1.937 Ergebnisse für Beamte
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14.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
… können ungemein hilfreich sein, wenn die Polizei eingeschaltet werden muss. Schließlich kann man den Beamten im Rahmen der Strafanzeige direkt wertvolle Informationen liefern, die je nach Fallkonstellation zu einem schnelleren und besseren …
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13.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… von den Messsignalen erfasst wurde. Fehlt in der Akte ein Schulungsnachweis für die eingesetzten Beamten, ist das Messprotokoll nicht vollständig ausgefüllt oder die Geräteeichung abgelaufen, liegt ebenfalls ein Verwertungsverbot vor. Diese und noch viele …
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13.11.2023
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Im Beamtenrecht spielt das Thema Dienstunfähigkeit immer wieder eine herausragende Rolle. Aufgrund gesundheitlicher Probleme werden oftmals Beamtinnen und Beamte für dienstunfähig erklärt. In der Regel erfolgt dann eine Anhörung …
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12.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… die eingesetzten Beamten oder ist die Geräteeichung abgelaufen, kann Ihr Verteidiger erfolgreich ein Verwertungsverbot durchsetzen. Dies ist nur eine sehr kleine Auswahl der Fehler, die bei der Durchsicht der Messprotokolle gefunden werden …
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12.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
… Daten und Erkenntnissen zu verknüpfen, dann ergibt sich mitunter ein vollständiges Bild. Diese Erkenntnisse können ungemein hilfreich sein, wenn die Polizei eingeschaltet werden muss. Schließlich kann man den Beamten im Rahmen …
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11.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… der vorgeschriebene Schulungsnachweis für die eingesetzten Beamten oder ist die Geräteeichung abgelaufen, kann der Verteidiger erfolgreich ein Verwertungsverbot geltend machen. Diese und noch sehr viele andere Fehler können …
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11.11.2023
von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Im Rahmen der etwa im Grenzgebiet zur Schweiz häufigen Zollkontrollen, aber auch bei einer allgemeinen Verkehrskontrolle werden Beamte häufig fündig …
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28.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
… eine stressige und belastende Situation. Dennoch ist es äußerst wichtig, einen klaren Kopf zu bewahren. Es ist ratsam, die Beamten nicht zu beleidigen und keinen Widerstand zu leisten. Im schlimmsten Fall könnten Sie sich durch solche …
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28.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
… zum Erscheinen! Entgegen der verbreiteten Auffassung besteht keine rechtliche Verpflichtung für den Beschuldigten, einer Vorladung als Beschuldigter der Polizei Folge zu leisten. Dennoch versuchen die ermittelnden Beamten oft den Eindruck …
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10.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
… den Beamten im Rahmen der Strafanzeige direkt wertvolle Informationen liefern, die je nach Fallkonstellation zu einem schnelleren und besseren Ermittlungsergebnis führen können. Die Blockchain-Forensik ist zwar im Kampf gegen Betrüger kein …
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09.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
… eingeschaltet werden muss. Schließlich kann man den Beamten im Rahmen der Strafanzeige direkt wertvolle Informationen liefern, die je nach Fallkonstellation zu einem schnelleren und besseren Ermittlungsergebnis führen können. Die Blockchain …
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09.11.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… wird mitunter nicht nur ins Bundeszentralregister, sondern kann auch ins Führungszeugnis eingetragen werden. Dies kann sowohl berufliche als auch soziale Konsequenzen haben. So kann insbesondere bei Beamten z.B. ein Dienstgrad herabgesetzt oder sogar …
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09.11.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… Merkmale grob zu den Beschreibungen der Verdächtigen passten, nahmen die Polizeibeamten an, dass es sich bei ihnen um die gesuchten Personen handelte. Weitere Polizeieinheiten kamen zur Unterstützung, und die Beamten betraten …
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04.11.2023
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
… Vollstreckungshandlung vornehmen. Es muss eine konkrete Handlung gegen eine oder mehrere Personen durch den Beamten erfolgen. Die Handlung darf noch nicht beendet sein, sondern es muss zur Erfüllung des Tatbestandes ein zeitlicher und örtlicher …
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03.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… auf. Der Bußgeldstelle ist dan kein sicherer Nachweis möglich, dass auch tatsächlich das Fahrzeug auf dem Foto gemessen wurde. Fehlt in der Akte der vorgeschriebene Schulungsnachweis für die eingesetzten Beamten oder ist die Geräteeichung erloschen …
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01.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… in der Akte ein Nachweis für die vorgeschriebene Schulung der Beamten oder ist die Geräteeichung abgelaufen, kann der Verteidiger erfolgreich ein Verwertungsverbot geltend machen. Diese und noch sehr viele andere Fehler können …
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30.10.2023
von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
… auch Vermögenswerte in siebenstelliger Höhe gesichert, darunter Immobilien und Kryptowährungen. An den Maßnahmen waren vor Ort insgesamt rund 50 Beamte beteiligt, darunter neben den costa-ricanischen Einsatzkräften auch zwei Spezialstaatsanwälte …
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26.10.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Agster
… aufnahm, war er auch fähig, die Strecke fehlerfrei zu fahren. Aus Zufall geriet er nach der Arbeit mit seinem privaten Auto in eine Polizeikontrolle. Die Beamten führten einen Drogenschnelltest durch. Dieser reagierte, genauso …
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24.10.2023
von Rechtsanwältin Vanessa Gölzer
… eines Polizeibeamten kann einen tätlichen Angriff darstellen. Keine Strafbarkeit, wenn Beamte sich rechtswidrig verhalten Strafbar sind Widerstandsleistungen und tätliche Angriffe nur, wenn die Beamten rechtmäßig gehandelt hat. Wer sich gegen …
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22.10.2023
von Rechtsanwalt Gerald Freund
… nach Autonomer Region, und sie sind mit unterschiedlichen Formalitäten verbunden, wie notarieller Beurkundung, Zeugenbeteiligung oder Registrierung beim zuständigen Beamten. Es existiert ein nationales Register namens “ registro nacional de …
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21.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… treten aber oft Ungenauigkeiten auf, was immer zu überhöhten Geschwindigkeitsanzeigen führt. Fehlt in der Messakte ein zertifizierter Schulungsnachweis für die auswertenden Beamten oder ist Geräteeichung ungültig, kann der Verteidiger …
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20.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
… auch, um andere potenzielle Opfer zu warnen. Halten Sie alle Beweise und Dokumentationen bereit, um den Beamten einen umfassenden Überblick über den Vorfall zu geben. Auch wenn die Chancen, Ihr Geld zurückzubekommen, durch eine Anzeige …
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19.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… die eingesetzten Beamten oder ist die Geräteeichung erloschen, kann der Verteidiger erfolgreich ein Verwertungsverbot durchsetzen. Diese und noch sehr viele andere Fehler können bei der Durchsicht der Messunterlagen gefunden werden. Rechtsanwalt …
Soldatenrecht: Körperverletzung rechtfertigt nicht stets die fristlose Entlassung - Expertenbeitrag
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17.10.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Staat muss uneingeschränktes Vertrauen in seine Bediensteten, den Beamten, Soldaten und Richtern haben. Soldaten sind unter anderem verpflichtet, sich loyal gegenüber der geltenden Rechtsordnung zu verhalten (§ 7 SG) . Das Verhalten …