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17.10.2016
von Rechtsanwalt Werner Hogrefe
Schiffsfonds MS „Esbjerg“, MS „Kopenhagen“, MS „Greena“ Bezüglich Schiffsfonds allgemein nehmen wir Bezug auf unsere bisherigen Artikel bei anwalt.de vom 05.08 , 07.08 und 17.08.2016 . 1. In diesem Emissionsprospekt werden die o.g. drei …
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28.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Kürzlich war Herr Dr. Severin Müller-Riemenschneider in der Sendung defacto des Hessischen Rundfunk in dem Beitrag „Abmahn-Abzocke – wie Anwälte mit angeblichen Rechtsverstößen im Internet Kasse machen“ von Herrn Nasir Mahmood zu sehen. In …
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17.10.2016
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell versenden die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH Abmahnungen wegen einer Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk „Die Unfassbaren 2“. Den Abgemahnten wird vorgeworfen, diesen Film über …
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17.10.2016
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Aktuell mahnt die Berliner Kanzlei JBB Rechtsanwälte im Auftrag der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG wegen vermeintlicher Urheberrechtsverstöße im Rahmen der Ausstrahlung vom Fußballbundesligaspielen ab. Betroffen sind Betreiber …
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17.10.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Der Anschlussinhaber als Adressat einer Abmahnung wegen Filesharing genügt bereits dann seiner sekundären Darlegungslast, wenn er vorträgt, dass und welche weiteren Personen zum konkreten Zeitpunkt der Tat Zugriff auf seinen …
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17.10.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. : Es gibt für finanziell schwach …
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17.10.2016
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Das Landgericht Hamburg hat entschieden, dass auch die seitens der DSL-Bank vielfach verwendete Widerrufsbelehrung aus dem Jahre 2011 und später rechtswidrig ist (Urt. v. 19.09.2016, 325 O 42/16) . Somit sind auch Darlehensverträge, die …
Kündigung wegen massenhafter Krankmeldungen als Mittel im Arbeitskampf – Fachanwalt für Arbeitsrecht
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17.10.2016
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Massenhafte Krankmeldungen sind kein zulässiges Mittel im Arbeitskampf und können zur Kündigung führen In den letzten Wochen sind durch plötzliche massenhafte Krankmeldungen von Piloten und anderem Personen im Flugwesen viele Flüge …
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17.10.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
1. Wer mahnt was ab? Die Rechtsanwälte Preu Bohlig & Partner mahnen im Auftrag der Brand and Vision Lizenzagentur GmbH angebliche Verstöße gegen das Markenrecht ab. Konkret soll die Marke „Lola“, die unter anderem für Haus- und …
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02.06.2020
von Rechts- und Fachanwalt Christian Doerfer
Wer ist verpflichtet? Grundsätzlich muss jeder Grundstückseigentümer die Gehwege räumen und streuen, die zu seinem Grundstück gehören bzw. an dieses angrenzen. Tut er dies nicht und kommt z.B. ein Fußgänger zu Fall und verletzt sich, haftet …
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16.10.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Bis zum 31.7.2006 wurde auf Antrag von der Bundesagentur für Arbeit Überbrückungsgeld nach § 57 Sozialgesetzbuch (SGB) III a. F. gezahlt. Es bestand ein ermessensunabhängiger Anspruch auf die Leistung. Ab dem 28.12.2011 wurde die Leistung …
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16.10.2016
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Ausbildungszweck muss im Vordergrund stehen Eine als „Praktikum“ bezeichnete Tätigkeit ist nur dann kein Arbeitsverhältnis, wenn ein Ausbildungszweck im Vordergrund steht. Dies hatte bereits das Bundesarbeitsgericht entschieden. Hieran …
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16.10.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
1. Wer mahnt was ab? Die mittlerweile allseits bekannte Kanzlei Waldorf Frommer mahnt im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH angebliche Verstöße des Urheberrechts an der Serie „Gotham“ ab. Den Betroffenen wird vorgeworfen einzelne …
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16.10.2016
von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 28. April 2016 entschied das Oberlandesgericht Düsseldorf zugunsten eines Verbrauchers im Verfahren über die Rechtmäßigkeit von Individualbeitragen der Bank (Az.: I-6 U 152/15) . Über das höchst strittige Thema soll nun aber der …
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02.06.2020
von Rechts- und Fachanwalt Christian Doerfer
Welche Reifen sind vorgeschrieben? Die StVO regelt, dass bei winterlichen Straßenverhältnissen geeignete Reifen zu benutzen sind. Es müssen jedoch nicht zwingend Winterreifen sein. Ausreichend sind M+S-Reifen bzw. Reifen mit einem Berg- …
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15.10.2016
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Darlehenswiderruf – Degussa-Bank: Berufung der Darlehensnehmer vor dem OLG Frankfurt aussichtsreich (OLG Frankfurt, Beschl. v. 10.10.2016 – Az. 23 U 201/15) Mit Beschluss des OLG Frankfurts vom 10.10.2016 – Az. 23 U 201/15 steigen die …
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15.10.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
1. Worum geht es? Im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH mahnt die altbekannte Kanzlei Waldorf Frommer wieder im großen Stil ab. Der aktuelle Vorwurf lautet, dass die Betroffenen den Film „Die Unfassbaren 2“ mittels illegalem Filesharing …
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15.10.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Im Rahmen einer speziellen Oldtimer-Versicherung benachteiligt die Klausel den Versicherungsnehmer unangemessen, nach der das Fahrzeug im Fall eines Diebstahls Eigentum des Versicherers wird, wenn es nicht binnen eines Monats wieder zur …
Kündigung „zum nächstzulässigen Termin“ – kann Kündigung des Arbeitgebers insgesamt unwirksam machen
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15.10.2016
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Wie konkret bestimmt muss eine Kündigung des Arbeitsgebers sein? Häufig kündigen Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis „zum nächstzulässigen Termin“ oder neben einem konkreten Kündigungsdatum zusätzlich „hilfsweise zum nächstzulässigen Termin“. …
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14.10.2016
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat durch ein neues Urteil vom 12. Oktober 2016 (VIII ZR 103/15 – Urteilstext noch nicht veröffentlicht) seine bisherige Rechtsprechung zur sog. Beweislastumkehr nach § 476 BGB beim Verbrauchsgüterkauf geändert. …
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14.10.2016
von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit gerichtlichem Vergleich vom 21.09.2016 hat sich ein Krankenhaus verpflichtet, an meine Mandantin 10.000 Euro sowie die außergerichtlichen Gebühren (2,0-Geschäftsgebühr aus dem Erledigungswert zzgl. Auslagenpauschale und MwSt.) zu …
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26.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann hat vor dem Amtsgericht Neumünster (Az. 36 C 328/16) einen Sieg gegen die PV-Netzwerk GmbH erreicht. Sechs Partnervorschläge für 4.700,50 € In dem zu Grunde liegenden Fall verlangte die durch Rechtsanwalt …
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14.10.2016
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Verwirkung und Rechtsmissbrauch sind zwei der häufigsten Argumente mit denen Banken oder Sparkassen den Widerruf eines Immobiliendarlehens ablehnen. Beide Argumente ziehen jedoch nicht, wie der Bundesgerichtshof in der Begründung seines …
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14.10.2016
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt im Auftrag der 20th Century Fox GmbH wegen des illegalen öffentlichen Zugänglichmachens des Films „X-Men: Apocalypse“ ab. Neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung wird ein Schadensersatz in Höhe von …