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Verzicht auf künftigen Pflichtteil: Wie wird die Abfindung besteuert?
Verzicht auf künftigen Pflichtteil: Wie wird die Abfindung besteuert?
| 05.02.2014 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Einführung Durch lebzeitigen Pflichtteilsverzicht kann die Nachfolgeplanung erheblich erleichtert werden. Allerdings verlangt der Verzichtende dafür in aller Regel eine Abfindung. Kann der künftige Erblasser (in der Regel der Vater oder die …
Erleichterung bei geringen Streitwerten in grenzüberschreitenden Verfahren
Erleichterung bei geringen Streitwerten in grenzüberschreitenden Verfahren
| 13.01.2014 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Bei geringen Streitwerten will der Weg vor Gericht doppelt gut überlegt sein. Einem hohen Risiko mit hohem Aufwand steht ein geringer Ertrag gegenüber. Das gilt erst recht, wenn der Streit nicht vor dem eigenen Gericht geführt werden kann, …
Der E-Mail-Account eines deutschen Gerichts ist - eine böse Dummenfalle
Der E-Mail-Account eines deutschen Gerichts ist - eine böse Dummenfalle
| 07.01.2014 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Faxen ist Technik von gestern: E-Mails sind angesagt. Der Account des Oberlandesgerichts Düsseldorf sendet sogar automatisch eine beruhigende Eingangsmeldung. Das kann einen fortschrittlichen Anwalt und seinen Mandanten um die Existenz …
Mandanten wollen den Fachanwalt
Mandanten wollen den Fachanwalt
| 03.01.2014 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Die Zeit des Allrounders ist zu Ende gegangen. Aus der Zahl von inzwischen 20 Fachanwaltschaften kann der Mandant inzwischen den Spezialisten für genau sein Rechtsproblem aussuchen. Der Trend zur Spezialisierung hält an. Die …
Neue EnEV ab Frühjahr 2014 – teuer und unwirtschaftlich
Neue EnEV ab Frühjahr 2014 – teuer und unwirtschaftlich
| 02.01.2014 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Die Novelle der Energieeinsparverordnung (EnEV 2014) tritt am 1. Mai 2014 in Kraft. Sie verschärft die Vorgaben für Wärmedämmung und Dichtheit der Gebäudehülle. Zu einem besseren Klima wird sie wenig beitragen. Zahlreiche Untersuchungen …
Kauf der Eigentumswohnung – steuersparend
Kauf der Eigentumswohnung – steuersparend
| 20.12.2013 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Wer Immobilien erwirbt, muss Grunderwerbsteuer bezahlen. Die ist inzwischen happig. Die Sätze liegen bei bis zu 6,5 % vom Kaufpreis. Höchste Zeit, die Steuerbremse zu ziehen. Vielen ist bekannt, dass für die Einbauküche oder den Ölvorrat …
Fiskus dreht an der Steuerschraube: Deutliche Erhöhungen der Grunderwerbsteuer
Fiskus dreht an der Steuerschraube: Deutliche Erhöhungen der Grunderwerbsteuer
| 17.12.2013 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Keine Steuererhöhungen - von wegen! Die Bundesländer Berlin, Bremen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein drehen kräftig an der Steuerschraube und erhöhen die Grunderwerbsteuer. Nachdem im August 2013 die Notar- und Anwaltskosten erhöht …
Steuergünstige Schenkung an Schwiegersohn
Steuergünstige Schenkung an Schwiegersohn
| 16.12.2013 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Jenseits der leiblichen Verwandtschaft sind es die Schwiegerkinder, die am häufigsten beschenkt werden. Größter Störfaktor: Die Schenkungsteuer. Nach dem geringen Freibetrag von 20.000 Euro schlägt sie mehr als deutlich zu Buche und …
Streitigkeiten können die Vorsorgevollmacht gefährden
Streitigkeiten können die Vorsorgevollmacht gefährden
| 25.11.2013 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Streitigkeiten können die Vorsorgevollmacht gefährden Eine liebevoll-individuelle Versorgung um Alter statt der kaltherzig-anonymen Betreuung - das ist eines der wichtigsten Ziele der Vorsorgevollmacht. Der Gesetzgeber unterstützt das …
Das Mietverhältnis im Schnittpunkt zwischen Wohnen und Arbeiten
Das Mietverhältnis im Schnittpunkt zwischen Wohnen und Arbeiten
| 19.11.2013 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Ich-AG'ler, Berufsanfänger, Wirtschaftskrisenopfer: Es gibt viele Selbstständige, die ihr Gewerbe in ihrer Mietwohnung betreiben (müssen). Bei Meinungsverschiedenheiten stellt sich die Frage: Wohn- oder Gewerberaum-Mietverhältnis? Es gibt …
Der Pflichtteilsberechtigte hat kein Recht auf Grundbucheinsicht - sein Gläubiger erst recht nicht
Der Pflichtteilsberechtigte hat kein Recht auf Grundbucheinsicht - sein Gläubiger erst recht nicht
| 15.11.2013 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Manch ein Pflichtteilsberechtigter kann es kaum erwarten: womit kann er „rechnen", wenn ja, wann ist es endlich soweit? Der Erblasser lehnt jeden Kontakt ab und gibt keine Auskunft. Die Bank beruft sich auf das Bankgeheimnis. Immerhin kann …
Koalitionsverhandlungen erzeugen dunkle Gewitterwolken für Vermieter
Koalitionsverhandlungen erzeugen dunkle Gewitterwolken für Vermieter
| 24.10.2013 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD haben begonnen. Über ein Thema wird voraussichtlich nicht gestritten werden - über weitere Belastungen für Vermieter. Stichworte dafür sind Mietpreisbremse und Absenkung der …
Muss der Erbe Wohngeld zahlen - oder nicht?
Muss der Erbe Wohngeld zahlen - oder nicht?
| 18.09.2013 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Muss der Erbe Wohngeld zahlen - oder nicht? Ein Rechtstipp von Anton Bernhard Hilbert, Waldshut-Tiengen. Der glückliche Neffe erbt die Eigentumswohnung des Erbonkels. Das Glück währt nicht lange. Der Neffe stellt fest, dass die Wohnung …
Geschäftsraum-Miete: Anerkenntnis der Abrechnung durch vorbehaltlose Zahlung?
Geschäftsraum-Miete: Anerkenntnis der Abrechnung durch vorbehaltlose Zahlung?
| 16.09.2013 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Bis zu Beginn des 21. Jahrhunderts machte die vorbehaltlose Rückzahlung des Vermieters oder Nachzahlung des Mieters auf eine Betriebskostenabrechnung „den Sack zu". Die Rechtsprechung sah solche Zahlungen als Schuldanerkenntnis an. Eine …
Die Teilungsversteigerung des Gesellschaftsgrundstücks
Die Teilungsversteigerung des Gesellschaftsgrundstücks
| 11.09.2013 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Die (zwangsweise) Beendigung einer Miteigentümergemeinschaft am Grundstück erfolgt durch die Teilungsversteigerung und die Verteilung des Erlöses. Wie aber ist es, wenn das Grundstück nicht einer (schlichten) Gemeinschaft, sondern einer …
Die Quotenabgeltungsklausel – sie lebt doch
Die Quotenabgeltungsklausel – sie lebt doch
| 12.08.2013 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Was der Bundesgerichtshof für eine bestimmte Quotenabgeltungsklausel entschieden hat, gilt noch lange nicht für alle. Ein Rechtstipp von Anton Bernhard Hilbert, Waldshut-Tiengen. Freude kam auf bei den Mietern: Der Bundesgerichtshof (BGH …
Unverschämte Grundsteuer
Unverschämte Grundsteuer
| 24.07.2013 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
„Hund und Grund" gehören zu den wichtigen Steuerdomänen der Städte und Gemeinden. Die halten sich immer weniger zurück, wie die neueste Entwicklung zeigt. Die Hebesätze zur Grundsteuer B (für bebaute Grundstücke) klettern unaufhörlich nach …
Bleigrenzwerte für Trinkwasser werden reduziert
Bleigrenzwerte für Trinkwasser werden reduziert
| 19.07.2013 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Blei im Trinkwasser ist extrem gesundheitsschädlich. Deshalb wird der Grenzwert für den zulässigen Bleigehalt im Trinkwasser reduziert. Er darf ab dem 1. Dezember 2013 nur noch bei maximal 0,01 Milligramm pro Liter betragen. Wird dieser …
Sex mit Zwillingen führt zu vaterlosem Kind
Sex mit Zwillingen führt zu vaterlosem Kind
| 12.07.2013 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Das fünfjährige Kind will wissen, wer sein Vater ist. Es erlebt eine rechtliche Verfahrensodyssee, aber ohne glückliche Heimkehr. Der Vater wird nicht festgestellt. Der Fall ist, zugegeben, sehr speziell. Als Vater in Frage kommen nur zwei …
Der Ehepartner erbt alles nach dem Gesetz? Irrtum!
Der Ehepartner erbt alles nach dem Gesetz? Irrtum!
| 11.07.2013 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Manche Eheleute meinen, ein Testament sei nicht nötig. Sie erbten nach dem Gesetz ohnehin voneinander. Das ist ein Irrtum, der folgenschwer sein kann. Haben die Eheleute Kinder, so erbt der überlebende Ehegatte die Hälfte des Vermögens des …
Ein frommer Wunsch – ein nichtiges Testament
Ein frommer Wunsch – ein nichtiges Testament
| 04.07.2013 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Die Entscheidung, wer Erbe werden soll, kann schwer fallen. Wer weiß schon, wie der „Auserwählte" sich künftig verhält, wie sein Charakter sich entwickelt? Nicht ausgeschlossen, dass der Falsche belohnt, der Richtige bestraft wird. Das …
Der Verkäufer verschweigt die fehlende Baugenehmigung
Der Verkäufer verschweigt die fehlende Baugenehmigung
| 28.06.2013 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Zum „Schwarzbau" kann die Immobilie auch nachträglich werden. Gelegentlich holt der Eigentümer das nötige „Okay" der Baubehörde nicht ein, wenn er umbaut. Probleme bei einem anschließenden Verkauf sind dann vorprogrammiert. Mit einem …
Anspruch auf Dolmetscher in der Versammlung für ausländische Wohnungseigentümer
Anspruch auf Dolmetscher in der Versammlung für ausländische Wohnungseigentümer
| 27.06.2013 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Versammlungen der Wohnungseigentümer sind keine öffentliche Veranstaltung. Fremde haben dort nichts zu suchen - grundsätzlich. Es gibt Ausnahmen. Werden sie nicht beachtet, kann das zu fatalen Folgen führen. Eine Spanierin hatte eine …
Provision vermeiden durch Widerruf von Internet-Maklerverträgen
Provision vermeiden durch Widerruf von Internet-Maklerverträgen
| 24.06.2013 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Grundlage für Maklerverträge ist heute fast ausschließlich das Internet. Kann sich der Maklerkunde die (enorme) Provision sparen, indem er den Vertrag widerruft? Zwei Landgerichte kommen zu gegensätzlichen Entscheidungen. Der jeweils …