungsinteresse, sondern …“ Weiterlesen
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10.11.2009 Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft„… , ein Schreiben an die Gegenseite aufzusetzen und dem Betreiber die Unwirksamkeit des vermeintlich zustande gekommenen Vertrages zu vermitteln. Hier wird durch den Rechtsanwalt hilfsweise der Widerruf …“ Weiterlesen
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04.11.2009 Rechtsanwalt Björn Steveker„… sein, dennoch sind die Betrüger mit ihrer Masche erfolgreich, da die Betroffenen ihre Rechte nicht kennen und aus Angst vor Mehrkosten und Gerichtsverfahren letztlich doch lieber bezahlen. Vertrag …“ Weiterlesen
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03.11.2009 Rechtsanwalt Moritz Sandkühler„… , dass meiner Rechtsauffassung nach in der Regel schon die Protokollierung der IP-Adresse meiner Mandanten durch den Provider rechtswidrig war, weil diese regelmäßig Flatrate-Verträge abgeschlossen haben, so …“ Weiterlesen
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02.11.2009 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… seiner Anlageentscheidung gemacht hatte. Hier hat der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes eine Haftung zugunsten des geschädigten Anlegers auf der Grundlage eines Vertrags mit Schutzwirkung zugunsten Dritter für …“ Weiterlesen
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02.11.2009 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„Welches Bauunternehmen, welcher Handwerksbetrieb kennt dieses Problem nicht? Der vertraglich vereinbarte Beginn der geschuldeten Leistung verzögert sich aus Umständen, die nicht dem eigenen …“ Weiterlesen