5.001 Ergebnisse für Vertragsstrafe
Suche wird geladen …
|
29.06.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… eine Vertragsstrafe aus, die an den Abmahner gezahlt werden muss. Wir raten Ihnen bei Erhalt einer Abmahnung zu folgendem: - Nehmen Sie persönlich keinen Kontakt zur Gegenseite oder den gegnerischen Anwälten auf! - Überweisen Sie keinerlei Beträge …
Kanzlei von appen jens legal mahnt i. A. d. VfB Stuttgart 1893 AG Verwendung Wort,- und Bildmarke ab
|
29.06.2018
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… zur Herstellung und zum Verkauf, Aufkleber mit der Wortmarke VfB Stuttgart zu verwenden. Ferner verpflichtet sich der Abgemahnte, bei Zuwiderhandlungen eine Vertragsstrafe i. H. v. 5.100€ zu zahlen. Der Abgemahnte muss die Kanzlei von appen jens legal …
|
27.06.2018
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… öffentlich zugänglich machen zu lassen, insbesondere im Internet zu publizieren. Ferner verpflichtet sich der Abgemahnte mit Abgabe dieser Unterlassungserklärung gegenüber Frau Anna Neetzel, bei Zuwiderhandlungen eine Vertragsstrafe i. H. v …
|
26.06.2018
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… daraus über das Filesharing-Protokoll BitTorrent im Internet zum elektronischen Abruf bereitzuhalten. Zusätzlich enthält die Unterlassungserklärung bei Zuwiderhandlungen eine angemessene Vertragsstrafe zu zahlen, die nach billigem Ermessen …
|
26.06.2018
von Rechtsanwalt Marc Badock
… Parkscheibe hinter der Windschutzscheibe ausgelegt oder die Parkzeit von zwei Stunden überschreitet, eine Vertragsstrafe zahlen muss. Die genauen Beträge variieren, die Größenordnung ist meist um die 30,00 €. Wenn das alles rechtlich …
|
25.06.2018
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… eine Vertragsstrafenregelung mit einem Ausschluss des Fortsetzungszusammenhanges und unter Verzicht auf die Einrede der natürlichen Handlungseinheit sowie mit einer festen Vertragsstrafe in Höhe von 3.000,00 Euro vor. Des Weiteren …
|
23.06.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… stelle daher eine Markenrechtsverletzung i. S. d. § 14 MarkenG dar. Forderungen: Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung: Vorsicht, die vorformulierte Unterlassungserklärung beinhaltet eine pauschale Vertragsstrafe in Höhe …
RA Levent Göktekin mahnt i.A.v. der W&S Handelsgesellschaft aufgrund fehlender Widerrufsbelehrung ab
|
22.06.2018
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… wird der Abgemahnte dazu aufgefordert, die gerügten Verstöße einzustellen und eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Durch diese verpflichtet sich der Abgemahnte bei Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe zu zahlen, welche von der W&S …
|
07.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Was ist Inhalt der Klage des IDO? Wir haben bereits über die Klagen auf Zahlung einer Vertragsstrafe berichtet: https://www.muensteraner-rechtsanwaelte.de/aktuelle_faelle/klage-des-ido-e-v-wegen-vertragsstrafe-wie-reagiert-man-richtig/ Grundsätzlich …
|
18.06.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… eines Verstoßes gegen die Unterlassungserklärung eine bestimmte Vertragsstrafe zu zahlen. Abmahnung erhalten – wie reagieren? Wir raten Ihnen, unverzüglich rechtsanwaltliche Beratung in Anspruch zu nehmen. Die in unserer Kanzlei tätigen Rechtsanwälte …
|
15.06.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… und für den Fall eines Verstoßes hiergegen eine Vertragsstrafe zu zahlen. Rechtsanwaltskosten -Erstattungsanspruch Zudem wird die Kostenerstattung für entstandene Rechtsanwaltskosten in Höhe von insgesamt 2.657,00 € verlangt. Diese berechnen …
|
15.06.2018
von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
… sichert den Erwerber des Bauträgervertrags für die rechtzeitige Herstellung des Werks ohne wesentliche Mängel. Damit sind auch Ansprüche des Erwerbers auf Schadensersatz wegen Verzugs des Bauträgers oder Vertragsstrafe vom Sicherungszweck …
|
15.06.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… eine Vertragsstrafenregelung mit einer festen Vertragsstrafe in Höhe von 2.500,00 Euro auch Verpflichtungen zu Schadensersatz und zur Zahlung von Rechtsanwaltskosten in Höhe von 201,71 Euro vor. Meine Einschätzung: Die vorformulierte Unterlassungs …
|
15.06.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
… des Widerspruchsrechts bei Lebens- oder privaten Rentenversicherungen zu unterlassen. Bei Verletzung der in der Unterlassungserklärung getroffenen Vereinbarungen durch den Versicherer wird eine Vertragsstrafe fällig. Mitte März 2018 hat …
|
14.06.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… führt damit zu einem Vertrag, von dem sich die Betroffenen im Anschluss nicht mehr lösen kann. Eine Zuwiderhandlung kann zudem eine massive Vertragsstrafe auslösen, wobei auch Speicherungen im Cache als Verstöße gewertet werden können …
Kanzlei Gutsch Schlegel mahnt i.A.v Pink Floyd Ltd Verkauf der Vinyl Pink Floyd–The Devision Bell ab
|
14.06.2018
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… einer Unterlassungsverpflichtungserklärung gefordert. Diese enthält die Verpflichtung bei Zuwiderhandlungen eine Vertragsstrafe nach billigem Ermessen der Pink Floyd (1987) Ltd. zu zahlen. Ferner enthält die vorgefertigte Erklärung die Pflicht …
|
13.06.2018
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Diese enthält die Verpflichtung zur Zahlung einer Vertragsstrafe i. H. v. 5.100€ für jeden schuldhaften Fall der Zuwiderhandlung den Text „Roter Mantel“ öffentlich zugänglich zu machen …
|
12.06.2018
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… der Wiederholungsgefahr. 2. Dem Schreiben der Kanzlei ist eine vorgefertigte Unterlassungsverpflichtungserklärung beigefügt. Diese enthält unter anderem die Verpflichtung zur Zahlung einer Vertragsstrafe i. H. v. 5.001 …
|
12.06.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 Euro vor. Des Weiteren wird darauf hingewiesen, dass die Rechtsanwaltskosten zu erstatten sind. Die entsprechenden Kosten werden in den Abmahnschreiben jedoch nicht beziffert. Der Rechtsanwalt des Abmahners …
Anwalt Roger Näbig mahnt i.A.v Thoralf Klabunde wg unzureichender Datenschutzerklärung nach DSGVO ab
|
12.06.2018
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Unterlassungserklärung auf. Diese enthält die Verpflichtung bei Zuwiderhandlungen eine Vertragsstrafe zu zahlen, die nach billigem Ermessen von Herrn Thoralf Klabunde zu bestimmen ist. Diese Summe ist im Streitfall gerichtlich überprüfbar. Des Weiteren …
|
11.06.2018
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… im Wiederholungsfalle eine Vertragsstrafe geltend zu machen. Durch dieses Damoklesschwert wird der Rechtsstreit endgültig beseitigt. Aber nicht jede Abmahnung ist rechtmäßig. So muss die Abmahnung zum Beispiel die tatsächlichen Umstände …
|
09.06.2018
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… im Wiederholungsfalle eine Vertragsstrafe geltend zu machen. Durch dieses Damoklesschwert wird der Rechtsstreit endgültig beseitigt. Aber nicht jede Abmahnung ist rechtmäßig. So muss die Abmahnung zum Beispiel die tatsächlichen Umstände …
|
08.06.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… zu unterlassen und im Falle eines Verstoßes eine Vertragsstrafe zu zahlen. - Schadensersatz, Aufwendungsersatz und Rechtsanwaltskosten Unser Mandant wird des Weiteren dazu aufgefordert, die entstandenen Kosten für Schadensersatz, Aufwendungsersatz …
|
07.06.2018
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… und/oder die Formulierung „Versand ins Ausland unter Umständen auf Anfrage möglich“ zu unterlassen und bei Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe im Ermessen des IDO-Interessenverbands zu zahlen. Ferner soll sich der Abgemahnte zur Zahlung …