108.625 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
23.06.2020
von Solicitor Daniel Lawlor
Am 31.01.2020 hat das Vereinigte Königreich die EU formell verlassen. Im Juni 2020 wurde die Frage nach einer möglichen Verlängerung der „Übergangsperiode“ nach dem 31.12.2020 verneint. Ein sogenannter „harter“ Brexit steht mit hoher …
|
24.01.2017
von Rechtsanwältin Petra Gartz
In der Regel studieren heute Studenten mit dem Ziel eines Bachelorabschlusses, der grundsätzlich in einer Studienzeit von zumeist sechs Semestern erworben werden kann. Um seine wissenschaftliche Ausbildung dann zu vertiefen, wird häufig der …
|
13.05.2020
von Rechtsanwältin JUDr. Jana Markechová
Die ursprüngliche Zivilprozessordnung, die die Frage des Vermögensverzeichnisses geregelt hat, wurde durch das Gesetz Nr. 161/2015 Slg. d. h. durch die Zivilprozessordnung für Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (nachfolgend …
|
22.05.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Rechtsanwälte Kuntze, Mayer und Beyer aus München versenden im Auftrag der AdSimple GmbH aus Österreich Abmahnungen. Der Abgemahnte hat auf der Webseite adsimple.de durch einen Datenschutzgenerator eine Datenschutzerklärung erstellen …
|
24.08.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Rechtsanwälte der JusLegal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Vaterstetten mahnen für die S2 Software GmbH & Co. KG aus Bad Bertrich vermeintliche Wettbewerbsverletzungen ab. Die S2 Software GmbH & Co. KG vertreibt über ihre …
|
04.12.2014
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Immer wieder stellen Mandanten die Frage, was eigentlich m Zusammenhang mit dem Mobiltelefon am Steuer erlaubt ist und was nicht. Daher hier eine kleine Zusammenfassung der wichtigsten Entscheidungen und einige Hinweise zum …
|
01.10.2015
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Ein weiteres Amtsgericht hat das bei vielen Städten und Gemeinden eingesetzte Messgerät Poliscan Speed der Fa. Vitronic als ungeeignet und unzuverlässig abgelehnt. Das Amtsgericht Emmendingen (Urteil vom 13.11.2014 – 5 Owi 530 Js 17298/1 3 …
|
08.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Peter Helkenberg
SACHVERSTÄNDIGENKOSTEN STRAFVERFAHREN Wer in einem Strafverfahren rechtskräftig verurteilt wird, muss bekanntlich die Kosten tragen. Während die reinen Gerichtskosten vergleichsweise niedrig sind, können die Zeugengebühren, zum Beispiel bei …
|
20.08.2012
von Rechtsanwältin Katrin Zink
Nicht jede Falschangabe in der elektronischen Zeiterfassung rechtfertigt eine ordentliche Kündigung. Das gilt zumindest dann, wenn der Arbeitnehmer arbeitsvertraglich zur Ableistung von 10 Überstunden im Monat ohne weitere Vergütungszahlung …
|
18.06.2013
von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
Auch wenn der Ehemann einer Arbeitnehmerin deren Vorgesetzte beleidigt und bedroht, so resultiert hieraus allein nicht per se ein Recht des Arbeitgebers auf verhaltensbedingte Kündigung. Das gilt jedenfalls dann, wenn es keine Anhaltspunkte …
|
13.08.2007
von Dreis Rechtsanwälte
Ist man an einem Verkehrsunfall beteiligt, freut sich der Geschädigte oft darüber, dass die Versicherung des Unfallgegners "so schnell" und "so freundlich" mit ihm Kontakt aufnimmt. Doch hier ist Vorsicht angebracht: Da der Geschädigte im …
|
23.04.2017
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Die Führung des Pfändungsschutzkontos ist für die Bank zwar mit einem höheren Aufwand verbunden, allerdings darf das Kreditinstitut diesen Aufwand nicht durch höhere Kontoführungsgebühren auf den Kontoinhaber umlegen. Der Wille des …
|
28.05.2017
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Der Widerruf des Autokredits befreit die Verbraucher nicht nur von der Last des Darlehens, sondern sie erhalten auch die gezogenen Nutzungen der Bank zurück! Es gibt wohl wenige Dinge, für die Menschen ihr Geld mit Wonne ausgeben. Das Auto …
|
03.01.2018
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Eine explosive Mischung: Lebens- oder Rentenversicherung und Darlehen Erhöhte Informationspflicht bei einer Kombination von endfälligem Darlehen und Kapitallebens- bzw. Rentenversicherung Bei einer Vielzahl von Darlehensverträgen, …
|
21.03.2018
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Nur in wenigen Ausnahmefällen kommt als wichtiger Grund für eine außerordentliche Kündigung nach § 563 Abs. 4 BGB eine drohende finanzielle Leistungsunfähigkeit eines nach dem Tod des ursprünglichen Mieters eingetretenen neuen Mieters in …
|
22.04.2013
von Rechtsanwalt/Steuerberater Andreas Keßler
Im Vorfeld einer Ehe wird manchmal eine umfassende ehe- und erbrechtliche Regelung getroffen. Diese kann auch einen Erbverzicht beinhalten. Verstirbt dann ein Ehepartner so sichert der Erbverzichtsvertrag die Rechte der Erben, da weder …
|
23.12.2019
von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Am 02.12.2019 hat das Kraftfahrt-Bundesamt veröffentlicht, dass auch ältere Audi-Fahrzeuge mit dem 3.0 TDI Euro 5 Motor über eine unzulässige Abschaltvorrichtung verfügen. Damit steht fest, dass auch die älteren großen Motoren von Audi und …
Können aufenthaltsbeendende Maßnahmen durchgeführt werden, solange eine Ausbildungsduldung vorliegt?
|
08.06.2017
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Wrede LL.M (UC Davis)
Den Konflikt zwischen Erteilung einer Ausbildungsduldung und der Durchführung aufenthaltsbeendender Maßnahmen hat der Gesetzgeber zu Gunsten der Durchführung aufenthaltsbeendender Maßnahmen entschieden, wenn konkrete Maßnahmen zur …
|
18.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Das Landgericht Dresden hat nach jahrelanger Verhandlung gegen die Hintermänner des Infinus-Skandals nunmehr seine Urteile gesprochen. Diese wurden bereits mit Spannung erwartet und wurden am 09.07.2018 verkündet. Die sechs Hauptangeklagten …
|
17.03.2020
von Rechtsanwalt Tim Ladwig
Gerne schiebt man das Thema Vorsorge beiseite, obwohl man seit jeher durch Krankheiten, einen Auslandsaufenthalt, einen unvorhergesehenen Unfall, aber auch aufgrund altersbedingter Beschwerden nicht mehr in der Lage sein könnte, sich um …
|
09.06.2021
von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
Aktuell geht ein Fall durch die Medien, in dem es darum geht, dass sich eine Seriendarstellerin geweigert hat, gegen das Corona Virus impfen zu lassen und aus diesem Grund ihren Job verloren hat. Sie darf nun nicht mehr in der Serie …
|
27.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. jur. Philipp Horrer
Ausgangslage: Zahl der Ermittlungsverfahren wegen Pflegebetrug steigt weiter In Deutschland wird derzeit eine große Anzahl von Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Abrechnungsbetrugs gegen Pflegedienste geführt. Beschuldigt ist …
|
14.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Marcin Byczyk
Sehr viele Anfragen an meine Kanzlei folgen einer Zustellung von einem amtlichen oder gerichtlichen Einschreiben aus Polen. Der eingeschriebene Brief wird nicht selten überraschend – man erfährt plötzlich von einem Gerichtsverfahren, etwa …
|
19.03.2015
von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) informierte bereits am 13.09.2010 von einem Rückruf aller Implantatkomponenten der ASR™-Plattform (DePuy ASR™ Hüftoberflächenersatzsystem und ASR™ XL Acetabulumsystem) des …