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26.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
In der Geschäftswelt gehören Personalentscheidungen zu den heikelsten und strategisch bedeutsamsten Prozessen, insbesondere wenn es um dFührungskräfte geht. Die Entlassung von Führungskräften und Leitenden Angestellten ist daher ein Thema, …
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19.04.2024
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Das Landgericht Köln hat in Sachen Onlinebanking-Betrug zum Aktenzeichen 22 O 43/22 ein ebenso interessantes wie weitreichendes Urteil gefällt. Das Gericht verurteilte eine Sparkasse, einem Kunden einen durch sogenanntes Spoofing …
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26.02.2024
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Zentrale Bußgeldstelle in Bremen wirft Ihnen ein Überschreiten der hier zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h vor? Dann stehen die Chancen sehr gut, dass die Messung erfolgreich angefochten werden kann. Denn gemessen wird hier …
26.02.2024
von Abogada & Anwältin María de los Ángeles del Cuerpo Hernández
Aufgrund der einsitigen, von einzelnen Eigentümern vorgenommenen Änderungen an Gemeinschaftselementen, d.h. ohne jegliche Genehmigung der Eigentümergemeinschaft, kommt es häufig zu Konflikten. In diesem Zusammenhang hatte der Oberste …
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26.02.2024
von Rechtsanwalt Klaus Uhl
Die Entscheidung, ein Arbeitsverhältnis mittels eines Aufhebungsvertrags zu beenden, kann für Beschäftigte mit der Sorge verbunden sein, temporär vom Bezug des Arbeitslosengeldes ausgeschlossen zu werden. Diese sogenannte Sperrzeit beim …
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30.03.2024
von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
Das am 23.02. 2024 vom Deutschen Bundestag in namentlicher Abstimmung mit 404 Ja-Stimmen, 226 Nein – Stimmen, 4 Enthaltungen, und 102 nicht abgegebenen Stimmen verabschiedete neue Cannabisgesetz gestattet ab dem 1.4.2024 in Deutschland …
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26.02.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Die Berechnung des Steuerberater-Honorars für die Überbrückungshilfe III hängt von verschiedenen Faktoren ab. Hier sind einige wichtige Punkte: 1. Grundsätzliches zum Honorar: Die Steuerberatervergütungsverordnung ist für die Vereinbarung …
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26.02.2024
von Rechtsanwalt Christian Keßler
Steuervergünstigungen sind oft ein Segen für die Steuerpflichtigen, doch manchmal kann eine scheinbar willkommene Ermäßigung durch das Finanzamt unerwartete Folgen haben. Ein aktuelles Urteil des Landgerichts Lübeck wirft ein Schlaglicht …
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26.02.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Die Pflichtteilsstrafklausel im Berliner Testament hat im deutschen Recht eine bedeutende Rolle und wirkt sich maßgeblich auf die Rechte und Pflichten der Erben aus. Um die Bedeutung dieser Klausel zu verstehen, betrachten wir zunächst das …
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26.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
Das neue Datenschutzrecht der Schweiz 2023 Die Schweiz hat am 1. September 2023 eine Neufassung des Schweizer Bundesgesetzes über Datenschutz (DSG) und der Datenschutzverordnung (DSV) erlassen. Es weist zwar grundlegende Ähnlichkeiten zur …
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27.02.2024
von Rechtsanwältin Sirka Huber M.M.
Die Haftung des Arbeitgebers für Sozialversicherungsbeiträge ist ein oft unterschätztes Thema. Alle Arbeitgeber sind gesetzlich verpflichtet, die Sozialversicherungsbeiträge für ihre Mitarbeiter ordnungsgemäß zu berechnen, fristgemäß zu …
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26.02.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Auf deutschen Autobahnen bestehen grundsätzlich keine Geschwindigkeitsbeschränkungen. Es gibt zwar eine Richtgeschwindigkeit, die gesetzlich in der Verordnung über eine allgemeine Richtgeschwindigkeit auf Autobahnen und ähnlichen Straßen …
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26.02.2024
von Rechtsanwalt Lars Twelmeier LL.M.
Es gibt diverse Coaching Anbieter und darunter - nach unserer Beobachtung - seriöse und weniger seriöse. Jedenfalls häufen sich die Fälle, in denen Kunden (B2B + B2C) von Coaches* sich, aus verschiedenen Gründen, von Ihren Verträgen lösen …
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26.02.2024
von Rechtsanwältin Claudia Jüngling
Eine Nebenkostenabrechnung muss formell und materiell ordnungsgemäß sein. Ich empfehle, unbedingt auch meinen Rechtstipp "Die odnungsgemäße Nebenkostenabrechnung Teil I" zu lesen, in dem ich erläutere, wann eine Abrechnung formell …
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26.02.2024
von Rechtsanwalt Oliver Busch
Über die Internethandelsplattform binaryindextrade.com wird Anlegern ein Handel in Kryptowährungen und ein Forex-Handel angeboten. Auf der Webseite wird damit geworben, dass die Hauptaktivitäten des Unternehmens der Handel mit …
26.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur Jan Rädecke LL.M.
Es ist öffentlich bekannt, dass es bei Deezer S.A. zu einem Datenleck gekommen ist. Diese hatte Deezer im Jahr 2022 veröffentlich, wobei dem Datenleck wohl ein Hackerangriff aus dem Jahr 2019 zugrunde lag. Dabei sind ca. 230 Millionen Daten …
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26.02.2024
von Rechtsanwalt Alexander Engelhard
Über die Handelsplattform Omega Capital Markets (Domain: omegacm.net) wird Anlegern angeblich der Handel mit Differenzkontrakten (CFDs) auf Aktien, Währungen, Indizes, Kryptowährungen und Rohstoffen angeboten. Anlegern kann nur von einer …
26.02.2024
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Prämiensparverträge mit langen Laufzeiten waren bei Banken, Sparkassen und Kunden beliebt. Aufgrund der langanhaltenden Niedrigzinsphase waren die Sparverträge für die Kreditinstitute aber nicht mehr attraktiv und sie sind dazu …
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26.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Nachweisverpflichtete Personen kennen das: Man bekommt eine Aufforderung vom Gesundheitsamt und reicht den Nachweis (häufig ein ärztliches Zeugnis über eine medizinische Kontraindikation) dort ein. Dort wird der Nachweis nicht "anerkannt" …
26.02.2024
von RECHTSANWALT Dr. iur. Ercan Yasar LL.M.
In principle, recipients of heirs have contact with the testator and are immediately considered as beneficiaries of the estate and receive their share. However, this is not always the case. Sometimes it becomes necessary to identify heirs …
23.03.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
Eine handelsrechtliche Marke ist rechtsbeständig, wenn sie die Ausschließlichkeit der Markenrechte vermittelt und nicht mit den Verletzungs- und Unterlassungsansprüchen Dritter konfrontierbar ist. In der Praxis sind im Zusammenhang mit der …
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26.02.2024
von Rechtsanwältin Jacqueline Kuschel
I. Einbenennung - Was ist die sog. Einbenennung? Es ist die Namensänderung eines Kindes, um den Namen des neuen Partners eines Elternteils anzunehmen, ohne dass eine rechtliche Verwandtschaft entsteht. Die Einbenennung erfordert das …
26.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
Am 1. Januar 2024 trat das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) in Kraft. Es betrifft hauptsächlich die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR). Teilweise enthält es auch Änderungen bei der OHG und der KG. Durch …
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26.02.2024
von Rechtsanwalt René Knoll
https://www.idowa.de/regionen/cham/cham/ein-rodinger-jurist-erklaert-welche-bemerkungen-im-internet-teuer-werden-koennen-3610131.html Bewertungen online – wie kann ich dagegen vorgehen? Das Internet ist kein rechtsfreier Raum Zur Prüfung …