1.422 Ergebnisse für Auflage
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23.11.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Vereinbarungen: Keine Verlängerung, läuft automatisch nach Auflagen zum nächstmöglichen Termin aus!“ Unterschreibt man das Formular, sitzt man in der Abofalle. Denn im Fließtext eines uns vorliegenden Trickformulars wird ausgeführt, dass man …
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02.08.2023
von Rechtsanwalt Peter R. Schulz
… U 4/07 -, NJW-RR 2008, S. 598, 599; Schwab, in Münchener Kommentar zum BGB, 6. Auflage 2012, § 1908i Rn. 23) Betreuerhaftung ist in der anwaltlichen Beratung ein häufiges Thema, weil die Kontrolle durch das Betreuungsgericht für Angehörige häufig intransparent ist.
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01.08.2023
von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
… Vermächtnis, Auflage, Rechtswahl) wie auch einseitige Verfügungen (z.B. Teilungsanordnungen und Anordnung der Testamentsvollstreckung). Wichtig: Für den Fall der Trennung (oder auch für andere Fälle) sollten beide Seiten …
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31.07.2023
von Rechtsanwalt Dietrich Jaser
… und des Niveaus seiner Vorbildung. Bewertung des Verfassers Im Einklang mit Dauer (vgl. Dauer, Fahrlehrerrecht, 3. Auflage 2022, Anmerkung 16 zu § 2 FahrlG) ist der Auslegung des VG Darmstadt der Vorzug zu geben. Denn die vom OVG Sachsen …
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26.07.2023
von Rechtsanwalt Frank Kentgens
… sein, dass ihm gleichwohl – auch bei einer ersten Tat – die Auflage zur Führung eines Fahrtenbuches droht. Wie letztlich das OVG Münster in seinem Beschluss vom 08.08.2022 – 8 B 691/22 – entschied, kommt es für die Anordnung …
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20.07.2023
von Rechtsanwalt Josef Meisinger
… und ein Rückforderungsanspruch gegen das Schwiegerkind generell verneint. Wer sich als Schenker absichern will, sollte seine Vorstellungen über Auflagen oder Zweckabreden vertraglich regeln. Dem Schwiegerkind kann empfohlen werden, die Beziehung nach Möglichkeit mehr als drei Jahre über den Schenkungszeitpunkt hinaus „auszuhalten“.
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18.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… und seine Vermögenswerte entsprechend seinen Wünschen verteilt werden. Dies ist besonders wichtig, wenn der Erblasser spezielle Anordnungen getroffen hat, beispielsweise im Hinblick auf bestimmte Zuwendungen oder Auflagen. Zum Schutz der Erben …
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17.07.2023
von Rechtsanwältin Sabrina Schmitt
… Auflagen machte, sondern die Behörde die eigentlich für freien Wettbewerb sorgen soll. Das OLG setzte das Verfahren aus und legte dem EuGH diese Frage vor – Dürfen nationale Wettbewerbsbehörden DSGVO-Verstöße überhaupt prüfen? BKartA darf …
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16.07.2023
von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
… von Auflagen und Bedingungen ermöglicht, die der Erblasser in seinem Testament festgelegt hat. Der Testamentsvollstrecker ist verpflichtet, diese Anweisungen zu erfüllen und sicherzustellen, dass der Nachlass entsprechend den Wünschen des Erblassers …
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15.07.2023
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
… dass die Fortdauer der Untersuchungshaft nicht mehr gerechtfertigt ist und eine Freilassung erfolgen sollte. Auflagen und Kaution : Ihr Anwalt kann bei den zuständigen Behörden oder Gerichten die Möglichkeit einer Auflage …
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14.07.2023
von Rechtsanwältin Carolin Rogoz
… den Schaden auf 10% des Kaufpreises . Im maßgeblichen Zeitpunkt des Vertragsschlusses am 06.07.2016 dürfte das Risiko von Auflagen seitens der Behörden vergleichsweise gering gewesen sein, nachdem das Kraftfahrtbundesamt selbst nach diesem Zeitpunkt …
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12.07.2023
von Rechtsanwalt Clemens Maximilian Schneegans
… oder Werkstatt erlaubt - betrieblicher Zweck erforderlich) 4. Nicht erlaubt: Bewegungsfahrten Verleihen (an Kunden oder andere Händler; auch nicht innerhalb der Firmengruppe) Auflagen bei der Nutzung der roten 06-Kennzeichen Das Fahrzeug …
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12.07.2023
von Rechtsanwalt Florian Kersten
… Auflagen (sogenannte Abwicklungsvollstreckung) dauert im Schnitt etwa ein halbes Jahr. Es gibt aber auch die Option der Dauervollstreckung, die vom Erblasser über längere, möglicherweise auch unbestimmte Frist angeordnet werden kann, etwa …
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12.07.2023
… und behördlichen Auflagen eingehalten werden, um einen reibungslosen Transaktionsablauf zu gewährleisten. Wie sieht der M&A-Prozess typischerweise aus? Der M&A-Prozess besteht in der Regel aus mehreren Phasen, die den gesamten Ablauf …
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11.07.2023
von Rechtsanwalt Florian Kersten
… verhindern, dass eine Immobilie verkauft werden muss. Das Teilungsverbot geht soweit, dass hiermit auch die gesamte Erbauseinandersetzung verboten, oder gegen Auflage ausgesetzt werden kann. Genau wie eine Teilungsanordnung …
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03.08.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… wird dann behauptet, dass der Druck der nächsten Auflage unmittelbar bevorstehe und man noch eben schnell eine Druckfreigabe benötige, da sonst nicht gewährleistet werden kann, dass der nächste Druck auch termingerecht erfolgt. Unmittelbar darauf …
05.07.2023
von Rechtsanwalt Michael Pflaumer
… die Zuständigkeit des Bundeskartellamts kritisiert, da dieses eigentlich für den Schutz des Wettbewerbs verantwortlich ist, während ein Datenschutzbeauftragter Auflagen hätte machen sollen. Das Gericht unterstrich: Nicht nur Datenschützer …
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26.10.2023
… ADR-Auflagen verstoßen? Finden Sie jetzt den passenden Anwalt für Transport- und Speditionsrecht! Wie sind ADR-Transporte gekennzeichnet? Gefährliche Güter werden in neun verschiedene Gefahrgutklassen eingeteilt: 1 – explosiv 2 – gashaltig 3 …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Fahrtenbücher gibt es nicht nur als lästige Auflage in Bußgeldverfahren bei Verstößen gegen die Straßenverkehrsordnung. Auch wer beispielsweise einen Dienstwagen nutzt, ist gut damit beraten, ein Fahrtenbuch zu führen. Allerdings ist dabei …
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04.07.2023
von Jochen Jüngst LL.M.
… wurde durch Erlass einer nachträglichen Auflage zu ihrer Erlaubnis nach § 12 ProstSchG ebenfalls die permanente Anwesenheit "mindestens einer verfügbaren Person als Helferin oder Helfer, die unmittelbar nach Auslösen des Notrufs alarmiert …
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03.07.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… und Strafrecht Christian Steffgen ist seit 22 Jahren im Verkehrsrecht, auf Unfallschäden, Verkehrsstrafrecht und im Fahrerlaubnisrecht spezialisiert. Seiner Erfahrung nach wird von den Landgerichten bei Unfallfluchtfällen in der Berufung gelegentlich auch einer Einstellung gegen Auflage zugestimmt.
30.06.2023
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
… datenschutzrechtlichen Auflagen. Die Wahl einer Rechtsanwaltskanzlei für die Entwicklung von WhistlePort basiert auf dem Bedürfnis nach Vertrauen und zuverlässigem Schutz sowohl für Unternehmen als auch für Hinweisgeber. WhistlePort stellt …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… des Beschuldigten hin und hergerissen sind. Mehr dazu unter Punkt 7 . Wird durch die Ermittlungen der Anfangsverdacht erhärtet, wird Anklage erhoben und es geht vor Gericht. In manchen Fällen kann das Verfahren gegen Auflage eingestellt werden …
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29.06.2023
von Rechtsanwalt Florian Kersten
… zusichern, verbunden mit der Auflage, dieses zu pflegen, und in einem Testament den Rest Ihres Nachlasses unter Ihren übrigen Kindern verteilen. Falls Testament und Erbvertrag inhaltlich unvereinbar sind, hebt der Vertrag das Testament …