2.141 Ergebnisse
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22.02.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Seit vielen Jahren sind uns urheberrechtliche Abmahnungen bekannt, die die Kanzlei Frommer Legal (vorher Waldorf Frommer) für diverse Unternehmen ausspricht. In der Vergangenheit haben wir insbesondere über Abmahnungen für die Studiocanal …
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22.02.2024
von Rechtsanwältin Jana Niederhäuser
Verwahrungsvertrag oder Mietvertrag? Ein Pferdeeinstellungsvertrag wird von der Rechtsprechung meist als Verwahrungsvertrag gem. § 688 BGB angesehen und gerade nicht als Mietvertrag. Dies insbesondere dann, wenn nicht nur eine …
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21.02.2024
von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
Drohnen kommen immer mehr zum Einsatz. Sie ermöglichen die Anfertigung von Luftaufnahmen die zu zahlreichen Zwecken verwendet werden können. Vor allem als Werbematerial bieten sich diese Aufnahmen an. Was dabei aber unbedingt zu beachten …
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19.02.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Über Abmahnungen der Kanzlei CBH Rechtsanwälte für die Motion E-Services GmbH haben wir bereits des Öfteren berichtet, vgl. …
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08.02.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Die Kanzlei Lubberger Lehment spricht seit Längerem Abmahnungen aus Markenrecht für die Volkswagen AG aus. Auch derzeit liegen uns solche Abmahnungen vor, über die in der Vergangenheit bereits des Öfteren berichtet haben, vgl. u.a. hier . …
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06.02.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Wiederholt sind wir in Angelegenheiten gegen die Siemens Industry Software GmbH (SISW) mit der Vertretung beauftragt worden. Wir haben über solche Forderungen bereits 2021 geschrieben, vgl. hier . Vorab: Sollten Sie auch ein Schreiben der …
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05.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Diese Woche erreichte uns wieder eine Abmahnung wegen SD-Karten für Navigationsgeräte der Volkswagen AG. VW wird in der Abmahnung wie üblich von Lubberger Lehment vertreten. Wir kennen die Abmahnung und den Gegner und können den Abgemahnten …
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02.02.2024
von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
Sie haben eine Abmahnung der Kanzlei Frommer Legal erhalten, mit welcher Ihnen die Verletzung des Urheberrechts an dem Film „Silent Night – Stumme Rache“ vorgeworfen wird. Vorab : Zunächst bewahren Sie Ruhe. Für eine kostenlose telefonische …
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02.02.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Kürzlich erhielten wir Kenntnis von einer Abmahnung der Von Have Fey Rechtsanwälte, welche diese für die IVI GmbH aus Köln ausgesprochen hat. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf einer Verletzung der Zeichen „IVI“ und „IVI Collection“. …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Gewerbliche eBay-Verkäufer wurden im Januar 2024 wie folgt von eBay informiert: "Hallo XXXXX, wir aktualisieren unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen zum 11. Februar 2024, um den Vorschriften des Gesetzes über digitale Dienste (Digital …
01.02.2024
von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
Sie haben eine Abmahnung der Kanzlei Hämmerling-Legal erhalten. Ausgesprochen wird diese für die Barmeister24 GmbH. Darin wird Ihnen eine Urheberrechtsverletzung durch die Nutzung eines Lichtbildes vorgeworfen. Vorab : Zunächst bewahren Sie …
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31.01.2024
von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
Sie haben eine Abmahnung der Kanzlei Frommer Legal erhalten. In dieser wird Ihnen die Verletzung des Urheberrechts an dem Film „Blue Beetle“ vorgeworfen. Vorab : Bewahren Sie zunächst Ruhe. Für eine kostenlose telefonische Ersteinschätzung …
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30.01.2024
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Es war lange Zeit umstritten, wie der Wert einer Bucheinsicht zu bemessen ist. Der Wert eines Buchauszuges bzw. einer Bucheinsicht interessiert nicht nur den Juristen, sondern auch die Partei in einem Zivilverfahren, in dem um den …
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26.01.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Negative Bewertungen im Internet sind ein Ärgernis für jeden Gewerbetreibenden und auch für Ärzte. Solche Bewertungen haben nicht unerhebliche Auswirkungen auf die Reputation des Unternehmens bzw. der jeweiligen Person. Die Betroffenen …
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25.01.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Kanzlei Hämmerling-Legal (RA Lars Hämmerling) vor, dieses Mal für die Barmeister24 GmbH und mit dem Vorwurf der Verletzung von Urheberrechten wegen Nutzung eines Lichtbildes. Über solche Abmahnungen …
25.01.2024
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 19.1.2023 entschied der Bundesgerichtshof unter dem Aktentenzeichen VII ZR 787/21, dass die Kündigungsfreiheit eines Handelsvertreters auch mittelbar beschränkt werden kann. Außerdem entschied der Bundesgerichtshof, dass dann eine …
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23.01.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Gut bekannt sind uns Abmahnungen der MO Streetwear GmbH aus Markenrecht. Die MO Streetwear GmbH ließ in der Vergangenheit vermeintliche Verletzungen der Marken „Mo“ und „Felipa“ durch die CBH Rechtsanwälte abmahnen. Nun beauftragt sie auch …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Kanzlei HKMW Rechtsanwälte vor, welche die Vertretung der PerfectX oHG anzeigen. Wir haben bereits über die Abmahnschreiben der PerfectX oHG berichtet, vgl. bspw. …
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19.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Abmahnung und Klage vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. | 2024: Aktuell liegen uns mehrere Abmahnungen und Klagen des Verband sozialer Wettbewerb e.V. vor. Es geht um Hinweise nach der Biozid-VO oder Verstöße gegen das …
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19.01.2024
von Rechtsanwältin I Avocată Elena Moormann
Natürlich lassen sich am Anfang eines Jahres nicht alle Veränderungen des Strafrechts absehen. Dennoch ist bereits abzusehen, welche Planungen die politischen Akteure verfolgen: Was auf jeden Fall kommen wird, ist die Anpassung der …
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18.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Abmahnung von der Kanzlei von HAVE FEY und MO Streetwear GmbH wegen der Marke „Gaya“. Erneut wurde uns eine weitere markenrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte von Have Fey und der MO Streetwear GmbH vorgelegt. Wir vertreten seit einiger …
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17.01.2024
von Rechtsanwalt Johannes Höfer
Tax evasion is a criminal offense. It belongs to the broad area of white collar crimes. The aim of punishing tax evasion is to secure the state's tax claim, i.e. to protect the state's assets. This abstract objective is regularly pursued in …
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17.01.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Abermals mahnt der Verein Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e.V., kurz: Wettbewerbszentrale, vermeintliche Verstöße gegen die Handwerksordnung ab. Zum wiederholten Male liegt uns eine solche Abmahnung zur …
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16.01.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Seit Jahren hinlänglich bekannt sind uns Abmahnungen, die die Toolport GmbH von den Rechtsanwälten Schlömer & Sperl aus Hamburg aussprechen lässt. Es handelt sich um Abmahnungen aus Urheberrecht. Die Toolport GmbH sei auf dem Gebiet des …