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11.03.2024
von Rechtsanwältin Christiane Dieckmann
Der Arbeitsvertrag zwischen dem Chefarzt einer Krankenhausabteilung und dem Krankenhausträger als Arbeitgeber weist einige charakteristische Besonderheiten auf, die es zu beachten gilt. Diese ergeben sich aus seiner in der Klinikstruktur …
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09.03.2024
von Rechts- und Fachanwalt Martin Voß
Das Bundessozialgericht (BSG) hat mit Urteil vom 26.01.2022 entschieden, dass die Genehmigung zur Anstellung eines Arztes in einem MVZ eine abhängige Beschäftigung im Sinne des § 7 Abs. 1 SGB IV voraussetzt. Diese Entscheidung hat enorme …
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09.03.2024
von Rechts- und Fachanwältin Sabine Warnebier
Immer wieder werden Plausibilitätsprüfungsverfahren nach § 106d SGB V iVm. § 10 Abs. 2 der Abrechnungsprüfungs-Richtlinie nicht wegen der Überschreitung der Zeitbudgets, sondern aufgrund zu hoher Patientenidentitäten eingeleitet. …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Dorn
1. Die Patientenkartei als Wirtschaftsgut Die Patientenkartei ist neben der Zulassung der Kassenärztlichen Vereinigung zur vertragsärztlichen Versorgung (Kassenzulassung) eines der zentralen Wirtschaftsgüter einer Arztpraxis und ein …
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20.03.2024
von Rechts- und Fachanwalt Martin Voß
Bereits vor gut einem Jahr kündigte die Bundesregierung nach dem GKV-FinStG zwei weitere Gesetze an, die teils weitreichende Änderungen im System der Gesetzlichen Krankenversicherungen zum Inhalt haben sollen. Geplante Änderungen bei den …
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08.03.2024
von Rechts- und Fachanwältin Sabine Warnebier
Überschreitet die zahnärztliche Abrechnung in Bezug auf den Fallwert oder in Bezug auf einzelne Ziffern die vorgegebene Grenzwerte, wird in vielen KZVen eine Wirtschaftlichkeitsprüfung in Form einer statistischen Vergleichsprüfung …
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07.03.2024
von Rechts- und Fachanwältin Sabine Warnebier
Im Praxisalltag kommt es immer wieder dazu, dass aufgrund unterschiedlicher Ansichten oder Interessen Reibungspunkte entstehen, welche letztlich in Konflikten enden und nicht selten auch zur Trennung bestehender Kooperationen oder …
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07.03.2024
von Rechts- und Fachanwalt Martin Voß
In den vergangenen Jahren habe ich Praxen aus den verschiedensten Bereichen in Investorenprozessen beraten und vertreten. Hierbei wird die (egal ob z.B. radiologische, augenärztliche, zahnmedizinische oder auch tiermedizinische) Praxis im …
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06.03.2024
von Rechtsanwalt Lucas Augustyn
Am Ende des beruflichen Lebens steht nach der ärztlichen oder zahnärztlichen Niederlassung der Verkauf der Praxis an. Ist ein passender Käufer gefunden, brauchen Sie unter anderem einen gut auf Ihre Praxis abgestimmten Kaufvertrag. Dass …
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05.03.2024
von Rechtsanwältin Christiane Dieckmann
Die Werbung mit Aligner-Lösungen unter Hinweis auf einen bestimmten Hersteller stellt eine berufswidrige Werbung dar. So entschied das Berufsgericht für Heilberufe Münster mit Beschluss vom 19.06.2023 (Az.: 18 K 356/21.T). Hintergrund der …
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04.03.2024
von Rechtsanwalt Rainer Beer
außergerichtlicher Vergleich nach Behandlungsfehler/Arzthaftung - EUR 22.000,- € nebst Anwaltskosten Die fehlerhafte Behandlung des Mandanten/Patienten erfolgte durch Ärzte einer Klinik für Allgemein-, Viszeral- und Thoraxchirurgie. Es …
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04.03.2024
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
Der Bundesgerichtshof hat am 17. November 2015 einen Fall entschieden, der bis heute nichts an seiner Aktualität verloren hat. Die Kernfrage des Falles war, ob es als ein Fehler in der Befunderhebung angesehen werden sollte, wenn der Arzt …
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18.03.2024
von Rechtsanwältin Christiane Dieckmann
Der Begriff der sogenannten Individuellen Gesundheitsleistung, kurz IGEL genannt, hat sich als Bezeichnung für ambulante, vom gesetzlich versicherten Patienten selbst zu zahlende Wunschleistungen sowohl bei Ärzten als auch Patienten …
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12.03.2024
von Rechtsanwalt Vincent Holtmann
Online-Bewertungen sind in der heutigen Zeit nicht mehr wegzudenken. Ob bei der Hotelbuchung, dem Restaurantbesuch oder im Onlineshop – für viele Verbraucher geht bei der Auswahl der erste Weg zu den einschlägigen Bewertungsplattformen. …
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04.03.2024
von Rechtsanwalt Lucas Augustyn
In Deutschland herrscht bekanntermaßen Ärztemangel. Trotzdem sehen sich Ärztinnen und Ärzte aus dem Ausland oft erheblichen Schwierigkeiten ausgesetzt, bevor sie die deutsche Approbation erhalten. Besonders betroffen sind Ärztinnen und …
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02.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Mit der Einführung des § 630e II BGB wurden dem/der Patienten/in starke Rechte in Punkto Aufklärung an die Hand gegeben: Der Bogen muss sofort nach der Unterschrift kopiert und ausgehändigt werden. Doch was ist, wenn der Bogen nicht einmal …
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04.03.2024
von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Rechtsstaatlicher Prozess: Navigieren durch die Rechte und Pflichten des Beschuldigten Im Alltag kann es vorkommen, dass man plötzlich Teil eines Strafverfahrens wird, sei es durch die Einreichung einer Strafanzeige durch Dritte oder durch …
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28.02.2024
von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Smart durch die Festnahme: Tipps für User im Umgang mit der Polizei – Keine Aussagen ohne Anwalt Es ist wichtig, ruhig und respektvoll zu bleiben, wenn man mit der Polizei in Kontakt kommt, insbesondere während einer Festnahme. Hier sind …
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27.02.2024
von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Durchsuchungen und Beschlagnahmen sind Maßnahmen, die im Strafprozessrecht angewendet werden, um Beweismittel sicherzustellen, die zur Aufklärung von Straftaten dienen können. Diese Maßnahmen unterliegen bestimmten rechtlichen Anforderungen …
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26.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Nachweisverpflichtete Personen kennen das: Man bekommt eine Aufforderung vom Gesundheitsamt und reicht den Nachweis (häufig ein ärztliches Zeugnis über eine medizinische Kontraindikation) dort ein. Dort wird der Nachweis nicht "anerkannt" …
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26.02.2024
von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Wenn ein Arzt feststellt, dass er einen Behandlungsfehler begangen hat, ist es grundsätzlich wichtig, verantwortungsbewusst und ethisch zu handeln. Hier sind einige Schritte, die ein Arzt unternehmen kann: Sofortiges Handeln: Wenn ein …
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23.02.2024
von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Titel: Verteidigungsstrategien im Strafrecht: Stichhaltige Maßnahmen für eine wirksame Verteidigung In strafrechtlichen Angelegenheiten ist eine sorgfältige und strategische Verteidigung von entscheidender Bedeutung, um die Rechte des …
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18.02.2024
von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Arzneimittelgesetz und Strafbarkeit: Ein Blick auf das AMG und das Arzneimittelstrafrecht sowie hilfreiche Tipps Das Arzneimittelgesetz (AMG) bildet die rechtliche Grundlage für die Regulierung von Arzneimitteln in Deutschland. In diesem …
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17.02.2024
von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Doping im Spitzensport bleibt nicht nur eine Herausforderung für die Integrität des Wettbewerbs, sondern auch für die juristische Landschaft. Das Anti-Doping-Gesetz (AntiDopG) in Deutschland, insbesondere § 4, beinhaltet entscheidende …