1.422 Ergebnisse für Auflage
Suche wird geladen …
|
28.06.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Agster
… 23 und 24 JArbSchG verbieten außerdem gefährliche Arbeiten und Leistungslohnarbeit. Ausnahmen sind eventuell in der Berufsausbildung unter strengen Auflagen möglich. Welche Regelungen gelten bei der Arbeitszeit von Minderjährigen …
|
22.09.2023
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… er warum zu Lebzeiten vom Konto des Verstorbenen vorgenommen hat. Ebenso muss er den Erben mitteilen, ob die Nutzung der Vollmacht mit bestimmten Auflagen und Bedingungen verbunden gewesen ist. Bevollmächtigte sind nicht nur zu einer mündlichen …
|
21.06.2023
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
… Auflagen. Die Wahl einer Rechtsanwaltskanzlei für die Entwicklung von WhistlePort basiert auf dem Bedürfnis nach Vertrauen und zuverlässigem Schutz sowohl für Unternehmen als auch für Hinweisgeber. WhistlePort stellt auf Wunsch ein besonders sicheres elektronisches Meldesystem bereit, das mit einem Rechtsanwalt als externem Compliance-Beauftragten verbunden ist."
|
20.09.2023
von Rechtsanwältin Hannah Funke
… aber eindringlich zu Bewusstsein gebracht werden müsse, dass er für das von ihm begangene Unrecht einzustehen habe, vgl. § 13 Abs. 1 JGG. Beispiele für Zuchtmittel sind die Verwarnung (§ 14 JGG), die Erteilung von Auflagen (§ 15 JGG …
|
20.09.2023
von Rechtsanwältin Hannah Funke
… ist an § 153 StPO angelehnt. Der wesentliche Unterschied ist jedoch, dass gegen Auflagen und Weisungen eingestellt wird, also beispielsweise gegen die Zahlung an einer Geldauflage an eine gemeinnützige Organisation. Das Verfahren wird nur …
|
13.06.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… wenn ich meine Brille nicht trage oder im BF 17 ohne Begleitperson fahre? Grundsätzlich nein. Die Fahrerlaubnis kann zwar mit bestimmten Auflagen ausgegeben werden, die in Form von Schlüsselzahlen auf dem Führerschein eingetragen …
|
12.06.2023
von Rechtsanwältin Iris Schuback
… sollte, dass die Schallauswirkungen trotz der Ausrichtung der Wärmepumpe zur Straße hin um einige Dezibel zu laut sein könnte, kann dies durch nachträgliche Auflagen technisch geändert werden, wie z.B. den Einbau von Schalldämpfern …
|
09.06.2023
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
… die Einhaltung der strengen datenschutzrechtlichen Auflagen und bietet gleichzeitig ein hohes Maß an Vertrauen und Schutz sowohl für Unternehmen als auch für Hinweisgeber. Weitere Informationen finden Sie unter Hier Schlussfolgerung …
|
09.06.2023
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
… durch entsprechende Sicherung des Smartphones ( Siehe Jungmann in : MünchKomm BBGB , 7.Auflage , 675 l Rz.28 ff. ) . Unter diese Aufbewahrungspflicht fällt auch, daß der Kunde vor Freigabe des Auftrags durch die Tan noch einmal prüft, ob …
|
07.06.2023
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
… und die Zuchtmittel, wie Auflagen. Die schwerste Strafe im Jugendstrafrecht ist die Jugendstrafe, für die nach § 17 Jugendgerichtsgesetz (JGG) entweder eine schädliche Neigung beim Jugendlichen festgestellt werden muss oder die Schwere der Schuld …
|
07.06.2023
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… Auflagen beinhaltet, die alle zwei bis vier Monate veröffentlicht werden. Wenn der Vertrag nicht fristgerecht gekündigt wird, verlängert er sich automatisch. Im vorliegenden Vertrag ist dieser Passus jedoch durchgestrichen. Die Kosten …
|
06.06.2023
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… Diese sollen in einem bestimmten Postleitzahlengebiet verschickt oder verteilt werden. Die Vertragsbedingungen sehen vor, dass der Anzeigenauftrag eine feste Laufzeit von einem Jahr hat und vier kostenpflichtige Auflagen beinhaltet …
|
02.06.2023
von Rechtsanwalt Dirk Wittstock
… kann man brechen und gewisse Auflagen „vergessen“. So eine Auflage im Testament kann abgesichert werden durch die Anordnung einer Testamentsvollstreckung. Öffentlich-rechtlich gilt etwas ganz anderes. In Friedhofsordnungen ist festgelegt …
|
01.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
… Offerings (IEO). Beide Formen eliminieren einen Teil der Risiken, indem beispielsweise regulatorische Auflagen beachtet werden oder etwa ein Treuhänder ins Spiel gebracht wird. Es gilt zu beachten, dass auch seriöse ICOs sehr hohe Risiken für …
|
10.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… erteilen muss, damit die nächste Auflage pünktlich gedruckt werden kann. Lässt sich der angerufene auf dieses Gespräch ein, wird kurz darauf einen sprechendes Trickformular übersandt. Dieses ist überschrieben mit Bürger Info-Broschüre …
|
24.05.2023
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
… Teilungsanordnungen, Vor- und Nacherbschaft, Auflagen und sonstiger Klauseln. Über all diese Möglichkeiten klärt ChatGPT nicht selbständig auf. Es erforscht nicht den Willen des Fragenden, um dessen Wünsche juristisch darstellen zu können, noch klärt es über …
|
23.05.2023
von Jochen Jüngst LL.M.
… einer Bordellbetreiberin aus Herford mit der nachträglichen Auflage versehen worden, dass während der Öffnungszeiten des Bordells die Betreiberin oder ein zuverlässiger Mitarbeiter dauerhaft anwesend sein muss. Dies sei erforderlich, damit im Falle …
|
22.05.2023
von Rechtsanwalt Jakob Ramsauer
… Staatsanwaltschaft und Verteidigung den Weg, das Verfahren gegen eine Auflage gemäß § 153a StPO einzustellen. Dieses Ergebnis ist für die Verteidigung im strafrechtlichen Verfahren angesichts des ansonsten ungewissen Verfahrensausgang meist …
|
12.05.2023
von Rechtsanwalt Ingo Klepp
… entlastende Beweise vorzubringen findet nicht statt. Dass das für den Beschuldigten äußerst ungünstig sein kann, liegt auf der Hand. Nicht zu verwechseln ist der Strafbefehl mit der Einstellung des Verfahrens gegen Auflagen (z.B …
|
12.07.2023
… kann inhaltlich beschränkt oder mit Auflagen verbunden werden, soweit dies zum Schutz der Allgemeinheit oder der Anleger erforderlich ist; unter denselben Voraussetzungen sind auch die nachträgliche Aufnahme, Änderung und Ergänzung …
|
09.05.2023
von Rechtsanwalt Urban Schädler
… die Erbschaftssteuer der Erben. Er ist überdies verantwortlich für die Erfüllung von Auflagen und Vermächtnissen und nimmt am Ende die Auszahlungen an die Berechtigten vor. Allerdings kann der Testamentsvollstrecker bspw. bei minderjährigen …
|
07.05.2023
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Hochzeit wegen Corona-Beschränkungen verschoben – Fotograf hat Anspruch auf Bezahlung Verschiebung Hochzeit wegen Corona-Auflagen – bei Nachholtermin Buchung eines anderen Fotografen: Ein Brautpaar wollte im August 2020 heiraten und buchte …
|
04.05.2023
von Rechtsanwalt Guido Lenné
… nicht vertrauen. […] Die Grenze von 1.000 € ist vorbehaltlich einer abweichenden Festsetzung in der Erlaubnis angeordnet. Es handelt sich damit nicht um eine bloße Auflage oder Spielordnung oder eine im Interesse der öffentlichen Ordnung …
|
04.05.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… zwangsläufige Kategorisierung der Tat als Verbrechen, für die Staatsanwaltschaft keine Möglichkeit mehr besteht, dass Verfahren (gegebenenfalls unter Auflagen und Weisungen) einzustellen. Diese Möglichkeit ist nämlich gesetzlich nur für …