5.442 Ergebnisse für Eigentum
Suche wird geladen …
|
19.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
… Gerade für start-up Unternehmen bietet es sich an, die eigene Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) anzumelden. Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen hat schon …
|
22.01.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… der Verwertung seines Werkes zubilligt. Der Urheber kann selbst entscheiden, ob und wie sein Werk veröffentlicht wird. Neben dem Schutz des Eigentums dient das Urheberrecht zudem dazu, dass der Urheber eine angemessene Vergütung für …
|
17.01.2024
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
… ist als Roboter ein Produkt, das jemandem gehört und für dessen Entwicklung jemand verantwortlich ist. In diesem Fall ist ChatGPT Eigentum des amerikanischen Unternehmens OpenAI , das sich der KI-Forschung widmet. Es begann 2015 als gemeinnütziges …
|
31.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Söhnlein
… Positionen wie Gesundheit, Eigentum, Freiheit oder „sonstiges Recht“, wie z.B. Persönlichkeitsrecht oder Mitgliedschaftsrecht) unterscheidet man die Gefährdungshaftung (Schaden entsteht ohne schuldhaftes Verhalten …
|
16.01.2024
von Rechtsanwalt Jens Wilke
… kann es sein, dass Sie Ihr Auto verlieren , namentlich das Auto unmittelbar nach der Tat beschlagnahmt und anschließend eingezogen wird, sodass das Eigentum an dem Fahrzeug auf den Staat übergeht . Dies ist auch dann möglich, wenn das Fahrzeug gar …
|
10.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Voltz
… Übertragung des Eigentums – von denjenigen Kaufsachen bezieht, deren Barcode gescannt wird. Maßgeblich ist insofern die Verpackung und nicht deren tatsächlicher Inhalt. Zum Beispiel: Auch das Einlegen eines Schokoriegels in eine Müsliverpackung …
|
16.01.2024
von Rechtsanwalt MMag. Daniel Köhle
… ist. Sie wird insbesondere durch § 93 der Straßenverkehrsordnung (StVO) und § 1319a des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuches (ABGB) geregelt. § 93 StVO Gemäß § 93 StVO müssen Eigentümer von Liegenschaften im Ortsgebiet zwischen 6 und 22 Uhr dem öffentlichen …
|
23.01.2024
von Rechtsanwalt Sascha Conradi LL.M.
… in Deutschland. Hochwasser kann erhebliche Schäden an Immobilien und persönlichem Eigentum verursachen. Daher ist es von großer Bedeutung, dass Versicherungsnehmer wissen, wie sie in solchen Fällen richtig handeln und welche Maßnahmen …
|
15.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… bei Gesellschaften, die als Eigentümer eines Grundstücks im Grundbuch eingetragen sind oder etwa Anteile an einer GmbH halten. Ebenso müssen GbRs eine Eintragung vollziehen, wenn sie eine Umwandlung nach dem Umwandlungsgesetz …
|
15.01.2024
… und weitere Bewertungsfaktoren gemäß den Vorschriften des Bewertungsgesetzes. Der Einheitswert wird in einer sogenannten Einheitswerttabelle festgehalten und ist entscheidend für die Festsetzung der Grundsteuer, die von den Eigentümern …
|
15.01.2024
von Rechtsanwalt Christian Schilling
… nicht bekannt und sie sind weder nach Art noch nach Ausmaß erkundet und eingeschätzt worden. Gerade bei der industriellen Nutzung geht es vielfach um historische Sachverhalte, die weit zurückliegen und daher teilweise auch den aktuellen Eigentümern …
|
15.01.2024
von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
Stellen Sie sich vor, Sie sind Eigentümer einer Wohnung und benötigen diese für sich oder einen nächsten Angehörigen zur eigenen Nutzung. Was dann in der Regel folgt, ist die Kündigung wegen Eigenbedarfs. Sodann erreicht Sie in der Regel …
|
25.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… oder eigentliche Betriebsaufspaltung ist die am häufigsten vorkommende Form. Hierbei werden das Eigentum an den Betriebsmitteln und die unternehmerische Tätigkeit auf zwei Gesellschaften aufgeteilt, wobei eine personelle Verflechtung gegeben …
|
13.01.2024
von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
… und nach dem Tod die zweite Haelfte und das wirtschaftliche Eigentum geht an die Erben als Kinder. Diese Konstellation findet sich haeufig wenn ein Ehegatte zu Lebzeiten dem anderen Ehegatten den Niessbrauch an 50% uebertraegt, um zu Lebzeiten noch …
|
13.01.2024
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
… kann und welche rechtlichen Maßnahmen ergriffen werden sollten, ist von großer Bedeutung. Geistiges Eigentum: Fragen des geistigen Eigentums können entstehen, wenn KI-Systeme kreative Werke erstellen oder Innovationen hervorbringen. Es muss geklärt …
|
12.01.2024
… erfolgt. Durch die Unterschrift wird die Ware außerdem angenommen mit der Folge, dass das Eigentum an der Ware auf den Empfänger übergeht. Gleichzeitig kommt es zum sogenannten Gefahrenübergang (§ 446 Bürgerliches Gesetzbuch, BGB …
|
11.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
… ist der Mangel an Transparenz und Informationen über das Unternehmen, die Eigentümer oder die Betreiber der Website. In der Regel sind seriöse Anlageplattformen stolz darauf, ihre Hintergrundinformationen und die Namen der Verantwortlichen …
|
11.01.2024
von Rechtsanwalt & Fachanwalt Mag. jur. Carl M. Mang
… sie solche Anfragen bedingungslos akzeptieren müssen oder ob es andere Möglichkeiten gibt. Dazu zwei Fallbeispiele: 1. Die Firma V ist alleiniger Eigentümer eines Mietshauses mit 50 Einheiten, errichtet 1960. Die Elektrik entspricht dem Baujahr …
10.01.2024
von Rechtsanwalt Thomas Fetsch
… die vom Insolvenzverwalter zur Befriedigung der Insolvenzgläubiger verwertet wird. Ist ein Schuldner Eigentümer einer Immobilie, gehört auch diese zur Insolvenzmasse und ist vom Insolvenzverwalter grundsätzlich zu verwerten. Eigentumsrecht …
|
10.01.2024
von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
… profitiert, ohne direkter Eigentümer zu sein. Bei der steuerlichen Gestaltung ist jedoch zu beachten, dass die Finanzbehörden solche Konstruktionen genau prüfen. Eine reine Steuervermeidungsabsicht kann zu rechtlichen Problemen führen …
|
25.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Bedeutung, dass Eigentümer von PV-Anlagen die steuerlichen Implikationen genau verstehen und berücksichtigen. Dies umfasst nicht nur die Kenntnis der relevanten steuerlichen Normen, sondern auch ein Verständnis dafür, wie die Nutzung …
|
11.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
… Nach Jahren konsequenter Tilgung hatten die Mandanten ihre finanzielle Verpflichtung gegenüber der DSL-Bank vollständig erfüllt. Sie erwarteten daher eine zügige Abwicklung und Löschung der Grundschuld, um offiziell Eigentümer …
10.01.2024
von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
… klarer Eigentumsverhältnisse Die Übertragung des Eigentums erfolgt durch die Eintragung im Grundbuch. Eine genaue Prüfung dieses Dokuments ist unerlässlich, um sicherzustellen, dass keine Belastungen oder Einschränkungen bestehen …
|
10.01.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… seine (Individual-)Rechtsgüter frei disponieren. Er verzichtet mit der Einwilligung in die Verletzung auf den Rechtsschutz. So entspricht es schon dem zutreffenden Rechtsgefühl, dass, wer sich vorher beim Eigentümer der Sache die Einwilligung dafür …