1.399 Ergebnisse
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13.09.2023
von Rechtsanwältin Sandra Wende
Jedem Motorradfahrer ist wohl bewusst, dass er gegenüber einem PKW oder LKW der schwächere Verkehrsteilnehmer ist. Doch auch mit vorausschauendem Fahren lässt sich nicht jeder Unfall vermeiden. Sie wurden unverschuldet in einen …
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18.12.2023
von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
Nach Wochen der Vorfreude ist es soweit und der lang ersehnte Urlaub kann endlich beginnen. Doch zu allem Überfluss werden Sie krank und der Urlaub ist dahin. Was passiert nun mit Ihrem Urlaubsanspruch? Haben Sie einen Anspruch auf eine …
13.09.2023
von Rechtsanwalt Daniel Krug
Das OLG Koblenz hat entschieden, dass sich das Fahrzeug während des Wasch- oder Transportvorganges auf dem Förderband nicht in Betrieb befindet und der Halter daher bei einem Unfall nicht aus Betriebsgefahr haftet. Der Entscheidung lag …
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11.09.2023
von Rechtsanwalt Daniel Krug
Der BGH hat entschieden, dass eine zum Gegenstand der Vernehmung gehörige Sache durch einen Zeugen auch dann mitgeteilt werden muss, wenn dieser nicht ausdrücklich danach gefragt wird. Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde: …
07.09.2023
von Rechtsanwalt Daniel Krug
Der BGH hat entschieden, dass sich innerhalb der Einlegungsfrist bereits eindeutig aus der Anfechtungserklärung selbst ergeben muss, auf welche Beteiligten und welche Entscheidungsteile sich das Rechtsmittel bezieht. Der Entscheidung lag …
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06.09.2023
von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
Die Arbeitszeiterfassung ist nicht zuletzt seit dem Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom September letzten Jahres ein stets brisantes Thema. Ein Arbeitszeitbetrug ist dabei sogar grundsätzlich geeignet, eine fristlose Kündigung zu begründen …
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05.09.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Die Datenreise im Internet der Dinge (IoT) In einer Ära, in der smarte Geräte unser tägliches Leben durchdringen, entfaltet sich das Potenzial des Internets der Dinge (IoT) in atemberaubender Weise. Von intelligenten Thermostaten bis hin zu …
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04.09.2023
von Rechtsanwalt Daniel Krug
Eine Durchsuchung erfordert keinen dringenden Tatverdacht. Es reichen tatsächliche Anhaltspunkte, die einen Verdacht begründen. Nicht nur bei einem dringenden Tatverdacht ist eine Durchsuchung zulässig. Es bedarf nicht einmal eines …
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03.09.2023
von Rechtsanwalt Henry Bach
Kann eine Versetzung nicht im Wege der Arbeitsanweisung erreicht werden, gibt es auch die Möglichkeit einer Änderungskündigung . Die Änderungskündigung ist eine Beendigungskündigung mit dem gleichzeitigen Angebot zu veränderten …
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01.09.2023
von Rechtsanwalt Daniel Krug
Geschwindigkeitstrichter Ein Geschwindigkeitstrichter ist eine Einrichtung auf öffentlichen Straßen gemäß § 45 StVO, durch welche die Geschwindigkeit etappenweise herabgesetzt wird, bis die Zielgeschwindigkeit erreicht ist. Diese werden oft …
31.08.2023
von Rechtsanwalt Daniel Krug
Das Landgericht Karlsruhe hat im März 2018 entschieden, dass die Bestellung eines Pflichtverteidigers angesichts der Besonderheiten der Beweislage und der Verfahrenskonstellation sowie aufgrund des Umstandes, dass Deutsch nicht die …
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31.08.2023
von Rechtsanwältin Britt Schieferdecker-Donat
Heute möchten wir Sie an einem Praxisbeispiel darüber informieren, wann die Voraussetzungen der Anordnung einer Fahrtenbuchauflage gegeben sind und welche Möglichkeiten es gibt dies anzufechten. I. Sachverhalt Nach einem Rotlichtverstoß …
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04.09.2023
von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
Nachdem sich bereits vor einiger Zeit das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg [21 Sa 1291/20] mit der Frage zu befassen hatte, ob private beleidigende Chatnachrichten geeignet sind, eine fristgemäße Kündigung zu begründen, hatte nun das …
25.08.2023
von Rechtsanwalt Daniel Krug
Bei der Beurteilung der Schwere der Tat im Rahmen der Pflichtverteidigerbestellung ist auch zu berücksichtigen, ob gegen den Beschuldigten noch weitere Verfahren anhängig sind, hinsichtlich derer ggf. eine Gesamtstrafenbildung in Betracht …
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22.08.2023
von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
In einer Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Hessen ging es unter anderem um die Frage, ob der Abschluss eines Aufhebungsvertrages wirksam war, obwohl eine vermeintliche Arbeitsunfähigkeit des Klägers bestand. Hatte die Arbeitgeberin …
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30.08.2023
von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Banking-Kriminalität nimmt immens zu Die Kriminalität im Zusammenhang mit Online-Banking nimmt erschreckende Ausmaße an. Sowohl die Fallzahlen als auch die Schadsummen steigen extrem an. Schäden über 100.000 Euro sind kein Ausnahmefall …
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22.08.2023
von Rechtsanwältin Stefanie Burkardt
Die Insolvenzanfechtung kann eine komplexe und verwirrende Angelegenheit sein, insbesondere wenn Sie direkt betroffen sind. Als Rechtsanwältin mit Spezialisierung auf das Insolvenzrecht möchte ich Ihnen einen detaillierten Überblick über …
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21.08.2023
von Rechtsanwalt Henry Bach
Der Arbeitgeber ist berechtigt, durch Arbeitsanweisung Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung nach billigem Ermessen zu bestimmen (§ 106 GewO). Im Arbeitsrecht darf im Wege der Arbeitsanweisung somit eine Tätigkeit des Arbeitnehmers …
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19.08.2023
von Rechtsanwältin Isabellé Schunk
Ist das Schufa-Scoring datenschutzkonform? Mit dieser Frage beschäftigt sich aktuell der Europäische Gerichtshof (EuGH) im Verfahren zu dem Az. C-634/21 . Die Schufa gibt Auskunft darüber, ob ein Unternehmer*in oder Verbraucher*in …
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19.08.2023
von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Seit einigen Wochen melden sich immer mehr Kunden, die erhebliche Schwierigkeiten mit der Postbank und der DSL-Bank haben. Beide Kreditinstitute wurden von der Deutsche Bank geschluckt. Ihre Computersysteme werden zurzeit in das Netzwerk …
21.08.2023
von Rechtsanwalt Markus Erler
Die im Zuge der Corona-Krise und als Folge des Ukraine-Krieges zugespitzten politischen sowie wirtschaftlichen Bedingungen bedeuten für viele Bauunternehmer eine finanzielle Belastung existenzbedrohenden Ausmaßes. Insbesondere in …
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15.08.2023
von Rechtsanwältin Sandra Wende
Brustoperationen zählen zu den häufigsten Schönheitsoperationen in Deutschland. Egal ob es sich um eine Vergrößerung mit Implantaten, eine Verkleinerung oder Straffung handelt- diese Operationen kosten immer einige tausend Euro. Die meisten …
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14.08.2023
von Rechtsanwältin Sandra Wende
Gerade in größeren Städten nutzen viele das Fahrrad, um im dichten Berufsverkehr morgens schneller zur Arbeit zu kommen oder sich in der Innenstadt eine lange Parkplatzsuche zu ersparen. Das Fahrrad ist damit für Viele eine praktische und …
13.08.2023
von Rechtsanwalt Henry Bach
In der Regel wird der Arbeitslohn gem. § 614 BGB am ersten Tag des Folgemonats, in dem die Arbeit geleistet wurde, zur Zahlung fällig. Kann der Arbeitgeber die Vergütung zum Fälligkeitstermin nicht zahlen, kommt er mit der Lohnzahlung in …