Rechtstipps zu "Zuständigkeit" | Seite 2
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15.06.2025 Rechtsanwalt Andreas Junge„… – ein häufiger Zustand im dichten Hamburger Stadtverkehr. Das Gerät kann in diesen Fällen häufig nicht eindeutig feststellen, von welchem Fahrzeug die reflektierten Signale stammen. Die Folge …“ Weiterlesen -
15.06.2025 Rechtsanwalt Klaus Werner Krüger„… vor dem zuständigen Amtsgericht stattfindende Hauptverhandlung nicht nur um die Höhe der Geldbuße und die gebenenenfalls im Fahreignungsregister (FAER) einzutragenen Punkte, sondern in der Hauptsache um …“ Weiterlesen -
16.06.2025 Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.„… Betrüger nicht selbst strafrechtlich. Dafür ist die Polizei bzw. Staatsanwaltschaft zuständig. Lohnt sich ein Anwalt? Ja – gerade bei Summen ab etwa 1.000 € ist die Prüfung auf Schadensersatz …“ Weiterlesen -
15.06.2025 Rechtsanwalt Oliver Vogelmann-Kopf„… und Protokollen ✔ Anmeldung beim zuständigen Amtsgericht (Vereinsregister) ✔ Beratung zu Haftung, Vorstandsstruktur, Mitgliedschaftsrechten ✔ Langfristige Begleitung bei möglichen Umstrukturierungen …“ Weiterlesen -
14.06.2025 Rechtsanwalt Andreas Junge„… außerhalb geschlossener Ortschaften und liegt in der Zuständigkeit der Bußgeldstelle der Landesdirektion Sachsen. Es handelt sich hierbei um eine vielbefahrene Strecke mit hohem Verkehrsaufkommen …“ Weiterlesen -
14.06.2025 Rechtsanwalt Andreas Junge„… – mit der Folge, dass überhöhte Geschwindigkeiten gemessen werden, obwohl diese in Wahrheit gar nicht gefahren wurden. Zusätzlich ist bei jeder Messung sicherzustellen, dass der zuständige Messbeamte …“ Weiterlesen -
14.06.2025 Rechtsanwalt Dr. Walter Späth„… : Grundsätzlich könnte ein Whitepaper gemäß Art. 6 ff. MiCAR genügen. Dieses muss bei der zuständigen nationalen Aufsichtsbehörde (in Deutschland: BaFin) notifiziert, aber nicht zwingend genehmigt werden. Für …“ Weiterlesen -
14.06.2025 Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.„Der Pflichtteilsprozess stellt für alle Beteiligten eine besondere Herausforderung dar. Es kommen vielfältige Fragen zur internationalen, örtlichen und sachlichen Zuständigkeit, zur richtigen …“ Weiterlesen -
13.06.2025 Rechtsanwalt Andreas Junge„… . Die zuständige Behörde ist die Bußgeldstelle des Kreises Segeberg. Grundlage der Vorwürfe bildet in der Regel ein sogenannter XML-Datensatz , der auf einer Videoanalyse basiert. Doch gerade diese Form …“ Weiterlesen -
13.06.2025 Rechtsanwalt Andreas Junge„… . In diesem Abschnitt außerhalb geschlossener Ortschaften gilt eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 70 km/h. Zuständig für die Ahndung von Verstößen ist die Bußgeldstelle des Regierungspräsidiums in Kassel. Eingesetzt …“ Weiterlesen -
13.06.2025 Rechtsanwalt Andreas Junge„… an diesem Streckenabschnitt 80 km/h – eine Beschränkung, die häufig übersehen oder als untypisch für eine Autobahn empfunden wird. Zuständig für die Überwachung und Sanktionierung von Verstößen …“ Weiterlesen -
13.06.2025 Rechtsanwalt Alex Gaidash„… . Die Generalstaatsanwaltschaft des zuständigen Oberlandesgerichts prüft im sogenannten Auslieferungsverfahren insbesondere: ✅ Formale Voraussetzungen • Liegt ein gültiger Haftbefehl mit allen …“ Weiterlesen -
13.06.2025 Rechtsanwalt Arthur Wilms„… verpflichtet, Maßnahmen zu ergreifen – insbesondere bei Verstößen gegen das Geldwäschegesetz (§ 43 GwG). 8.2. Zuständigkeit der Strafverfolgung bei Auslandstat Grundsätzlich gilt: Sobald …“ Weiterlesen -
13.06.2025 Rechtsanwältin Anja Jäger„… Stadium sich die Insolvenz befindet und ob Ihr Bauvorhaben noch eine Zukunft hat. Ihre Rechte und möglichen Maßnahmen 1. Einsicht ins Insolvenzverfahren nehmen Informieren Sie sich bei der zuständigen …“ Weiterlesen -
13.06.2025 Rechtsanwältin Nicole Mutschke„… – und zwar bis zur nächstmöglichen Wiederholungsprüfung. Dieser Antrag muss bei der zuständigen Stelle (z. B. Industrie- und Handelskammer oder Handwerkskammer) gestellt werden. Eine automatische Verlängerung …“ Weiterlesen -
13.06.2025 Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.„1. Klagefristen: schnell handeln! a. Drei-Wochen-Frist (§ 4 KSchG) Innerhalb von drei Wochen nach Zugang der schriftlichen Kündigung müssen Sie Kündigungsschutzklage beim zuständigen Arbeitsgericht …“ Weiterlesen
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16.06.2025 Rechtsanwalt Mohamed El-Zaatari„… ab. Eine vollständige Liste finden Sie meist auf der Webseite Ihrer zuständigen Behörde. Aufenthaltstitel läuft bald ab? Das sind Ihre Möglichkeiten Sollte Ihr Aufenthaltstitel kurz vor dem Ablauf …“ Weiterlesen -
13.06.2025 Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler„… mit den zuständigen Behörden und Staatsanwaltschaften sowie IT-Spezialisten zusammen. Setzen Sie sich für eine kostenfreie telefonische Ersteinschätzung Ihrer Festgeld-Betrugs-Angelegenheit mit uns …“ Weiterlesen -
13.06.2025 Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser„… Datenschutzbeauftragte, als die für die Schufa Holding AG zuständige Aufsichtsbehörde, sah sich dazu veranlasst, eine Stellungnahme abzugeben und die Wirksamkeit der bisherigen Speicherfristen zu unterstreichen …“ Weiterlesen -
13.06.2025 Rechtsanwalt Mathias Schulze„… verlangen. Der Vermieter muss die Wohnung in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand erhalten. Wie kann die Miete erhöht werden? Eine Mieterhöhung ist nur unter bestimmten …“ Weiterlesen -
13.06.2025 Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.„… Merkmalen gebildet werden (z. B. Grenze Bebauungsplangebiet). Weiterhin muss die Abschnittsbildung wirksam vom zuständigen Gremium (meist Gemeinderat) vorgenommen werden. Insbesondere ist wichtig …“ Weiterlesen -
13.06.2025 Rechtsanwalt Marek van Hattem„… dürfen. Auch eine hohe Arbeitsbelastung der zuständigen Behörden rechtfertigt keine übermäßigen Verzögerungen. Die Gerichte betonen, dass die Bearbeitung innerhalb einer angemessenen Frist erfolgen muss …“ Weiterlesen -
13.06.2025 Rechtsanwältin Jale Attardo„… eine Mietsache als zurückgegeben? Die Antwort des BGH ist eindeutig: Erst wenn der Vermieter tatsächlich die Möglichkeit hat, sich ein umfassendes Bild vom Zustand der Wohnung zu machen, liegt …“ Weiterlesen -
13.06.2025 Rechtsanwalt David Wirth„… und einem Verbraucher geschlossen werden und ausschließlich über das Internet oder andere Fernkommunikationsmittel zustande gekommen sind. Auch per Telefon oder Brief geschlossene Verträge sind Fernabsatzverträge …“ Weiterlesen