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Vorenthalt und Veruntreuung von Arbeitsentgelt
Vorenthalt und Veruntreuung von Arbeitsentgelt
20.03.2024 von Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.
Ordnungsgemäße Abführung der Sozialbeiträge Mit dem Abschluss eines Arbeitsvertrags gehen Arbeitgeber und Arbeitnehmer Rechte und Pflichten ein. Zu den Hauptpflichten des Arbeitgebers zählt die Entlohnung seiner Mitarbeiter. Das schließt …
Anforderungen an Wettbewerbsklauseln und Kundenschutzklauseln - Arbeitnehmer und das nachträgliche Wettbewerbsverbot
Anforderungen an Wettbewerbsklauseln und Kundenschutzklauseln - Arbeitnehmer und das nachträgliche Wettbewerbsverbot
| 11.10.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Anforderungen an Wettbewerbs- oder Kundenschutzklauseln Immer wieder sieht man, dass Arbeitgeber bei der Gestaltung von Anstellungsverträgen in Bezug auf den Wettbewerbs- oder Kundenschutz "über das Ziel hinausschießen" oder zwingende …
Allergan-Geschädigte aufgepasst! Rechtliche Ansprüche sind auch gegen die Implanteure möglich!
Allergan-Geschädigte aufgepasst! Rechtliche Ansprüche sind auch gegen die Implanteure möglich!
| 26.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Rückruf von Allergan Brustimplantaten Im Dezember 2018 gab Allergan Ltd. bekannt, dass sie den Verkauf von texturierten Brustimplantaten und Gewebeexpandern in Europa mit sofortiger Wirkung einstellt. Dies geschah infolge einer zwingenden …
Dürfen Arbeitgeber Bewerber googeln und ihre Social-Media-Profile durchforsten?
Dürfen Arbeitgeber Bewerber googeln und ihre Social-Media-Profile durchforsten?
| 18.03.2024 von Rechtsanwältin Mariam Shoja LL.M.
Arbeitgeber greifen immer häufiger auf Internetrecherchen zurück: Der Name des Bewerbers wird gegoogelt und prompt finden sich diverse Profile auf Instagram, LinkedIn, Facebook und Xing. Private Fotos aber auch persönliche Ansichten können …
Abmahnung d. BluePort Legal wg. Verwendung Fortuna Düsseldorf aufetsy.com / Markenrecht
Abmahnung d. BluePort Legal wg. Verwendung Fortuna Düsseldorf aufetsy.com / Markenrecht
| 18.03.2024 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Uns liegt mal wieder eine Abmahnung der Kanzlei BluePortLegal wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung vor. Die aktuelle Abmahnung wurde für den Düsseldorfer Turn- und Sportverein Fortuna 1895 e. V. (Fortuna Düsseldorf). …
Kein Zugang zum Studium wg. KI-Nutzung?
Kein Zugang zum Studium wg. KI-Nutzung?
17.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Uwe Schlömer
Kein Zugang zum Masterstudium wegen unerlaubter Zuhilfenahme von künstlicher Intelligenz bei Verfassen eines Essays Das Thema künstliche Intelligenz spielt unlängst eine wichtige Rolle in unserer Gesellschaft. Dies gilt zunehmend auch im …
Digital Services Act - Digitale Dienste Gesetz
Digital Services Act - Digitale Dienste Gesetz
| 16.03.2024 von Rechtsanwalt Stefan Schimkat
Mit dem Digital Services Act (DSA) und dem Digital Markets Act (DMA) entsteht ein neuer, europäischer Rechtsrahmen für digitale Dienste. Seit dem 20.12.2023 liegt das Digitale Dienste Gesetz im Entwurf vor. Der Bundestag hat am 18.01.2024 …
Erstattung von Verlusten bei unerlaubten Sportwetten
Erstattung von Verlusten bei unerlaubten Sportwetten
| 15.03.2024 von Rechtsanwalt Stefan Schimkat
Der Bundesgerichtshof entscheidet am 02. Mai 2024 über die Frage, ob ein Veranstalter von Sportwetten, der im Inland nicht über die hierfür erforderliche Konzession der zuständigen Behörde verfügte, die verlorenen Wetteinsätze eines …
ProReal Europa 9 / 10 – SC Finance Four insolvent
ProReal Europa 9 / 10 – SC Finance Four insolvent
| 15.03.2024 von Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.
Insolvenz der Poolgesellschaft trifft ProReal-Anleger Für die Anleger der Namensschuldverschreibungen ProReal Europa 9 und ProReal Europa 10 gibt es erneut schlechte Nachrichten. Denn die Poolgesellschaft SC Finance Four ist insolvent und …
Kann eine Sparkasse einen Prämiensparvertrag nach Erreichen der höchsten Prämienstufe kündigen?
Kann eine Sparkasse einen Prämiensparvertrag nach Erreichen der höchsten Prämienstufe kündigen?
| 15.03.2024 von Rechtsanwältin Cátia Sofia Dileone das Neves Sequeira
Es kommt immer wieder vor – vor allem in Niedrigzinsphasen –, dass Banken oder Sparkassen nach Erreichen der höchsten Stufe Prämiensparverträge kündigen. Das gefällt Kundinnen und Kunden naturgemäß in der Regel nicht. Zahlreiche Fälle …
KI-Gesetz/AI-Act - Neue Regeln zur Nutzung künstlicher Intelligenz
KI-Gesetz/AI-Act - Neue Regeln zur Nutzung künstlicher Intelligenz
| 14.03.2024 von Rechtsanwalt Stefan Schimkat
Am Mittwoch, den 13.03.2024, hat das Europäische Parlament das KI-Gesetz beschlossen. Es regelt den Umgang mit Künstlicher Intelligenz, insbesondere ChtGPT, und verbietet Anwendungen, die Bürger bedrohen. Gleichzeitig sollen Innovationen …
Nutzungsrechte im Urheberrecht - ​Auf die vertragliche Gestaltung kommt es an
Nutzungsrechte im Urheberrecht - ​Auf die vertragliche Gestaltung kommt es an
| 07.08.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Nutzungsrecht: Alles, was Sie wissen und beachten müssen Das Urheberrecht schützt die Werke von Kreativen und Künstlern, indem es ihnen bestimmte Rechte an ihren Schöpfungen gewährt. Doch was genau verbirgt sich hinter dem Begriff des …
BGH zu Informationspflichten im Wettbewerb: Verbraucher dürfen nicht durch wiederholende Kennzeichnung verwirrt werden
BGH zu Informationspflichten im Wettbewerb: Verbraucher dürfen nicht durch wiederholende Kennzeichnung verwirrt werden
11.10.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Urteil des Bundesgerichtshofs: Informationspflichten im Wettbewerbsrecht - Verbraucher dürfen nicht durch wiederholende Kennzeichnung verwirrt werden Datum: 13.03.2024 Lesedauer: 6 Minuten Seit der Einführung des neuen Wettbewerbsrechts …
Leihmutter wird im deutschen Recht nicht zur Mutter
Leihmutter wird im deutschen Recht nicht zur Mutter
| 07.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. iur. Marko Oldenburger
Abstammungsentscheidung aus der Ukraine in Deutschland anerkennungsfähig Ein verheiratetes deutsches Ehepaar hat in der Ukraine mithilfe einer Leihmutter ein Kind austragen und zur Welt bringen lassen. Nach der Geburt beantragten die …
Abmahnung der RKA Rechtsanwälte: Payday 3 des Unternehmens PLAION GmbH - ​Vorwurf Filesharing
Abmahnung der RKA Rechtsanwälte: Payday 3 des Unternehmens PLAION GmbH - ​Vorwurf Filesharing
| 11.10.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
RKA Rechtsanwälte Abmahnung: Payday 3 durch PLAION GmbH im Fokus 12. März 2024 - Lesezeit: 2 Minuten Die Kanzlei RKA Rechtsanwälte hat erneut im Auftrag der PLAION GmbH mehrere Abmahnungen verschickt, diesmal bezogen auf das Computerspiel …
Handelsrecht. Besteuerung und Abgaben im Zollverfahren.
Handelsrecht. Besteuerung und Abgaben im Zollverfahren.
| 09.07.2024 von Rechtsanwältin Yana Krause
Die Verpflichtung, die Zoll- und Einfuhrabgaben auf den Warenimport zu entrichten, wird generell als Zollschuld bezeichnet. Das Zollschuldrecht ist maßgeblich durch die Regelungen des Unionszollkodex und des nationalen Zollrechts reguliert. …
Oktober 2024: Disciples Liberation, Tropico 6, Dungeons 4, Port Royal Abmahnung der Kalypso Media Group GmbH und NIMROD
Oktober 2024: Disciples Liberation, Tropico 6, Dungeons 4, Port Royal Abmahnung der Kalypso Media Group GmbH und NIMROD
| 11.10.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
NIMROD Abmahnung wegen PC-Spiel "Dungeons 4" - Expertenrat und rechtliche Hilfe Hamburg, 11. März 2024 NIMROD Abmahnung Dungeons 4 - 850 Euro Forderung Die Berliner Kanzlei NIMROD hat in jüngster Zeit vermehrt Abmahnungen im Zusammenhang …
Anerkennung internationaler Urteile im Inland
Anerkennung internationaler Urteile im Inland
11.03.2024 von Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.
Vollstreckung ausländischer Urteile in Deutschland Ein Gerichtsurteil wirkt zunächst in den Grenzen des Staates, in dem das Urteil gesprochen wurde. In einer immer internationaler werdenden Welt, in der grenzüberschreitende …
No Way Out – Gegen die Flammen löst neue Frommer Legal-Abmahnung aus
No Way Out – Gegen die Flammen löst neue Frommer Legal-Abmahnung aus
| 11.03.2024 von Rechtsanwältin Anne Wachs
Frommer Legal warnt diesmal im Auftrag der Studiocanal GmbH vor unerlaubtem Filesharing. Falls Sie eine Abmahnung von Frommer Legal erhalten haben, in der Ihnen vorgeworfen wird, den Film No Way Out – Gegen die Flammen in einem …
Rechte des Autors: Die Wahrung der Urheberrechte in der digitalen Welt - Es drohen Abmahnungen
Rechte des Autors: Die Wahrung der Urheberrechte in der digitalen Welt - Es drohen Abmahnungen
| 11.10.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Rechte des Autors: Die Wahrung der Urheberrechte in der digitalen Welt In der zunehmend digitalen Ära stehen viele Autoren vor der Frage, welche Rechte sie an ihren eigenen Werken besitzen. Ein Blick auf die Grundlagen der Urheberrechte …
Abberufung im Aufsichtsrat
Abberufung im Aufsichtsrat
| 11.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Urlaub des Aufsichtsratsmitglieds In dem zugrunde liegenden Fall des OLG Karlsruhe wurde einem Arbeitnehmer, der durch seine Gewerkschaftszugehörigkeit im Aufsichtsrat vertreten war, unangemessenes Verhalten vorgeworfen. Dieses bestand …
Bilderklau im Internet: Unterlassung, Auskunft und Schadenersatz für Fotografen - Mit Anwalt Urheberechte durchsetzen!
Bilderklau im Internet: Unterlassung, Auskunft und Schadenersatz für Fotografen - Mit Anwalt Urheberechte durchsetzen!
| 11.10.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Bilderklau im Internet: So schützen Sie Ihre Urheberrechte mit Rechtsanwalt Oliver Eiben 14.03.2024 | 7 Minuten Lesezeit | (7) Bilderklau im Internet ist eine häufige und ärgerliche Realität, besonders für Fotografen und Unternehmen, die in …
Neueste Frommer Legal-Filesharing-Abmahnung: Science-Fiction-Film The Matrix Resurrections
Neueste Frommer Legal-Filesharing-Abmahnung: Science-Fiction-Film The Matrix Resurrections
08.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Frommer Legal mahnt auch im vorliegenden Fall wieder einmal aufgrund von illegalem Filesharing ab – im Auftrag der Warner Bros. Entertainment Inc. Diesmal betrifft es den Film The Matrix Resurrections. Ein dringender Rat: Die beigefügte …
Erschütterter Beweiswert der unter Verstoß gegen Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie ausgestellten Krankschreibung?
Erschütterter Beweiswert der unter Verstoß gegen Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie ausgestellten Krankschreibung?
| 07.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung kommt bekanntlich ein hoher Beweiswert zu, der aber erschüttert werden kann. Anders als früher zeigt sich die Rechtsprechung zuletzt etwas „offener“ für die Annahme einer Erschütterung des …